Abo
  • Services:
Anzeige
Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006
Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006 (Bild: Mark Wilson/Getty Images)

Gesetzesentwurf: US-Politiker fordert Exportverbot für Zensurtechnik

Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006
Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006 (Bild: Mark Wilson/Getty Images)

Ein US-Abgeordneter will US-Unternehmen per Gesetz verbieten, Technik, die zur Zensur oder Überwachung genutzt werden kann, in autoritäre Staaten zu exportieren. An andere Regierungen soll sie nur mit behördlicher Erlaubnis geliefert werden.

Nachdem kürzlich erneut bekanntgeworden ist, dass US-Technik zur Überwachung und Zensur eingesetzt wird, fordert der US-Abgeordnete Chris Smith politische Maßnahmen. Der Republikaner aus dem US-Bundesstaat New Jersey will nach Informationen des Wall Street Journal einen Entwurf für ein Gesetz im Repräsentantenhaus einbringen, das den Export von entsprechender Technik verbietet. Der Zeitung lag der Entwurf vor.

Anzeige

Exportverbot

Smiths Gesetzesentwurf, der den Titel Global Online Freedom Act tragen soll, sieht demnach vor, dass Telekommunikationstechnik, die zur Zensur oder zur Überwachung der Nutzer gebraucht werden kann, nicht mehr in Länder exportiert werden darf, die den Internetzugang einschränken. An andere Regierungen dürfte solche Technik nur mit behördlicher Erlaubnis verkauft werden. Eine ähnliche Richtlinie bereitet auch die EU-Kommission vor.

Börsennotierte Unternehmen würde das Gesetz dazu verpflichten, ihre Richtlinien bezüglich der Menschenrechte offenzulegen sowie mitzuteilen, wie sie auf die Anfrage nach Nutzerdaten seitens einer autoritären Regierung reagieren wollen. Sie müssten diese Grundsätze der Börsenaufsicht, der Securities and Exchange Commission, mitteilen sowie auf ihrer Website veröffentlichen.

Zensurtechnik in Myanmar und Syrien

Erst kürzlich hatte die kanadische Forschungseinrichtung Citizen Lab berichtet, dass die Regierung von Myanmar Proxys des US-Hardware-Herstellers Blue Coat dazu nutze, Internetinhalte zu filtern. Kurz vorher hatte die Gruppe Telecomix gezeigt, dass die Geräte in Syrien ähnlich eingesetzt werden.

Es gibt seit einigen Jahren in den USA einen Verhaltenskodex, die Global Network Initiative. Sie soll Unternehmen dazu verpflichten, bestimmte Richtlinien bei Geschäften mit autoritären Staaten einzuhalten. Dazu gehört, die Rede- und Meinungsfreiheit sowie den Schutz der Privatsphäre zu achten und die Behörden nicht dabei zu unterstützen, diese einzuschränken.

US-Unternehmen in China

Anlass für den Kodex war eine Anhörung vor dem Repräsentantenhaus im Jahr 2006, zu der Cisco, Google und Yahoo geladen waren. Die Unternehmen waren in die Kritik geraten, weil sie allzu willfährig mit den chinesischen Behörden zusammenarbeiten. Google etwa zeigte in China lange keine Seiten zu heiklen Themen an. Yahoo soll mehrfach der Polizei Daten zur Verfügung gestellt haben, anhand derer Dissidenten identifiziert und verfolgt werden konnten. Ciscos Produkte schließlich sollen zur Filterung von Internetinhalten eingesetzt worden sein.

Nach dieser Anhörung legte Smith erstmals einen Gesetzesentwurf für den Exportverbot vor, der aber nicht weiter verfolgt wurde, nachdem das US-Außenministerium erklärt hatte, es werde eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich mit der Internetzensur in anderen Ländern befasse. 2008 scheiterte ein zweiter Versuch am Widerstand aus der Wirtschaft.


eye home zur Startseite
nOOcrypt 02. Dez 2011

Die entsprechenden Laender kriegen ihre Zensursoftware so oder so. Das Gesetz bewirkt...

12345678 01. Dez 2011

wenn sie von einem bösen Land eingesetzt wird. In guten Ländern ist sie zentraler...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Süwag Energie AG, Frankfurt am Main
  2. Daimler AG, Böblingen
  3. ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Berlin
  4. Deutsche Telekom AG, Darmstadt


Anzeige
Top-Angebote
  1. 35,19€ (Bestpreis!)
  2. 319,00€ inkl. Versand (solange der Vorrat reicht)

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Gamertag verfällt bei Nichtnutzung

  2. SE730

    Adata will die kleinste externe SSD der Welt haben

  3. Volata Bike

    Computer im Fahrradlenkervorbau und Elektroschaltung

  4. Blincam

    Brillenkamera löst beim Blinzeln aus

  5. Case Remote Air

    WLAN-Fernbedienung für DSLRs entwickelt

  6. China

    Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

  7. Verizon Communications

    Yahoo hat einen Käufer gefunden

  8. Deutschland

    Preiserhöhung bei Netflix jetzt auch für Bestandskunden

  9. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  10. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Core i7-6820HK: Das bringt CPU-Overclocking im Notebook
Core i7-6820HK
Das bringt CPU-Overclocking im Notebook
  1. Stresstest Futuremarks 3DMark testet Hardware auf Throttling

Digitalisierung: Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
Digitalisierung
Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
  1. Smart City Der Bürger gestaltet mit
  2. Internetwirtschaft Das ist so was von 2006
  3. Das Internet der Menschen "Industrie 4.0 verbannt Menschen nicht aus Werkhallen"

Edward Snowden: Spezialhülle fürs iPhone warnt vor ungewollter Funkaktivität
Edward Snowden
Spezialhülle fürs iPhone warnt vor ungewollter Funkaktivität
  1. Qualcomm-Chips Android-Geräteverschlüsselung ist angreifbar
  2. Apple Nächstes iPhone soll keine Klinkenbuchse haben
  3. Smarte Hülle Android unter dem iPhone

  1. Re: Gab es dafür jemals einen Markt?

    cuthbert34 | 10:09

  2. Re: Ich denke wir alle wissen, warum Netflix...

    der_wahre_hannes | 10:08

  3. Re: Wie lange ist die Laufzeit einer Testversion...

    Seradest | 10:08

  4. Re: Frage bzgl Fingerprinting

    RicoBrassers | 10:06

  5. Re: Schade, das es Sony Kameras nicht unterstützt

    zenker_bln | 10:06


  1. 10:07

  2. 09:11

  3. 08:31

  4. 07:42

  5. 07:25

  6. 15:30

  7. 14:13

  8. 12:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel