Oracle gegen Google

Mit der Übernahme von Sun Anfang 2010 ist Oracle nicht nur in den Besitz eines eigenen Hardware-, Office- und Betriebssystemgeschäfts, sondern auch von Java gekommen. Oracle-Chef Larry Ellison wollte die Gelegenheit, noch ein paar Milliarden Dollar mehr zu verdienen, nicht auslassen.

Ein halbes Jahr nach der Sun-Übernahme reicht Oracle Patentverletzungsklage gegen Google wegen der Nutzung von Java in Android ein. Zusätzlich zu den Patentverletzungen warf Oracle Google auch noch Urheberrechtsverletzungen am Java-Quellcode vor. Insgesamt will Oracle von Google 2,6 Milliarden US-Dollar Schadensersatz haben.

Google wies die von Oracle erhobenen Vorwürfe zurück, brachte aber zugleich das Harmony-Projekt der Apache-Foundation mit ins Spiel. Diese wurde vom Gericht vorgeladen, um zu den Vorwürfen der Urheberrechtsverletzungen auszusagen.

Richter will Vergleich

Anfang Mai wies der Richter Oracle an, seine Patentansprüche von 123 auf drei zu reduzieren, über die dann verhandelt werden sollte. Im Gegenzug wurde Google angewiesen, die Anzahl seiner Einsprüche gegen Oracles Patente auf acht zu verringern. So wollte der Richter Oracle und Google zu einer außergerichtlichen Einigung animieren - oder wenigstens das Verfahren beschleunigen.

Daraus wurde allerdings nichts. Oracle und Google einigten sich nicht außergerichtlich, so dass der Verhandlungsbeginn für den 31. Oktober festgelegt wurde. Der Termin fand jedoch nicht statt, da der zuständige Richter William Alsup einem Strafverfahren vorsitzen muss. Das Verfahren wird daher irgendwann zwischen April und September des kommenden Jahres beginnen. Das teilte Richter Alsup den Firmenanwälten während einer Anhörung Mitte Dezember mit.

Im Verlauf des Verfahrens werden in einer ersten Phase die Vorwürfe der Urheberrechtsverletzung behandelt werden. In der zweiten Phase geht es um die Patentverletzungen, die Oracle Google vorwirft. Und in der dritten Phase werden schließlich die Frage des Schadensersatzes, der Schuld und sonstige Vorwürfe verhandelt. Die einzelnen Phasen sollen jeweils mit einem Urteil abgeschlossen werden.

Oracle musste zwischendurch einen Misserfolg hinnehmen, als das US-Patentamt einem Einspruch von Google stattgab und ein Oracle-Patent für ungültig erklärte. Weitere Patentansprüche prüft das Patentamt noch und es ist davon auszugehen, dass zumindest einige davon ebenfalls für ungültig erklärt werden. Für Google bedeutet das: Sollte das Unternehmen tatsächlich wegen Patentverletzungen verurteilt werden, würde das die Basis für Schadensersatzansprüche verringern.