Stille SMS: In Hamburg über 134.700 heimliche Ortungsimpulse
Polizeistation in Hamburg (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Stille SMS In Hamburg über 134.700 heimliche Ortungsimpulse

Polizei und Geheimdienst in Hamburg überwachen Verdächtige massiv mit der stillen SMS. Eine Antwort auf die Frage, wie viele Handyortungen wegen "Gefahr im Verzug" ohne richterliche Überprüfung von der Polizei durchgeführt wurden, wurde vom Hamburger Senat als zu aufwendig abgelehnt.

Anzeige

Im Jahr 2010 haben die Polizei und der Verfassungsschutz in Hamburg insgesamt 134.706 heimliche Ortungsimpulse zur Überwachung von Verdächtigen via SMS versendet. Das geht aus der Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Christiane Schneider hervor.

Die Anzahl der vom Landesamt für Verfassungsschutz versendeten stillen SMS ist von 71 im Jahre 2007 auf 25.658 im Jahre 2011 gestiegen. Mit der Überwachungsform können Bewegungsprofile erstellt werden.

Nach den Angaben ist die Zahl der Überwachten jedoch relativ gering. Demnach wurden im Jahr 2009 und 2010 jeweils 19 Mobiltelefonnutzer überwacht. Im Jahr 2011 wurden 7 Personen mit 25.658 Stillen SMS geortet. Seit 2009 verfügt der Inlandsgeheimdienst über eine Technik, die das automatisierte Versenden der stillen SMS ermöglicht.

Die Polizei hatte im Jahr 2010 insgesamt 109.048 Ortungsimpulse versendet, sowohl zur Gefahrenabwehr als auch zur Strafverfolgung von Verdächtigen. Die Polizei Hamburg nutzte dafür eine Software, die von der Polizei in Nordrhein-Westfalen verwaltet wird. "Obwohl diese Software in der Lage ist, die Zahlen über die versendeten Ortungsimpulse zu liefern, behauptet der Senat, dass die Zahlen für das Jahr 2011 noch nicht vorliegen", sagte Schneider, die innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist. "Die heimliche Überwachung von Verdächtigen durch Polizei und Verfassungsschutz hat ein dramatisches Ausmaß angenommen. Der Senat verweigert außerdem die Auskunft darüber, wie viele stille SMS im Jahr 2011 versendet wurden und wie viele Handyortungen wegen 'Gefahr im Verzug' ohne richterliche Überprüfung von der Polizei durchgeführt wurden."

Rechtliche Grundlage für stille SMS

In Hamburg werden laut Bundesnetzagentur von den vier Netzbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus und O2 insgesamt rund 1.400 Mobilfunkstandorte betrieben. Die Anzahl der Funkzellen ist weitaus höher. Allein die Telekom betreibt an 670 Standorten rund 2.000 Funkzellen. Die Radien der Funkzellen betragen zwischen wenigen hundert Metern und mehreren Kilometern.

Als Rechtsgrundlage gibt der Hamburger Senat an, dass der Geheimdienst seine Überwachung auf Paragraf 1 und 3 des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes stützt. Die Polizei beruft sich auf die Paragrafen 10a und 10 b des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei zur Gefahrenabwehr sowie auf Paragraf 100a der Strafprozessordnung.

Deutschlandweit haben Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Zoll die auch Stealthy Ping genannte Überwachung von 2006 bis 2011 fast 1,7 Millionen Mal angewandt.


ursfoum14 19. Jan 2012

1. der Akku ist zu alt 2. du hast ein Smartphone 3. du bist bald "dran"

omo 19. Jan 2012

Bunga Bunga der anreisenden Ermittler auf der Reeperbahn. Also den Mittelstand...

omo 19. Jan 2012

Um die Bewerbungsprofile abzurunden.

omo 19. Jan 2012

Pappi veranlasst verdreckte SMS-Vermittlungen, um seiner Tocher cash zuzuführen ;-)

Raketen... 19. Jan 2012

http://www.golem.de/1112/88680.html Golems News darüber http://www.youtube.com/watch?v...

Kommentieren




Anzeige

  1. IT-Systemadministrator/-in
    Grüner Fisher Investments GmbH, Roden­bach bei Kaiserslautern
  2. Specialist Informationsschutz (m/w)
    BASF SE, Ludwigshafen
  3. Product Manager User Interface Design (m/w)
    ATOSS Software AG, München
  4. Consultancy Manager - Supply Chain Planning (m/w)
    Bayer Business Services GmbH, Leverkusen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Selbsttötung

    Wieder ein toter Arbeiter bei Foxconn

  2. Linux

    Opensuse Factory wird Rolling-Release-Distribution

  3. Bau-Simulator 2015

    Schwere Maschinen am PC

  4. Gericht

    Kim Dotcom muss Filmindustrie sein Vermögen offenlegen

  5. Smartphone-Markt wächst

    Samsung verkauft weniger Smartphones

  6. Internet of Things

    Kreditkartennummern und das Passwort 1234

  7. OLED-Lampen

    Allianz in Taiwan will OLED-Licht voranbringen

  8. Libreoffice 4.3

    3D-Modelle, besseres OOXML und Monster-Absätze

  9. Arbeitsspeicher

    Erste Smartphones mit Low-Power-DDR4 erscheinen 2015

  10. Wearables

    Samsung lässt sich runde Smartwatch-Designs patentieren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sony RX100 Mark III im Test: Klein, super, teuer
Sony RX100 Mark III im Test
Klein, super, teuer
  1. Custom ROM Sonys Bootloader einfacher zu entsperren
  2. Sony Xperia T3 kommt als Xperia Style für 350 Euro
  3. Auge als Vorbild Sony entwickelt gekrümmte Kamerasensoren

Luftfahrt: Die Rückkehr der Überschallflieger
Luftfahrt
Die Rückkehr der Überschallflieger
  1. Verkehr FBI sorgt sich um autonome Autos als "tödliche Waffen"
  2. Steampunk High Tech trifft auf Dampfmaschine
  3. Aerovelo Eta Kanadier wollen mit 134-km/h-Fahrrad Weltrekord aufstellen

Programmcode: Ist das Kunst?
Programmcode
Ist das Kunst?
  1. Shamu Hinweise auf neues Nexus-Smartphone verdichten sich
  2. Translate Community Nutzer sollen Google-Übersetzungen verbessern
  3. Google-Suchergebnisse EU-Datenschützer verlangen weltweite Löschung

    •  / 
    Zum Artikel