Patente Dämpfer für Apple im Kampf mit Motorola

Niederlage für Apple: Die US-Handelskommission fand laut einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch Smartphones des Konkurrenten Motorola.

Motorola verletzt mit seinen Droid-Smartphones keine Patente von Apple: Das ist das vorläufige Ergebnis einer Untersuchung der US-Handelskommission (International Trade Commission, ITC). In dem Verfahren ging es um drei Patente, die nach Auffassung von Apple verletzt werden. Die Entscheidung der ITC kann noch bei der Prüfung durch die sechs Mitglieder bei der Abschlusssitzung der Handelskommission am 14. Mai 2012 geändert werden, meldet unter anderem Cnet.com.

Apple hatte seine Beschwerde im Oktober 2010 eingereicht und dabei gesagt, dass Motorola mit seinen Droid-Smartphones gegen drei Patente von Apple verstößt. Direkt zuvor hatte Motorola eine Klage gegen Apple angestrengt. Dabei ging es um 18 Patente, mittlerweile dreht sich der Streit nur noch um vier, über die im April 2012 entschieden wird. In weiteren Verfahren sind außerdem Microsoft, HTC und Samsung involviert. Im Kern der meisten Rechtsstreitigkeiten geht es darum, inwieweit das Betriebssystem Android Elemente wie Multitouch und eine Reihe von weiteren Technologien etwa bei iOS von Apple abgekupfert hat.

Weil mittlerweile so gut wie alle Smartphones nicht mehr in den USA, sondern in Asien gefertigt werden, besteht bei allen Klagen für die Betroffenen ein hohes Risiko: Die Handelskommission kann Importverbote in die USA aussprechen.