Abo
  • Services:
Anzeige
Homepage von IPCom
Homepage von IPCom (Bild: Golem.de)

Patentrechtsstreit mit HTC: IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel

Homepage von IPCom
Homepage von IPCom (Bild: Golem.de)

Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert.

IPCom hat nach eigener Aussage Abmahnungen an wichtige Händler sowie Großhändler in Deutschland geschickt, damit diese das Verkaufsverbot von UMTS-Geräten von HTC einhalten. Die betreffenden Händler werden aufgefordert, entsprechende Geräte nicht mehr anzubieten. Den Händlern und Großhändlern droht der Patentrechtsverwalter mit rechtlichen Schritten, falls sie sich nicht an das Verkaufsverbot halten.

Anzeige

Im März 2009 hatte das Landgericht Mannheim entschieden, dass HTC Smartphones mit UMTS-Technik in Deutschland nicht mehr anbieten darf. Dagegen hatte HTC Einspruch eingelegt, diesen aber am 25. November 2011 zurückgezogen. Damit erhält nach Ansicht von IPCom das Urteil vom März 2009 Gültigkeit, so dass HTC nun keine UMTS-Geräte mehr in Deutschland verkaufen darf.

HTC sieht das anders und meint, der Einspruch sei gegenstandslos geworden, weil das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt habe. Außerdem sollen alle Smartphones von HTC so überarbeitet worden sein, dass sie nicht mehr gegen das Patent von IPCom verstoßen würden. Ferner ist HTC der Meinung, dass die Gerichtsentscheidung vom März 2009 nur für ein Modell gelte, das nicht mehr angeboten wird.

Nach Auffassung von IPCom könne HTC gar keine UMTS-Geräte anbieten, die nicht gegen das Patent verstoßen. Denn das IPCom-Patent verwende Basistechnik von UMTS. Dabei sei es vollkommen unerheblich, ob HTC eine Möglichkeit gefunden habe, das Patent nicht zu nutzen. Falls das der Fall ist, müsse das erst vom Gericht festgestellt werden, ansonsten habe das Urteil vom März 2009 Bestand, betont IPCom.

In einer aktuellen Stellungnahme von IPCom beschwert sich der Patentrechtsverwalter, dass HTC das Verkaufsverbot nicht umsetzt und entsprechende Forderungen ignoriert. IPCom hat HTC nun aufgefordert, Verkaufszahlen für den fraglichen Zeitraum zu nennen. Auf dieser Basis will IPCom dann berechnen, welcher Schaden durch den Verkauf der UMTS-Geräte entstanden ist. Bisher ist HTC auch dieser Forderung nach IPCom-Angaben nicht gefolgt.

Der Patentrechtsverwalter hat das Landgericht Mannheim gebeten, eine Strafzahlung festzulegen. Laut IPCom ist eine Höhe von 250.000 Euro pro Patentrechtsverletzung möglich. Dabei würde jedes verkaufte Gerät eine gesonderte Patentrechtsverletzung darstellen.

Im Rechtsstreit geht es um ein Patent mit der Nummer EP1186189, das einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen beschreibt. IPCom hatte das Patent von Bosch gekauft.


eye home zur Startseite
Augenwurst 08. Dez 2011

Nein, es geht um Strafzahlungen. Strafen sind meistens höher als der eigentliche Schaden...

Tantalus 07. Dez 2011

Lesen bildet: Man hätte sich seiten IPCom auch einfach an Gerichtsbeschlüsse halten...

NachDenkenIstFrei 07. Dez 2011

darf man sowas auf Basis von Behauptungen? kann sowas nicht schadensersatzpflichtig sein...

kendon 07. Dez 2011

bullshit. der staat verkauft lizenzen um netze zu betreiben, keine geräte, das eine hat...

Sharra 07. Dez 2011

Das Verkaufsverbot bezieht sich auf HTC. Nicht auf Siemens, nicht auf Motorrola und nicht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Kirchheim unter Teck
  2. DATAGROUP Inshore Services GmbH, Berlin, Leipzig, Rostock
  3. Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken, Karlsruhe, Freiburg
  4. über Ratbacher GmbH, Hamburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 379,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Nintendo

    Super Mario Run für iOS läuft nur mit Onlineverbindung

  2. USA

    Samsung will Note 7 in Backsteine verwandeln

  3. Hackerangriffe

    Obama will Einfluss Russlands auf US-Wahl untersuchen lassen

  4. Free 2 Play

    US-Amerikaner verzockte 1 Million US-Dollar in Game of War

  5. Die Woche im Video

    Bei den Abmahnanwälten knallen wohl schon die Sektkorken

  6. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  7. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  8. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  9. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  10. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gigaset Mobile Dock im Test: Das Smartphone wird DECT-fähig
Gigaset Mobile Dock im Test
Das Smartphone wird DECT-fähig

Civilization: Das Spiel mit der Geschichte
Civilization
Das Spiel mit der Geschichte
  1. Civilization 6 Globale Strategie mit DirectX 12
  2. Take 2 GTA 5 saust über die 70-Millionen-Marke
  3. Civilization 6 im Test Nachhilfestunde(n) beim Städtebau

Oculus Touch im Test: Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
Oculus Touch im Test
Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
  1. Microsoft Oculus Rift bekommt Kinomodus für Xbox One
  2. Gestensteuerung Oculus Touch erscheint im Dezember für 200 Euro
  3. Facebook Oculus zeigt drahtloses VR-Headset mit integriertem Tracking

  1. Re: Diese ganzen angeblichen F2P sollte man...

    ap (Golem.de) | 23:10

  2. Re: Class Action Suit...

    acuntex | 22:54

  3. Re: In Internet-Entwicklungsländern wie...

    User_x | 22:52

  4. Re: Vielen Dank an Google

    Astorek | 22:51

  5. Re: Samsung noch mehr gestorben

    m9898 | 22:50


  1. 17:27

  2. 12:53

  3. 12:14

  4. 11:07

  5. 09:01

  6. 18:40

  7. 17:30

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel