Abo
  • Services:
Anzeige
Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen
(Bild: GEZ)

Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen

Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen
(Bild: GEZ)

Mit Schleswig-Holstein hat der letzte Landtag der Umwandlung der GEZ-Gebühr in die Haushaltsabgabe zugestimmt. Damit tritt die Änderung am 1. Januar 2013 in Kraft.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat begrüßt, dass der Landtag von Schleswig-Holstein den Weg frei gemacht hat für die Einführung der Haushaltsabgabe, die ab 2013 die bisherige Rundfunkgebühr ersetzen wird. Das Parlament in Kiel hatte am 16. Dezember 2011 als letzter der 16 Landtage dem entsprechenden Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zugestimmt. Das neue Beitragsmodell solle am 1. Januar 2013 in Kraft treten, sagte Beck, der Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist.

Anzeige

Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe soll pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer bisher nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Wer schon Radio und Fernseher angemeldet hat, zahlt weiter 17,98 Euro.

Für Beck ist es "nicht übertrieben, den neuen Rundfunkbeitrag als Paradigmenwechsel in der Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks zu bezeichnen." Es ist ein bedeutender "Meilenstein für unsere Medienordnung, der uns einmal mehr zum Vorreiter in ganz Europa macht und dessen technologieneutraler Ansatz Vorbildfunktion für zahlreiche andere Staaten haben dürfte." NDR-Intendant Lutz Marmor erklärte, die Neuregelung sei "leicht verständlich, einfach und gerecht. Sie macht es möglich, dass der monatliche Beitrag bis mindestens 2014 konstant bleibt."

Der Verfassungsrechtler Ingo von Münch hatte die neue Haushaltsgebühr als verfassungswidrig bezeichnet. Sie stelle einen unverständlichen "Eingriff in die Freiheitssphäre des Bürgers" dar. Es gebe nicht wenige Menschen, die zwar gern Radio hörten, aber beispielsweise wegen kleiner Kinder im Haushalt Fernsehen ablehnten. Der Rundfunkbeitrag zwinge aber alle, Hörfunk und Fernsehen zu finanzieren.


eye home zur Startseite
knusperhäuschen 23. Mär 2012

Habe das neue Thema bereits vor 2 Stunden geschrieben,aber wohl nicht abgesendet,deswegen...

HSK 22. Dez 2011

Für was sollen denn diese "Schmarotzer" zahlen? Für oft miesen, sorry gelenkten...

lottikarotti 22. Dez 2011

Ich fände es auch nicht so tragisch, wenn man mir Kindergeld auszahlen würde, nur weil...

lottikarotti 22. Dez 2011

Bei den ÖR wird man das auch kaum in den Nachrichten finden ;-)

muhzilla 21. Dez 2011

Dann macht es dir doch sicher nichts aus, wenn du noch meinen Anteil mitzahlst, weil ich...


Telemedicus / 18. Dez 2011



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Frankfurt
  2. dSPACE GmbH, Paderborn
  3. Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  4. Weber Maschinenbau GmbH, Neubrandenburg, Groß Nemerow


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Palit Geforce GTX 1070 für 434,90€, Zotac Geforce GTX 1080 nur 689,00€, Samsung M.2 256...
  2. 199,00€
  3. 0,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Spionage im Wahlkampf

    Russland soll hinter neuem Hack von US-Demokraten stecken

  2. Comodo

    Zertifikatsausstellung mit HTML-Injection ausgetrickst

  3. Autonomes Fahren

    Mercedes stoppt Werbespot wegen überzogener Versprechen

  4. Panne behoben

    Paypal-Lastschrifteinzug funktioniert wieder

  5. Ecix

    Australier übernehmen zweitgrößten deutschen Internetknoten

  6. Die Woche im Video

    Ab in den Urlaub!

  7. Ausfall

    Störung im Netz von Netcologne

  8. Cinema 3D

    Das MIT arbeitet an 3D-Kino ohne Brille

  9. AVM

    Hersteller für volle Routerfreiheit bei Glasfaser und Kabel

  10. Hearthstone

    Blizzard feiert eine Nacht in Karazhan



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Mi Notebook Air Xiaomi steigt mit Kampfpreisen ins Notebook-Geschäft ein
  2. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  3. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro

Amoklauf in München: De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte
Amoklauf in München
De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte
  1. Killerspiel-Debatte ProSieben Maxx stoppt Übertragungen von Counter-Strike

Schwachstellen aufgedeckt: Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
Schwachstellen aufgedeckt
Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
  1. Keysniffer Millionen kabellose Tastaturen senden Daten im Klartext
  2. Tor Hidden Services Über 100 spionierende Tor-Nodes
  3. Pilotprojekt EU will Open Source sicherer machen

  1. Egal - mit cygwin sucht man effektiv und sicher

    JohnDoe1984 | 05:22

  2. Snowden hat beim konkreten Fall recht.

    Pjörn | 04:43

  3. Re: Verstehe nur Bahnhof

    beaglow | 04:04

  4. Re: Wahnsinn...

    tingelchen | 03:53

  5. Re: Sind die Nutzer alle zu Blöd den "Downloads...

    KrasnodarLevita... | 02:29


  1. 14:22

  2. 13:36

  3. 13:24

  4. 13:13

  5. 12:38

  6. 09:01

  7. 18:21

  8. 18:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel