Patente Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

In Frankreich kann Apple das iPhone 4S weiterhin anbieten. Samsungs Versuch, ein Verkaufsverbot für Apples Smartphone zu erwirken, ist gescheitert. Nächste Woche wird in Italien erneut darüber verhandelt.

Samsung hat auch in Frankreich kein Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S erwirkt, wie Florian Müller vom Foss-Patents-Blog berichtet. Das zuständige Gericht lehnte es ab, eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen Apple zu erlassen. Apple wird vorgeworfen, Patente von Samsung ohne Genehmigung zu nutzen.

Bereits im Oktober 2011 ist Samsung daran gescheitert, in Italien ein Verkaufsverbot für das iPhone 4S durch Erlass einer einstweiligen Verfügung zu erwirken. Am 16. Dezember 2011 wird der Fall nochmals verhandelt, nachdem sich Samsung und Apple zu dem Vorfall geäußert haben. Auch im italienischen Fall wirft Samsung Apple vor, Patente ohne Genehmigung zu nutzen.

Zwischen Samsung und Apple gibt es seit Monaten einen Rechtsstreit um Patente und Geschmacksmuster. Apple behauptet, Samsung habe mit den Galaxy-Geräten das iPhone und das iPad kopiert. Anfang September 2011 hatte Samsung vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen und darf das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten, nachdem ein Verkaufsverbot für das Gerät seit August 2011 besteht. Wie erst später bekanntwurde, gilt das Verkaufsverbot auch für das Galaxy Tab 7.7 und 8.9. Nun will Apple auch gerichtlich gegen das daraufhin veränderte Galaxy Tab 10.1N von Samsung vorgehen.

In den USA ist Apple jüngst mit dem Versuch gescheitert, Samsung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 zu verbieten. In Australien wurde das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 zunächst aufgehoben und dann doch wieder verlängert. Am 9. Dezember 2011 will das australische Gericht nochmals darüber entscheiden.

Umgekehrt wirft Samsung Apple vor, dass das iPhone Patente nutzt, ohne diese lizenziert zu haben. Daher geht Samsung gerichtlich gegen Apple in verschiedenen Ländern vor. Verfahren wurden außerdem in Japan und Australien eingeleitet, um in diesen Ländern den Verkauf des iPhone 4S zu verbieten.

Apple ist gleichzeitig einer der wichtigsten Kunden von Samsung, Displays, Speicherchips und Prozessoren werden in den Apple-Produkten verwendet.