IPCom Smartphones von HTC droht Verkaufsstopp in Deutschland

Der Münchner UMTS-Patenverwerter IPCom könnte dafür sorgen, dass HTC mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen darf. Auch Nokia könnte betroffen sein.

Dem taiwanischen Unternehmen HTC droht mitten im Weihnachtsgeschäft ein Verkaufsstopp für seine Smartphones im deutschen Markt. Grund ist ein schon länger andauernder Rechtsstreit mit dem Münchner Patentverwerter IPCom. Der hatte von Bosch eine Reihe von Patenten gekauft. Darunter befindet sich vor allem eines mit der Nummer EP1186189, das einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen beschreibt. Genau diese essenziell wichtige Technologie verwenden die Smartphones von HTC, so IPCom. Die beiden Firmen liefern sich schon länger eine Auseinandersetzung vor verschiedenen Gerichten, jetzt hat HTC seine Berufung gegen ein Urteil zurückgezogen, das das Landgericht Mannheim bereits Ende 2009 zugunsten von IPCom gesprochen hatte.

"Offensichtlich hat HTC akzeptiert, dass sie keine realistische Chance haben, den Fall zu gewinnen", kommentiert Bernhard Frohwitter, einer der beiden Chefs von IPCom. "Die Gerichte haben eindeutig festgestellt, dass HTC unsere Patente verletzt und uns nun die Möglichkeit gegeben, das zu stoppen." HTC habe zu keiner Zeit ein Angebot für die Nutzung der Patente unterbreitet, das ihrem Wert angemessen sei. "Das führt wahrscheinlich dazu, dass die Geräte von HTC zur wichtigen Weihnachtssaison aus den Geschäften verschwinden", so Frohwitter weiter. HTC hat sich bislang nicht zu den Vorgängen geäußert.

Mit Nokia liefert sich IPCom einen ganz ähnlichen Rechtsstreit. Es geht vor dem gleichen Gericht um die gleichen Patente. Die stammen ursprünglich aus der Forschungsabteilung für Autotelefone von Bosch, das sich im Jahr 2000 allerdings von dem Geschäftszweig getrennt hatte. Bosch hatte sich selbst längere Zeit mit Nokia vor Gericht um Lizenzzahlungen gestritten, die Patente dann aber 2007 kurzerhand an IPCom verkauft. Das Unternehmen hat seitdem nach eigenen Angaben mit einer Reihe von - nicht genannten - Hardwareherstellern Lizenzverträge geschlossen.