Preisabsprachen Europäische Kommission untersucht mögliches E-Book-Kartell

Die Europäische Kommission hat ein Kartellverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob einige Verlage mit Hilfe von Apple beim Verkauf von E-Büchern gegen die kartellrechtlichen Vorschriften der EU verstoßen.

Die Verlage Hachette Livre (Lagardère Publishing, Frankreich), Harper Collins (News Corp., USA), Simon & Schuster (CBS, USA), Penguin (Pearson Group, UK) und die deutsche Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck, zu der unter anderem Macmillan gehört, müssen sich mit einem Kartellverfahren der EU-Kommission auseinandersetzen. Diese will untersuchen, ob die Verlage beim Verkauf von E-Books in Europa gegen kartellrechtliche Vorschriften verstoßen. Dabei soll ihnen möglicherweise Apple geholfen haben, so die Kommission.

Die Kommission will in erster Linie untersuchen, ob die Verlage und Apple rechtswidrige Vereinbarungen geschlossen oder durch andere Verhaltensweisen Wettbewerbsbeschränkungen bezweckt oder bewirkt haben. Außerdem prüft die Kommission Art und Konditionen der Handelsvertreterverträge, die die genannten fünf Verlage mit Einzelhändlern für den Absatz von E-Books geschlossen haben. Sie vermutet unerlaubte Preisabsprachen.

Ausgangspunkt für das Kartellverfahren ist eine im März 2011 durchgeführte unangekündigte Nachprüfung in den Geschäftsräumen mehrerer Unternehmen aus dem Bereich E-Books. Zuvor hatte die britische Wettbewerbsbehörde (Office of Fair Trading) ermittelt.