AVM-Zentrale
AVM-Zentrale (Bild: AVM)

AVM gegen Cybits Firmware-Veränderungen sind zulässig

Im Streit zwischen Fritz!Box-Hersteller AVM und Cybits hat das Berliner Landgericht überwiegend gegen AVM geurteilt. Modifikationen der auf dem Linux-Kernel basierenden AVM-Firmware sind demnach grundsätzlich zulässig.

Anzeige

Punktsieg für Cybits. Anfang November hatte das Berliner Landgericht im Streit zwischen dem Hersteller der Jugendschutzsoftware "Surf-Sitter DSL" und Fritzbox-Hersteller AVM zugunsten von Cybits entschieden. In dem jetzt vom Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) veröffentlichten Urteil (Az. 16 O 255/10, Urteil vom 8.11.2011) lässt sich nachlesen, wie das Gericht seine Entscheidung im Einzelnen begründete.

AVM hatte seine Klage gegen Cybits auf Vorwürfe der Verletzung von urheberrechtlichen, wettbewerbs- und markenrechtlichen Schutzrechten gestützt. AVM sah die auf dem Linux-Kernel basierende Fritzbox-Firmware als urheberrechtlich geschütztes Sammelwerk an, die Cybits nicht verändern dürfe. Dem wollte das LG Berlin jedoch nicht folgen.

Zwar bestätigte das Gericht, dass es sich bei der Firmware um ein Sammelwerk im Sinne des Urheberrechts handelt. Zu diesem Sammelwerk gehört aber auch der verwendete Linux-Kernel. Dessen GPL-Lizenzbedingungen für die Integration in Sammelwerke schreiben allerdings vor, dass dann auch das Sammelwerk der GPL unterliegen müsse. Darin sah das Gericht auch kein Problem: "Die Infizierung eines Sammelwerks insgesamt bei Verwendung von Open-Source-Software in einzelnen Teilen eines Sammelwerks begegnet keine Bedenken, da das Sammelwerk eine einheitliche Funktionalität aufweist und maßgeblich von den Open-Souce-Bestandteilen abhängt." Aus diesem Grunde kann AVM seine Unterlassungsansprüche gegen Cybits nicht auf einen weitergehenden Urheberrechtsschutz für seine Firmware stützen.

Auch das Markenrecht stand in diesem Fall nicht auf der Seite von AVM. Cybits hatte sein Produkt "Surf-Sitter DSL" mit dem Hinweis vertrieben, dass sich das Programm zum Einsatz mit der Fritzbox eignete. Das Berliner Landgericht sah darin keine Gefahr, dass die Verbraucher getäuscht würden. Der Hinweis auf die Fritzbox sei daher markenrechtlich zulässig.

Schließlich war AVM der Meinung, dass Fehler und Unklarheiten in der Cybits-Software zu übermäßig vielen Anfragen von Nutzern beim AVM-Kundendienst geführt hätten. Dadurch sei AVM im Geschäftsbetrieb behindert worden. Das sei ein Verstoß gegen das Verbot des unlauteren Wettbewerbs. Einen weiteren Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln sah AVM in der Anleitung für Cybits-Kunden zur Modifikation der Fritzbox-Firmware. Das sei eine Aufforderung zum Rechtsbruch (Urheberrechtsverstoß). Auch diesen Argumenten wollte das Gericht nicht so ohne weiteres folgen.

Ein Urheberrechtsverstoß käme wegen der GPL-Infektion nicht infrage, daher hätte es auch keine Aufforderung zum Rechtsbruch gegeben. Der Kundendienst wiederum sei nun einmal dafür da, Kundenanfragen zu beantworten. Lediglich in den von der Cybits-Software verursachten Fehlanzeigen zum Status der Fritzbox-Jugendschutzsoftware und der DSL-Verbindungen sah das Gericht in Übereinstimmung mit dem Kammergericht Berlin im vorhergehenden Verfügungsverfahren (Urteil vom 6.09.2010 - Az. 24 U 71/10) einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

Es würden auf diese Weise "Funktionen des Produkts der Antragstellerin nachteilig beeinträchtigt". Die Fritzbox-Nutzer würden diese Fehlfunktionen aber mutmaßlich nicht Cybits, sondern "nach der Lebenserfahrung der Antragstellerin als der Herstellerin der Fritzbox zugerechnet". Insofern hat AVM auch einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen Cybits. Durch Beseitigung der Fehler kann Cybits allerdings leicht Abhilfe schaffen.


Schiwi 03. Dez 2011

Natürlich, genau so wie Golem Trolle zu IT-Profis werden wenn sie im Forum posten ;)

alphager 30. Nov 2011

Das Urteil ist vor 2 Wochen gefallen, jetzt gibt es allerdings die schriftliche...

Kommentieren



Anzeige

  1. Service Desk Mitarbeiter/in
    Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., St. Augustin
  2. (Senior) Consultant SAP BI IP (m/w)
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt
  3. Datenbankentwickler (m/w)
    über Jobware Personalberatung, Braunschweig
  4. Teamleiter SAP BI/BO (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. nur noch heute bis 19.00 UHR: Batman Wochenend-Deal bei Steam
  2. VORBESTELLBAR: Guild Wars 2 Heart of Thorns Vorverkaufsbox
    44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. F1 2015 Special Edition (exkl. bei Amazon.de) PS4/Xbox One
    69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 12.06.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Berlin E-Prix

    Motoren, die nach Star Wars klingen

  2. Licht

    Indoor-Navigationssystem führt zu Sonderangeboten im Supermarkt

  3. Handmade

    Amazon bereitet Marktplatz für Handgefertigtes vor

  4. BND-Skandal

    EU-Kommissar Oettinger testet Kryptohandy

  5. BND-Affäre

    Keine Frage der Ehre

  6. Sensor ausgetrickst

    So klaut man eine Apple Watch

  7. CD Projekt Red

    The Witcher 3 hat Speicherproblem auf Xbox One

  8. Microsoft

    OneClip soll eine Cloud-Zwischenablage werden

  9. VR-Headset

    Klage gegen Oculus-Rift-Erfinder Palmer Luckey

  10. Salesforce

    55 Milliarden US-Dollar von Microsoft waren zu wenig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Angriff auf kritische Infrastrukturen: Bundestag, bitte melden!
Angriff auf kritische Infrastrukturen
Bundestag, bitte melden!
  1. Spionage NSA wollte Android-App-Stores für Ausspähungen nutzen
  2. Cyberangriff im Bundestag Ausländischer Geheimdienst soll Angriff gestartet haben
  3. Stellenausschreibung Das GCHQ sucht White-Hat-Hacker

BND-Selektorenaffäre: Die stille Löschaktion des W. O.
BND-Selektorenaffäre
Die stille Löschaktion des W. O.
  1. BND-Chef Schindler "Wir sind abhängig von der NSA"
  2. BND-Metadatensuche "Die Nadel im Heuhaufen ist zerbrochen"
  3. Geheimhaltung IT-Experten wollen die NSA austricksen

The Witcher 3 im Grafiktest: Mehr Bonbon am PC
The Witcher 3 im Grafiktest
Mehr Bonbon am PC
  1. Sabotagevorwurf Witcher-3-Streit zwischen AMD und Nvidia
  2. The Witcher 3 im Test Wunderschönes Wohlfühlabenteuer
  3. The Witcher 3 30 weitere Stunden mit Geralt von Riva

  1. Re: hat mein Supermarkt schon lange

    Lasse Bierstrom | 09:17

  2. Re: Genau, die brauchen unser Gas

    airstryke1337 | 09:16

  3. Re: energiesparende Methode ist das ja nicht...

    Lasse Bierstrom | 09:12

  4. Re: ABM für SETI usw...

    airstryke1337 | 09:12

  5. DOME G98 Ambarella A7LA70 GPS 1296P-Schlag-Kamera

    danielhuang | 08:55


  1. 21:43

  2. 14:05

  3. 12:45

  4. 10:53

  5. 09:00

  6. 15:05

  7. 14:35

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel