Apple gegen Samsung Geschmacksmuster in Smartphone-Klage aufgetaucht

Die Geschmacksmuster, gegen die laut Apple der koreanische Konzern Samsung mit zehn Mobiltelefonen verstoßen soll, sind ausfindig gemacht worden. Der Verhandlungstermin ist auf den 28. August 2012 festgelegt.

Der Patentrechtsexperte Florian Müller hat die Geschmacksmuster ausfindig gemacht, die belegen sollen, dass Samsung mit zehn Mobiltelefonen Designverletzungen begangen hat. Apple hatte vor wenigen Tagen eine entsprechende Klage vor dem Landgericht in Düsseldorf eingereicht.

Community Design 00074280-0006

Für die Klage hat Apple die bei der EU eingereichten Community Designs mit den Nummern 000748280-0006 und 000888920-0018 vorgelegt. Sie sollen die Ähnlichkeiten zwischen dem Samsung Galaxy S2, dem Samsung Galaxy S Plus sowie weiteren achten Smartphones und Apple iPhones belegen. Zu den eingetragenen Erfindern der Geschmacksmuster gehören unter anderem der verstorbene Steve Jobs und Apple-Chefdesigner Sir Jonathan Ive.

Bereits am 9. August 2011 hatte Samsung einen Antrag bei der Europäischen Union eingereicht, die die Geschmacksmuster für nichtig erklären soll.

In Deutschland beharken sich die beiden Konzerne vor zwei Gerichten. In Mannheim soll am kommenden Freitag, dem 20. Januar 2012, eine Entscheidung vor dem Landgericht fallen. Dort klagt Samsung gegen Apple wegen Patentverletzungen, darunter solche zur Sprachausgabe und zur Kommunikation von elektronischen Geräten mit einem Netzwerk.

In einem weiteren Prozess vor dem Landgericht in Düsseldorf will Apple das bereits bestätige bundesweite Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 auch für ganz Europa durchsetzen. Eine Entscheidung dazu steht am 31. Januar 2012 an.

Das von Apple beantragte Verkaufsverbot für das überarbeitete Galaxy Tab 10.1N hatte das Landgericht Düsseldorf in einer Anhörung kurz vor Weihnachten 2011 abgelehnt. Nach einer vorläufigen Auffassung der Richterin Johanna Brückner-Hofmann hat Samsung das Galaxy Tab 10.1N so überarbeitet, dass es nun nicht mehr gegen die Geschmacksmusterrechte von Apple verstößt. Eine endgültige Entscheidung will das Gericht am 9. Februar 2012 fällen.