Wikipedia und Google Proteste gegen Sopa überzeugen US-Abgeordnete

Mehrere einflussreiche US-Abgeordnete haben nach den Onlineprotesten erklärt, die beiden Gesetzesentwürfe zum Schutz des Urheberrechts nicht mehr zu unterstützen. Unter den neuen Gegnern sind auch Parlamentarier, die an den Entwürfen mitgearbeitet haben.

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Am Mittwoch protestierte das Web: Websites blieben schwarz, Google hatte über sein Logo das Wort Zensur gelegt. Außerdem riefen Internetunternehmen Nutzer auf, eine Petition gegen die umstrittenen Gesetzesentwürfe Stop Online Piracy Act (Sopa) und Protect IP Act (Pipa) zu unterzeichnen. Am Mittwochnachmittag um 16:30 Uhr (Ostküstenzeit) hatten das schon 4,5 Millionen Nutzer getan, wie Google-Sprecherin Christine Chen dem US-Branchendienst Cnet sagte.

Protestiert wurde auch auf traditionelle Weise: So habe es Demonstrationen in New York, San Francisco und Las Vegas gegeben, berichtet die Washington Post. Rund 300.000 Bürger hätten sich nach Angaben der Organisatoren des Protests an ihre Abgeordneten gewandt. Nicht alle Äußerungen waren friedlich: Die Kongressbibliothek wurde am Mittwochabend Ziel einer Denial-of-Service-Attacke von Sopa-Gegnern.

Anhänger werden Gegner

Der Protest blieb nicht ohne Wirkung in Washington: Eine Reihe von Abgeordneten aus beiden Kammern des Parlaments erklärte am Mittwoch, dass sie die Gesetzesentwürfe doch nicht unterstützen wollten. Und dies seien keine Hinterbänkler gewesen, schreibt die New York Times.

Den Anfang habe Senator Marco Rubio gemacht. Der Republikaner aus Florida hatte den Pipa-Gesetzesentwurf miteingebracht. Ihm folgten einflussreiche Parteifreunde wie der texanische Senator John Cornyn, der das National Republican Senatorial Committee leitet, oder Orrin Hatch aus Utah. Jim DeMint, republikanischer Senator aus South Carolina und Anhänger der Tea-Party-Bewegung, entzog dem Entwurf per Twitter seine Unterstützung. Am späten Mittwoch erklärte sich Charles Grassley, republikanischer Senator aus Iowa, zum Gegner des Entwurfes, an dem er selbst mitgearbeitet hatte.

Dissenz im Repräsentantenhaus

Im Repräsentantenhaus sagten knapp 20 Abgeordnete, dass sie Sopa nicht länger unterstützten. Darunter waren mit Lee Terry, Republikaner aus Nebraska, Tim Holden, Demokrat aus Pennsylvania, und Benjamin Quayle, Republikaner aus Arizona, auch drei der Autoren des Entwurfs. Damit sei den meisten in der Kammer klargeworden, dass es keinen Konsens darüber gebe, wie mit dem Entwurf weiter verfahren werde, resümierte John Boehner, Sprecher des Repräsentantenhauses und Republikaner aus Ohio.

Die beiden Gesetzesentwürfe sind maßgeblich auf Betreiben der Unterhaltungsindustrie eingebracht worden. Ziel ist, den Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten. Die Gesetze würden es ermöglichen, den Zugang zu ausländischen Websites sperren zu lassen, auf denen urheberrechtlich geschützte Inhalte bereitgestellt werden.


Anonymer Nutzer 19. Jan 2012

Du bist ganz schön naiv. Um gegen Kinderarbeit vorzugehen, braucht man keine Lobby - das...

d333wd 19. Jan 2012

Hauptsache die Demonstranten haben ihr "DDös'chen" gemacht und können wieder ruhig...

Eckstein 19. Jan 2012

Das wage ich mich noch nicht zu glauben, dass das Thema tatsächlich vom Tisch ist.

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