LTE & Co. Sisvel erwirbt Mobilfunkpatente von Nokia

Der Patentvermarkter Sisvel hat 450 Nokia-Patente gekauft, darunter über 350 aus dem Mobilfunkbereich. Ein Teil davon ist für einen von Sisvel geplanten LTE-Patentpool relevant.

Sisvel kümmert sich fortan auch um die Lizenzierung von 450 Nokia-Patenten. Darunter sollen rund 350 laut Sisvel "wichtige Patente für Drahtlosstandards" der zweiten, dritten und vierten Generation sein, darunter GSM (Global System for Mobile Communications), UMTS/WCDMA (Universal Mobile Telecommunications Service/Wide-Band Code Division Multiple Access) und LTE (Long Term Evolution). Die Patente würden die Technologien abdecken, "die breitgefächerte Anwendung im Bereich mobiler Kommunikationsgeräte und -Dienste" finden.

Der Rest des Portfolios besteht Sisvel zufolge aus "Umsetzungspatenten wie Technologien zur Optimierung von Video-Encoding".

Nokia behält kostenlosen Zugriff auf die an Sisvel zu einer nicht genannten Summe verkauften Patente. Damit muss sich Nokia nicht mehr selbst um Lizenzierung und Schutz der entsprechenden Patente kümmern. Für bestehende Lizenznehmer soll sich nichts ändern, bereits getroffene Vereinbarungen sollen weiterhin gelten.

Sisvel gibt an, den Zugang zu wesentlichen Drahtlospatenten vereinfachen zu wollen und sie "zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen" (FRAND, fair und diskriminierungsfrei) bereitzustellen.

Sisvel sammelt und verwaltet Patente, um sie an andere zu lizenzieren - oder gegen mögliche Verstöße rechtlich vorzugehen. Solche auf den Patenthandel spezialisierte Unternehmen werden oft wenig schmeichelhaft als Patenttroll klassifiziert. Sisvel hat wiederholt auf Messen wie der Ifa oder der Cebit dafür gesorgt, dass der Zoll nicht zahlenden Unternehmen die Stände geräumt hat.

Sisvel betreibt aktuell Patentgemeinschaften für die UHF-RFID-, CDMA-2000-, DVB-T- und DVB-T2-Normen und arbeitet an der Erstellung von Patentgemeinschaften für LTE, DVB-C2 und Wi-Fi.