Abo
  • Services:
Anzeige
Homepage von IPCom
Homepage von IPCom (Bild: Golem.de)

Patentrechtsstreit mit HTC: IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel

Homepage von IPCom
Homepage von IPCom (Bild: Golem.de)

Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert.

IPCom hat nach eigener Aussage Abmahnungen an wichtige Händler sowie Großhändler in Deutschland geschickt, damit diese das Verkaufsverbot von UMTS-Geräten von HTC einhalten. Die betreffenden Händler werden aufgefordert, entsprechende Geräte nicht mehr anzubieten. Den Händlern und Großhändlern droht der Patentrechtsverwalter mit rechtlichen Schritten, falls sie sich nicht an das Verkaufsverbot halten.

Anzeige

Im März 2009 hatte das Landgericht Mannheim entschieden, dass HTC Smartphones mit UMTS-Technik in Deutschland nicht mehr anbieten darf. Dagegen hatte HTC Einspruch eingelegt, diesen aber am 25. November 2011 zurückgezogen. Damit erhält nach Ansicht von IPCom das Urteil vom März 2009 Gültigkeit, so dass HTC nun keine UMTS-Geräte mehr in Deutschland verkaufen darf.

HTC sieht das anders und meint, der Einspruch sei gegenstandslos geworden, weil das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt habe. Außerdem sollen alle Smartphones von HTC so überarbeitet worden sein, dass sie nicht mehr gegen das Patent von IPCom verstoßen würden. Ferner ist HTC der Meinung, dass die Gerichtsentscheidung vom März 2009 nur für ein Modell gelte, das nicht mehr angeboten wird.

Nach Auffassung von IPCom könne HTC gar keine UMTS-Geräte anbieten, die nicht gegen das Patent verstoßen. Denn das IPCom-Patent verwende Basistechnik von UMTS. Dabei sei es vollkommen unerheblich, ob HTC eine Möglichkeit gefunden habe, das Patent nicht zu nutzen. Falls das der Fall ist, müsse das erst vom Gericht festgestellt werden, ansonsten habe das Urteil vom März 2009 Bestand, betont IPCom.

In einer aktuellen Stellungnahme von IPCom beschwert sich der Patentrechtsverwalter, dass HTC das Verkaufsverbot nicht umsetzt und entsprechende Forderungen ignoriert. IPCom hat HTC nun aufgefordert, Verkaufszahlen für den fraglichen Zeitraum zu nennen. Auf dieser Basis will IPCom dann berechnen, welcher Schaden durch den Verkauf der UMTS-Geräte entstanden ist. Bisher ist HTC auch dieser Forderung nach IPCom-Angaben nicht gefolgt.

Der Patentrechtsverwalter hat das Landgericht Mannheim gebeten, eine Strafzahlung festzulegen. Laut IPCom ist eine Höhe von 250.000 Euro pro Patentrechtsverletzung möglich. Dabei würde jedes verkaufte Gerät eine gesonderte Patentrechtsverletzung darstellen.

Im Rechtsstreit geht es um ein Patent mit der Nummer EP1186189, das einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen beschreibt. IPCom hatte das Patent von Bosch gekauft.


eye home zur Startseite
Augenwurst 08. Dez 2011

Nein, es geht um Strafzahlungen. Strafen sind meistens höher als der eigentliche Schaden...

Tantalus 07. Dez 2011

Lesen bildet: Man hätte sich seiten IPCom auch einfach an Gerichtsbeschlüsse halten...

NachDenkenIstFrei 07. Dez 2011

darf man sowas auf Basis von Behauptungen? kann sowas nicht schadensersatzpflichtig sein...

kendon 07. Dez 2011

bullshit. der staat verkauft lizenzen um netze zu betreiben, keine geräte, das eine hat...

Sharra 07. Dez 2011

Das Verkaufsverbot bezieht sich auf HTC. Nicht auf Siemens, nicht auf Motorrola und nicht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Robert Half Technology, Koblenz
  2. Universität Passau, Passau
  3. FLO-CERT Certification of Social-Economic Development GmbH, Bonn
  4. hmmh multimediahaus AG, Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. 149,00€
  2. 4,99€
  3. 299,90€ (UVP 649,90€)

Folgen Sie uns
       


  1. NBase-T alias IEEE 802.3bz

    Schnelle und doch sparsame Kabelverbindungen

  2. Autonomes Fahren

    Komatsu baut Schwerlaster ohne Führerstand

  3. 500-Millionen-Hack

    Yahoo sparte an der Sicherheit

  4. Advertising Standards Authority

    No Man's Sky wird auf irreführende Werbung untersucht

  5. Container

    Canonical veröffentlicht Kubernetes-Distribution

  6. Amazon

    Fire TV erhält neuartigen Startbildschirm

  7. Musikstreaming

    Soundcloud könnte bald Spotify gehören

  8. Online- oder Handyfahrschein

    Ausweiszwang bei der Bahn

  9. Elektroauto

    Volkswagen ID soll bis zu 600 km elektrisch fahren

  10. Sicherheitsrisiko Baustellenampeln

    Grüne Welle auf Knopfdruck



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Canon vs. Nikon: Superzoomer für unter 250 Euro
Canon vs. Nikon
Superzoomer für unter 250 Euro
  1. Snap Spectacles Snapchat stellt Sonnenbrille mit Kamera vor
  2. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  3. Bildbearbeitungs-App Prisma offiziell für Android erhältlich

DDoS: Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
DDoS
Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
  1. Hilfe von Google Brian Krebs' Blog ist nach DDoS-Angriff wieder erreichbar
  2. Picobrew Pico angesehen Ein Bierchen in Ehren ...
  3. Peak Smarte Lampe soll Nutzer zum Erfolg quatschen

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

  1. Sicherheitsfirma?

    Palerider | 12:12

  2. Re: Preiswert!

    Nila2107 | 12:12

  3. Re: lustig wie schnell der aus dem Nichts kommt

    SJ | 12:11

  4. Re: Wie siehts mit Autonomen fahren aus?

    Trollversteher | 12:10

  5. Re: Gmail auf dem letzten Platz...

    MoonShade | 12:10


  1. 11:59

  2. 11:35

  3. 11:20

  4. 11:03

  5. 10:46

  6. 09:17

  7. 07:45

  8. 07:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel