AVM-Zentrale
AVM-Zentrale (Bild: AVM)

AVM gegen Cybits Firmware-Veränderungen sind zulässig

Im Streit zwischen Fritz!Box-Hersteller AVM und Cybits hat das Berliner Landgericht überwiegend gegen AVM geurteilt. Modifikationen der auf dem Linux-Kernel basierenden AVM-Firmware sind demnach grundsätzlich zulässig.

Anzeige

Punktsieg für Cybits. Anfang November hatte das Berliner Landgericht im Streit zwischen dem Hersteller der Jugendschutzsoftware "Surf-Sitter DSL" und Fritzbox-Hersteller AVM zugunsten von Cybits entschieden. In dem jetzt vom Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) veröffentlichten Urteil (Az. 16 O 255/10, Urteil vom 8.11.2011) lässt sich nachlesen, wie das Gericht seine Entscheidung im Einzelnen begründete.

AVM hatte seine Klage gegen Cybits auf Vorwürfe der Verletzung von urheberrechtlichen, wettbewerbs- und markenrechtlichen Schutzrechten gestützt. AVM sah die auf dem Linux-Kernel basierende Fritzbox-Firmware als urheberrechtlich geschütztes Sammelwerk an, die Cybits nicht verändern dürfe. Dem wollte das LG Berlin jedoch nicht folgen.

Zwar bestätigte das Gericht, dass es sich bei der Firmware um ein Sammelwerk im Sinne des Urheberrechts handelt. Zu diesem Sammelwerk gehört aber auch der verwendete Linux-Kernel. Dessen GPL-Lizenzbedingungen für die Integration in Sammelwerke schreiben allerdings vor, dass dann auch das Sammelwerk der GPL unterliegen müsse. Darin sah das Gericht auch kein Problem: "Die Infizierung eines Sammelwerks insgesamt bei Verwendung von Open-Source-Software in einzelnen Teilen eines Sammelwerks begegnet keine Bedenken, da das Sammelwerk eine einheitliche Funktionalität aufweist und maßgeblich von den Open-Souce-Bestandteilen abhängt." Aus diesem Grunde kann AVM seine Unterlassungsansprüche gegen Cybits nicht auf einen weitergehenden Urheberrechtsschutz für seine Firmware stützen.

Auch das Markenrecht stand in diesem Fall nicht auf der Seite von AVM. Cybits hatte sein Produkt "Surf-Sitter DSL" mit dem Hinweis vertrieben, dass sich das Programm zum Einsatz mit der Fritzbox eignete. Das Berliner Landgericht sah darin keine Gefahr, dass die Verbraucher getäuscht würden. Der Hinweis auf die Fritzbox sei daher markenrechtlich zulässig.

Schließlich war AVM der Meinung, dass Fehler und Unklarheiten in der Cybits-Software zu übermäßig vielen Anfragen von Nutzern beim AVM-Kundendienst geführt hätten. Dadurch sei AVM im Geschäftsbetrieb behindert worden. Das sei ein Verstoß gegen das Verbot des unlauteren Wettbewerbs. Einen weiteren Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln sah AVM in der Anleitung für Cybits-Kunden zur Modifikation der Fritzbox-Firmware. Das sei eine Aufforderung zum Rechtsbruch (Urheberrechtsverstoß). Auch diesen Argumenten wollte das Gericht nicht so ohne weiteres folgen.

Ein Urheberrechtsverstoß käme wegen der GPL-Infektion nicht infrage, daher hätte es auch keine Aufforderung zum Rechtsbruch gegeben. Der Kundendienst wiederum sei nun einmal dafür da, Kundenanfragen zu beantworten. Lediglich in den von der Cybits-Software verursachten Fehlanzeigen zum Status der Fritzbox-Jugendschutzsoftware und der DSL-Verbindungen sah das Gericht in Übereinstimmung mit dem Kammergericht Berlin im vorhergehenden Verfügungsverfahren (Urteil vom 6.09.2010 - Az. 24 U 71/10) einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

Es würden auf diese Weise "Funktionen des Produkts der Antragstellerin nachteilig beeinträchtigt". Die Fritzbox-Nutzer würden diese Fehlfunktionen aber mutmaßlich nicht Cybits, sondern "nach der Lebenserfahrung der Antragstellerin als der Herstellerin der Fritzbox zugerechnet". Insofern hat AVM auch einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen Cybits. Durch Beseitigung der Fehler kann Cybits allerdings leicht Abhilfe schaffen.


Schiwi 03. Dez 2011

Natürlich, genau so wie Golem Trolle zu IT-Profis werden wenn sie im Forum posten ;)

alphager 30. Nov 2011

Das Urteil ist vor 2 Wochen gefallen, jetzt gibt es allerdings die schriftliche...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP-Programmierer (m/w)
    Klingelnberg GmbH, Hückeswagen (Großraum Köln)
  2. Softwareentwickler für mobile und Web-Applikationen (m/w)
    g/d/p Marktanalysen GmbH, Hamburg
  3. Senior IT-Systemadministrator/in
    virtual solution AG, München
  4. Consultant Daten- und Prozessmanagement im Energiehandel (m/w)
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Neues Officepaket für Macs startet mit Outlook

  2. Microsoft Lifecycle

    Verkauf von Windows 7 Home und Ultimate wurde eingestellt

  3. Adobe

    Aktuelle Flash-Sicherheitslücken bereits in Exploit-Kits

  4. Airbus

    A350-Piloten bekommen WLAN-Zugang im Cockpit

  5. Laura Poitras

    "Wir leben in dunklen Zeiten"

  6. Streaming-Dienst

    Netflix-App für Amazons Fire TV ist da

  7. Pilot tot

    Spaceship Two stürzt in der Mojave-Wüste ab

  8. Bewegungsprofile

    Dobrindt wegen "Verkehrs-Vorratsdatenspeicherung" kritisiert

  9. Anonymisierung

    Facebook ist im Tor-Netzwerk erreichbar

  10. Spielekonsole

    Neuer 20-nm-Chip für sparsamere Xbox One ist fertig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



OS X Yosemite im Test: Continuity macht den Mac zum iPhone-Helfer
OS X Yosemite im Test
Continuity macht den Mac zum iPhone-Helfer
  1. OS X 10.10 Yosemite ist da
  2. Betriebssystem Apple bringt dritte öffentliche Beta von OS X 10.10
  3. Apple OS X Yosemite - die zweite öffentliche Beta ist da

Samsung Galaxy Note 4 im Test: Ausdauerndes Riesen-Smartphone mit Top-Hardware
Samsung Galaxy Note 4 im Test
Ausdauerndes Riesen-Smartphone mit Top-Hardware
  1. Galaxy Note 4 4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat
  2. Samsung Galaxy Note 4 wird teurer und kommt früher
  3. Gapgate Spalt im Samsung Galaxy Note 4 ist gewollt

iPad Air 2 im Test: Toll, aber kein Muss
iPad Air 2 im Test
Toll, aber kein Muss
  1. Tablet Apple verdient am iPad Air 2 weniger als am Vorgänger
  2. iFixit iPad Air 2 - wehe, wenn es kaputtgeht
  3. iPad Air 2 Benchmark Apples A8X überrascht mit drei Prozessor-Kernen

    •  / 
    Zum Artikel