Apple kontra HTC, HTC kontra Apple

Der taiwanische Hersteller HTC war auch Lieferant von Googles Smartphone Nexus One und so als Ziel für eine Patentklage prädestiniert. Nachdem HTC das Nexus One Anfang 2010 vorgestellt hatte, wartete Jobs nicht mehr lange. Anfang März 2010 reichte Apple Klage gegen HTC wegen angeblicher zwanzigfacher Patentverletzung ein. Um sicherzugehen, klagte Apple sowohl vor dem US-Bezirksgericht in Delaware als auch bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC).

Die ITC kann relativ zügig und unbürokratisch Importverbote gegen Hersteller verhängen, denen Patentverletzungen vorgeworfen werden. Ein reguläres Gericht in den USA kann hingegen in Patentverletzungsfällen exorbitant hohe Strafen gegen den Verletzer verhängen.

HTC, das dank Android auf dem Weg zu einem der führenden Smartphonehersteller war, wollte sich das natürlich nicht gefallen lassen und klagte seinerseits gegen Apple wegen Patentverletzungen. Zur Absicherung lizenzierte HTC Ende 2010 von Intellectual Ventures eine Reihe von Patenten.

Dank des Markterfolges seiner Android-Geräte in den USA und Europa stieg der Börsenwert von HTC im April zeitweilig höher als der des ehemaligen und nun glücklosen Branchenprimus Nokia. HTC gehörte inzwischen zu den Top 10 der Smartphonehersteller und wollte mit dem Flyer auch im Tabletmarkt Erfolg haben.

Apple will Importverbot

Apple sah seine Marktführerschaft gefährdet und beantragte im Juli 2011 bei der ITC die Verhängung eines Importverbots für das Flyer-Tablet und Android-Handys von HTC wegen der Verletzung von Apple-Patenten. Der zuständige ITC-Richter folgte Apples Argumenten. Damit war es Aufgabe der sechs ITC-Geschworenen, die Entscheidung zu bestätigen oder abzulehnen.

Google hatte sich inzwischen mit HTC solidarisch erklärt. Der damals noch als Google-Chef amtierende Eric Schmidt sah in dem Streit zwischen Apple und HTC nach eigener Aussage einen "rechtlichen Spaß". Google würde "sicherstellen, dass sie nicht verlieren."

Darauf allein wollte sich HTC aber nicht verlassen und wehrte sich im August auf dem Rechtsweg gegen Apple. Wie zuvor Apple gegen HTC, klagte nun HTC vor dem Bezirksgericht in Delaware und bei der ITC wegen Patentverletzungen gegen Apple. Laut Klageschrift soll Apple eine Reihe von HTC-US-Patenten unerlaubt in seinen i-Geräten sowie den Mac-Computern benutzen. Auch HTC wollte ein Verkaufsverbot erreichen - für aus Asien in die USA importierte Apple-Geräte.

Anfang September erweiterte HTC seine Klage gegen Apple mit einigen Patenten, die HTC von Google als Munition gegen Apple verkauft worden waren. Der Rettungsversuch schlug jedoch fehl. Der zuständige ITC-Richter Charles Bullock entschied Mitte Oktober, dass Apple vier von fünf der von HTC angeführten Patente in seinen Geräten nicht verletze. Beim fünften Patent war sich Bullock nicht sicher.

HTC legte Ende Oktober Beschwerde gegen die Entscheidung von ITC-Richter Bullock ein. Nach Prüfung der Beschwerde sagte die ITC Mitte Dezember zu, zumindest in einem Fall noch einmal zu untersuchen, ob Apple das HTC-Patent für das Energiemanagement auf Mobilgeräten nicht doch verletze.

Nichtsdestotrotz entschied die ITC am 20. Dezember, dass HTC ein Apple-Patent teilweise verletzt und verhängte ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android-Betriebssystem. Das Verbot soll zum 19. April 2012 in Kraft treten, wenn sich Apple und HTC bis dahin nicht einigen.

Für HTC bedeutete das Urteil, dass das einträgliche US-Weihnachtsgeschäft gesichert war. Und bis April ist noch reichlich Zeit, das User Interface der HTC-Smartphone-Modelle so zu überarbeiten, dass die Patentansprüche von Apple umgangen werden.