Anzeige
Desire S von HTC
Desire S von HTC (Bild: HTC)

IPCom: Smartphones von HTC droht Verkaufsstopp in Deutschland

Desire S von HTC
Desire S von HTC (Bild: HTC)

Der Münchner UMTS-Patenverwerter IPCom könnte dafür sorgen, dass HTC mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen darf. Auch Nokia könnte betroffen sein.

Dem taiwanischen Unternehmen HTC droht mitten im Weihnachtsgeschäft ein Verkaufsstopp für seine Smartphones im deutschen Markt. Grund ist ein schon länger andauernder Rechtsstreit mit dem Münchner Patentverwerter IPCom. Der hatte von Bosch eine Reihe von Patenten gekauft. Darunter befindet sich vor allem eines mit der Nummer EP1186189, das einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen beschreibt. Genau diese essenziell wichtige Technologie verwenden die Smartphones von HTC, so IPCom. Die beiden Firmen liefern sich schon länger eine Auseinandersetzung vor verschiedenen Gerichten, jetzt hat HTC seine Berufung gegen ein Urteil zurückgezogen, das das Landgericht Mannheim bereits Ende 2009 zugunsten von IPCom gesprochen hatte.

"Offensichtlich hat HTC akzeptiert, dass sie keine realistische Chance haben, den Fall zu gewinnen", kommentiert Bernhard Frohwitter, einer der beiden Chefs von IPCom. "Die Gerichte haben eindeutig festgestellt, dass HTC unsere Patente verletzt und uns nun die Möglichkeit gegeben, das zu stoppen." HTC habe zu keiner Zeit ein Angebot für die Nutzung der Patente unterbreitet, das ihrem Wert angemessen sei. "Das führt wahrscheinlich dazu, dass die Geräte von HTC zur wichtigen Weihnachtssaison aus den Geschäften verschwinden", so Frohwitter weiter. HTC hat sich bislang nicht zu den Vorgängen geäußert.

Anzeige

Mit Nokia liefert sich IPCom einen ganz ähnlichen Rechtsstreit. Es geht vor dem gleichen Gericht um die gleichen Patente. Die stammen ursprünglich aus der Forschungsabteilung für Autotelefone von Bosch, das sich im Jahr 2000 allerdings von dem Geschäftszweig getrennt hatte. Bosch hatte sich selbst längere Zeit mit Nokia vor Gericht um Lizenzzahlungen gestritten, die Patente dann aber 2007 kurzerhand an IPCom verkauft. Das Unternehmen hat seitdem nach eigenen Angaben mit einer Reihe von - nicht genannten - Hardwareherstellern Lizenzverträge geschlossen.


eye home zur Startseite
zendar 28. Nov 2011

Samsung fordert Verkaufsstopp von iPhone Apple fordert Verkaufsstopp von Samsung IPCom...

Jossele 28. Nov 2011

oh.. das is mir bislang entgangen - thx! :-)

trollwiesenvers... 28. Nov 2011

Nö ... dann hätten sicherlich viele wegen Trivialpatenten gefragt ... und der andere Teil...

derthorsten 27. Nov 2011

Wir werden sehen. Das angewandte Rechtsverständnis in Deutschland hat schon lange nichts...

Sermon 27. Nov 2011

Die Frage ist doch eher: Handelt es sich überhaupt um ein Patent ? Oder wird hier in der...

Kommentieren



Anzeige

  1. Edi Specialist (m/w)
    MISUMI Europa GmbH, Schwalbach (Taunus)
  2. Solution Designer (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Product Manager für den FleetBoard Store (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  4. Senior Information Security Analyst (m/w)
    GENTHERM GmbH, Odelzhausen

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Arista Networks

    Cisco will Konkurrenten mit Patentklagen behindern

  2. Microsoft

    Xbox One macht nicht mehr fit

  3. Google Earth

    Googles Satellitenkarte wird schärfer

  4. Brexit-Entscheidung

    4Chan manipuliert Petition mit vatikanischen IPs und Bots

  5. Twitch

    Geldregen im Streamer-Chat

  6. Streaming

    Amazon Video erhält erstes Dolby-Vision-Material

  7. Windows 10

    Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade

  8. Nexar

    Smartphone erstellt automatisch Profile von Autofahrern

  9. Pikes Peak

    Eiswürfelgekühlter Tesla Model S bricht Rennrekord

  10. Betriebssystem

    Noch einen Monat Gratis-Upgrade auf Windows 10



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Rust: Ist die neue Programmiersprache besser?
Rust
Ist die neue Programmiersprache besser?
  1. Oracle-Anwältin nach Niederlage "Google hat die GPL getötet"
  2. Java-Rechtsstreit Oracle verliert gegen Google
  3. Oracle vs. Google Wie man Geschworene am besten verwirrt

Autotracker Tanktaler: Wen juckt der Datenschutz, wenn's Geld gibt?
Autotracker Tanktaler
Wen juckt der Datenschutz, wenn's Geld gibt?
  1. Ubeeqo Europcar-App vereint Mietwagen, Carsharing und Taxis
  2. Rearvision Ex-Apple-Ingenieure entwickeln Dualautokamera
  3. Tod von Anton Yelchin Verwirrender Automatikhebel führte bereits zu 41 Unfällen

Mighty No. 9 im Test: Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
Mighty No. 9 im Test
Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  1. Moto GP 2016 im Test Motorradrennen mit Valentino Rossi
  2. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben
  3. Alienation im Test Mit zwei Analogsticks gegen viele Außerirdische

  1. Ab wann online und wann aufgenommen?

    MrKlein | 11:36

  2. Re: jetzt kommt gleich das Gejammer der Nicht...

    demonkoryu | 11:36

  3. Re: Destiny...

    Janquar | 11:36

  4. Re: hätten sie ja wenigstens...

    glacius | 11:36

  5. Re: Wieso so wenig Antworten im Artikel?

    glacius | 11:35


  1. 11:37

  2. 11:31

  3. 10:58

  4. 10:54

  5. 10:27

  6. 10:19

  7. 08:53

  8. 08:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel