Digitale Agenda EU will Onlinehandel verdoppeln

Die EU will mit einem Maßnahmenkatalog den Onlinehandel verdoppeln. Sämtliche Hemmnisse, die die Entwicklung der europäischen Internetwirtschaft bislang gebremst haben, sollen wegfallen, so der Plan.

Die EU-Kommission will mit einem Aktionsplan das Volumen des Onlinehandels massiv stärken. Das gab die Europäische Kommission am 11. Januar 2012 bekannt. Im Rahmen der Digitalen Agenda der Staatengemeinschaft soll der Anteil des elektronischen Handels am Einzelhandel, der derzeit bei 3,4 Prozent liegt, bis 2015 verdoppelt werden. Damit werde sich auch der Beitrag der Internetwirtschaft zum europäischen Bruttoinlandsprodukt, der derzeit weniger als drei Prozent ausmacht, bis zum Jahr 2015 verdoppeln.

In einigen Mitgliedstaaten wie Frankreich, Deutschland, Großbritannien oder auch Schweden könnten elektronischer Handel und Onlinedienste bis 2015 mit mehr als 20 Prozent zum Wirtschafts- und Nettobeschäftigungswachstum beitragen, rechnet die EU-Kommission vor.

Dazu sollen der grenzübergreifende Zugang zu Internetprodukten und -dienstleistungen erleichtert, Probleme mit Zahlungen und Lieferungen beseitigt, die Beilegung von Streitigkeiten und die Entfernung illegaler Inhalte erleichtert, Investitionen in drahtlose Anschlüsse und feste Infrastrukturen begünstigt sowie die Entwicklung von Cloud-Computing-Diensten verbessert werden.

Binnenmarktkommissar Michel Barnier, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin Neelie Kroes und Verbraucherschutzkommissar John Dalli erklärten gemeinsam: Das "Ziel ist die Beseitigung sämtlicher Hemmnisse, die die Entwicklung der europäischen Internetwirtschaft bislang gebremst haben."

Die EU-Richtlinie sieht auch vor, dass Anbieter von Onlinediensten grundsätzlich die Vorschriften ihres Sitzlandes einhalten müssen. Sie enthält außerdem Bestimmungen zum Verbraucherschutz. So schreibt sie beispielsweise vor, dass Dienstleister ihre Kontaktdaten auf den betreffenden Websites angeben müssen, dass Werbung als solche erkennbar sein muss und dass die Verbraucher vor Spam geschützt werden müssen. Darüber hinaus sieht die Richtlinie vor, dass Vermittler von Internetdienstleistungen bei illegalen Inhalten, die von Dritten ins Internet gestellt werden, unter bestimmten Voraussetzungen von der Haftung befreit seien.