Anzeige
Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt.

Im Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple ist im Hauptsacheverfahren heute das Urteil gesprochen worden. Die Richter urteilten, dass Apple in allen iPhone-Modellen und den GSM-fähigen iPad-Modellen ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola verwendet hat. Der Patentrechtsexperte Florian Müller vom Foss-Patents-Blog hat das Urteil öffentlich gemacht.

Anzeige

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weshalb es nicht unmittelbar zu einem Verkaufsverbot der Apple-Produkte in Deutschland kommt. Apple hat die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen und Florian Müller erklärte Golem.de, dass Apple das sicherlich tun werde. Laut einem dpa-Bericht hat Apple bereits rechtliche Schritte gegen das Urteil angekündigt. Voraussichtlich wird über die Annahme der Berufung nicht mehr dieses Jahr entschieden werden. Im Berufungsverfahren wird das Urteil vom Landgericht Mannheim dann zunächst ausgesetzt und nicht vollstreckt.

Nach dem aktuellen Urteilsspruch nutzt Apple ohne Genehmigung in seinen Produkten das Motorola-Patent EP (European Patent) 1010336 (B1), das im Rahmen von GPRS-Funktionen verwendet wird. Apple hat nun die Möglichkeit, sich mit Motorola auf einen Lizenzvertrag zu einigen. Ein entsprechendes Angebot von Apple hatte Motorola erhalten, dieses allerdings abgelehnt. Alternativ kann Apple seine Produkte so verändern, dass das Patent nicht mehr genutzt wird.

Das Urteil verpflichtet Apple zudem dazu, Schadensersatz für alle zurückliegenden Patentverletzungen zu zahlen. So muss Apple auflisten, wie viele Geräte seit dem 19. April 2003 bis heute verkauft wurden, die das Patent ohne Genehmigung genutzt haben. Wenn das Urteil rechtskräftig wird und Apple trotzdem iPhones und iPads in Deutschland verkauft, droht ein Strafgeld von bis zu 250.000 Euro pro verkauftem Gerät.


eye home zur Startseite
Suedfrucht 03. Feb 2012

Tja, wie man heute gesehen hat hattest du wohl unrecht ^^ Keine Einigung und es...

hifimacianer 12. Dez 2011

Man hat ja dann im Nachgang immer noch die Möglichkeit auf Schadenersatz zu klagen! Es...

rabatz 12. Dez 2011

http://derstandard.at/1323222764658/Vorwurf-Apple-soll-Patent-Troll-fuer-Klagewelle...

JeanClaudeBaktiste 12. Dez 2011

würde gerne mal einen graphen sehen wie sich die klickrate zur überschrift verhalten hat ^^

supersux 12. Dez 2011

als Begründung ist dies doch imho so nicht richtig. Das Urteil ist zwar noch nicht...

Kommentieren


tech!mediaz / 13. Dez 2011

Panorama [49]



Anzeige

  1. Consultant Automotive Sales (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, München, Leinfelden-Echterdingen
  2. Systemberater/in EAI Plattformen
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  3. Requirements Engineer Integrationsprojekte Insurance (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  4. Teamleiter (m/w) IT-Support
    Bühler Motor GmbH, Nürnberg

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Le Eco

    Faraday Future plant autonomes Elektroauto

  2. Petition gegen Apple

    300.000 wehren sich gegen Ende der iPhone-Kopfhörerbuchse

  3. Battlefield 1 angespielt

    Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburts-Spritze

  4. Förderung

    Telekom räumt ein, dass Fiber-To-The-Home billiger sein kann

  5. Procter & Gamble

    Windel meldet dem Smartphone, wenn sie voll ist

  6. AVM

    Routerfreiheit bringt Kabel-TV per WLAN auf mobile Geräte

  7. Oculus App

    Vive-Besitzer können wieder Rift-exklusive Titel spielen

  8. Elektroauto

    Supersportwagen BMW i8 soll 400 km rein elektrisch fahren

  9. Keine externen Monitore mehr

    Apple schafft Thunderbolt-Display ersatzlos ab

  10. Browser

    Safari 10 soll auch auf älteren OS-X-Versionen laufen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus Three im Test: Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
Oneplus Three im Test
Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
  1. Android-Smartphone Diskussionen um Speichermanagement beim Oneplus Three
  2. Smartphones Oneplus soll keine günstigeren Modellreihen mehr planen
  3. Ohne Einladung Oneplus Three kommt mit 6 GByte RAM für 400 Euro

Smart City: Der Bürger gestaltet mit
Smart City
Der Bürger gestaltet mit
  1. Vernetztes Fahren Bosch will (fast) alle Parkplatzprobleme lösen

Vorratsdatenspeicherung: Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
Vorratsdatenspeicherung
Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
  1. Vorratsdatenspeicherung Alarm im VDS-Tresor
  2. Neue Snowden-Dokumente NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg
  3. Klage Verwaltungsgericht soll Vorratsdatenspeicherung stoppen

  1. Re: ÖRR ja, aber bitte nicht so!

    Stippe | 07:44

  2. Re: "arbeitet Apple an einem 27 Zoll großen Display,"

    Netspy | 07:41

  3. Le Eco ist nicht der Erste...

    menecken | 07:41

  4. Dann kauft halt kein iPhone!

    AlexanderSchäfer | 07:38

  5. Re: Klinke Buchse alt? Nein!

    madejackson | 07:36


  1. 07:30

  2. 07:14

  3. 15:00

  4. 10:36

  5. 09:50

  6. 09:15

  7. 09:01

  8. 14:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel