AVM-Zentrale
AVM-Zentrale (Bild: AVM)

AVM gegen Cybits Firmware-Veränderungen sind zulässig

Im Streit zwischen Fritz!Box-Hersteller AVM und Cybits hat das Berliner Landgericht überwiegend gegen AVM geurteilt. Modifikationen der auf dem Linux-Kernel basierenden AVM-Firmware sind demnach grundsätzlich zulässig.

Anzeige

Punktsieg für Cybits. Anfang November hatte das Berliner Landgericht im Streit zwischen dem Hersteller der Jugendschutzsoftware "Surf-Sitter DSL" und Fritzbox-Hersteller AVM zugunsten von Cybits entschieden. In dem jetzt vom Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) veröffentlichten Urteil (Az. 16 O 255/10, Urteil vom 8.11.2011) lässt sich nachlesen, wie das Gericht seine Entscheidung im Einzelnen begründete.

AVM hatte seine Klage gegen Cybits auf Vorwürfe der Verletzung von urheberrechtlichen, wettbewerbs- und markenrechtlichen Schutzrechten gestützt. AVM sah die auf dem Linux-Kernel basierende Fritzbox-Firmware als urheberrechtlich geschütztes Sammelwerk an, die Cybits nicht verändern dürfe. Dem wollte das LG Berlin jedoch nicht folgen.

Zwar bestätigte das Gericht, dass es sich bei der Firmware um ein Sammelwerk im Sinne des Urheberrechts handelt. Zu diesem Sammelwerk gehört aber auch der verwendete Linux-Kernel. Dessen GPL-Lizenzbedingungen für die Integration in Sammelwerke schreiben allerdings vor, dass dann auch das Sammelwerk der GPL unterliegen müsse. Darin sah das Gericht auch kein Problem: "Die Infizierung eines Sammelwerks insgesamt bei Verwendung von Open-Source-Software in einzelnen Teilen eines Sammelwerks begegnet keine Bedenken, da das Sammelwerk eine einheitliche Funktionalität aufweist und maßgeblich von den Open-Souce-Bestandteilen abhängt." Aus diesem Grunde kann AVM seine Unterlassungsansprüche gegen Cybits nicht auf einen weitergehenden Urheberrechtsschutz für seine Firmware stützen.

Auch das Markenrecht stand in diesem Fall nicht auf der Seite von AVM. Cybits hatte sein Produkt "Surf-Sitter DSL" mit dem Hinweis vertrieben, dass sich das Programm zum Einsatz mit der Fritzbox eignete. Das Berliner Landgericht sah darin keine Gefahr, dass die Verbraucher getäuscht würden. Der Hinweis auf die Fritzbox sei daher markenrechtlich zulässig.

Schließlich war AVM der Meinung, dass Fehler und Unklarheiten in der Cybits-Software zu übermäßig vielen Anfragen von Nutzern beim AVM-Kundendienst geführt hätten. Dadurch sei AVM im Geschäftsbetrieb behindert worden. Das sei ein Verstoß gegen das Verbot des unlauteren Wettbewerbs. Einen weiteren Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln sah AVM in der Anleitung für Cybits-Kunden zur Modifikation der Fritzbox-Firmware. Das sei eine Aufforderung zum Rechtsbruch (Urheberrechtsverstoß). Auch diesen Argumenten wollte das Gericht nicht so ohne weiteres folgen.

Ein Urheberrechtsverstoß käme wegen der GPL-Infektion nicht infrage, daher hätte es auch keine Aufforderung zum Rechtsbruch gegeben. Der Kundendienst wiederum sei nun einmal dafür da, Kundenanfragen zu beantworten. Lediglich in den von der Cybits-Software verursachten Fehlanzeigen zum Status der Fritzbox-Jugendschutzsoftware und der DSL-Verbindungen sah das Gericht in Übereinstimmung mit dem Kammergericht Berlin im vorhergehenden Verfügungsverfahren (Urteil vom 6.09.2010 - Az. 24 U 71/10) einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

Es würden auf diese Weise "Funktionen des Produkts der Antragstellerin nachteilig beeinträchtigt". Die Fritzbox-Nutzer würden diese Fehlfunktionen aber mutmaßlich nicht Cybits, sondern "nach der Lebenserfahrung der Antragstellerin als der Herstellerin der Fritzbox zugerechnet". Insofern hat AVM auch einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen Cybits. Durch Beseitigung der Fehler kann Cybits allerdings leicht Abhilfe schaffen.


Schiwi 03. Dez 2011

Natürlich, genau so wie Golem Trolle zu IT-Profis werden wenn sie im Forum posten ;)

alphager 30. Nov 2011

Das Urteil ist vor 2 Wochen gefallen, jetzt gibt es allerdings die schriftliche...

Kommentieren



Anzeige

  1. Spezialistin / Spezialist E-Government und Online-Services
    VBL, Karlsruhe
  2. Big Data Engineer (m/w)
    TeamViewer GmbH, Göppingen oder Stuttgart
  3. Applikationsingenieur (m/w) für Mobilfunk-Messungen und Treibersoftware
    ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  4. Anwendungsberater/in für Lösungen im Produktbereich Bürgerservice
    Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken, Heilbronn

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. BESTSELLER: Game of Thrones - Die komplette 4. Staffel [Blu-ray]
    32,99€
  2. NUR NOCH HEUTE: Filmreife Osterangebote bei Amazon
    (u. a. Avatar 3D + Titanic 3D 19,97€, Rocky 1-6 22,97€ Blu-ray, Stirb langsam 1-5 Blu-ray 24...
  3. VORBESTELL-BESTSELLER: Interstellar [Blu-ray]
    12,90€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 31.03.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Freie Bürosoftware

    Libreoffice liegt im Rennen gegen Openoffice weit vorne

  2. Smartwatch

    Pebble sammelt über 20 Millionen US-Dollar

  3. Manfrotto

    Winziges LED-Dauerlicht für Filmer und Fotografen

  4. Test Woolfe

    Rotkäppchen schwingt die Axt

  5. Palinopsia Bug

    Das Gedächtnis der Grafikkarte auslesen

  6. Die Woche im Video

    Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

  7. Xbox One

    Firmware-Update bringt Sprachnachrichten auf die Konsole

  8. Elektromobilitätsgesetz

    Bundesrat gibt Elektroautos mehr Freiheiten

  9. 2160p60

    Youtube startet fordernde 60-fps-Videos in scharfem 4K

  10. Nuclide

    Facebook stellt quelloffene IDE vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 im Test: Lebe wohl, Kunststoff!
Galaxy S6 im Test
Lebe wohl, Kunststoff!
  1. Galaxy S6 Active Samsungs wasserdichtes Topsmartphone
  2. Galaxy S6 und S6 Edge Samsung meldet 20 Millionen Vorbestellungen
  3. Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on Rund, schnell, teuer

Banana Pi M2 angesehen: Noch kein Raspberry-Pi-Killer
Banana Pi M2 angesehen
Noch kein Raspberry-Pi-Killer
  1. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern

HTC One (M9) im Test: Endlich eine gute Kamera
HTC One (M9) im Test
Endlich eine gute Kamera
  1. Lollipop Erstes HTC-One-Smartphone erhält kein Android 5.1

  1. Re: Ich dachte schon, ich wäre der Einzige

    Wallbreaker | 06:13

  2. Re: Was kann man da noch gegen machen?

    Wallbreaker | 05:55

  3. LibreOffice macht sich langsam!

    katze_sonne | 04:57

  4. Re: Die "Haben ja nichts zu verbergen" Fraktion

    Moe479 | 04:43

  5. Re: 3 LED's = 60 Euro

    Tzven | 04:27


  1. 17:19

  2. 15:57

  3. 15:45

  4. 15:03

  5. 10:55

  6. 09:02

  7. 17:09

  8. 15:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel