Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Motorola-Klage Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.

Anzeige

Das Landgericht Mannheim hat Apple wegen Verletzung zweier Motorola-Patente untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen. Das Urteil richtet sich an Apple USA, nicht gegen die deutsche Landestochter.

In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.

Apple sagte dem US-Branchendienst Cnet, dass das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility "zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen."

Irgendetwas bereitet Apple offensichtlich Probleme

Müller führt dagegen an, dass der US-Konzern Apple Betreiber der deutschen Webseiten des Unternehmens und des Onlineshops in Deutschland ist. "Motorola Mobility könnte erklären, dass Apple USA der Betreiber der Websites in Deutschland ist und darüber Produkte anbietet, was nach dem Urteil nicht mehr zulässig ist", erklärte Müller. Obwohl Apple Deutschland ein juristisch eigenständiges Unternehmen sei, werde die Firma vollständig von der Konzernzentrale im kalifornischen Cupertino kontrolliert. Das Urteil könne zudem bedeuten, dass Apple seine Waren nicht mehr an die deutsche Niederlassung liefern darf.

Bei der Denic ist die Domain Apple.de auf Apple Inc. aus Cupertino als Inhaber angemeldet. Die Apple GmbH ist nur ein administrativer Ansprechpartner. Müller sagte Golem.de: "Nach dem Urteil vom Freitag muss sich jetzt der Staub legen. Auf jeden Fall ist es nicht Usus in Deutschland, als beklagte Partei Fristen verstreichen zu lassen und sich erst nach einem Versäumnis-Urteil allmählich mit der Klage auseinanderzusetzen. Irgendetwas an diesem Fall bereitet Apple offensichtlich Probleme."


lottikarotti 09. Nov 2011

..der hat ein Grubengrabgerät!

azeu 07. Nov 2011

Deswegen gibt es auch Patentprüfer, die sollten jedes Patent nach dem Grad der...

rabatz 07. Nov 2011

Also wenn du mit Innovationsführer Apple meinst kann ich nur müde lachen. Was haben die...

neocron 07. Nov 2011

Und wen interessiert das? 700 200 1000 euro? Is doch alles fast das gleiche!? Oh Gott...

AndyGER 07. Nov 2011

Was denn genau? Wer deutet? Und warum? Das sind schon brennende Fragen, welche die Leser...

Kommentieren




Anzeige

  1. PHP / Javascript Entwickler (m/w) - für freenet Cloud Services
    freenet.de GmbH, Hamburg
  2. Datenbank-Administrator (m/w) für Softwarelösungen
    DAN Produkte Pflegedokumentation GmbH, Siegen
  3. Senior Auditor IT (m/w)
    Bertelsmann SE & Co. KGaA, Gütersloh
  4. Informatiker (m/w)
    Kassenärztliche Bundesvereinigung, Berlin

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Samsung, Apple und Nokia

    Welche Smartphone-Kamera ist die Beste?

  2. Filesharing

    Gesetz gegen unseriöses Inkasso tritt in Kraft

  3. Bundesverkehrsministerium

    Kennzeichen-Scan statt Maut-Vignette

  4. Haftungsprivilegien

    Wann macht sich ein Hoster strafbar?

  5. Settop-Box

    Skys Streaming-Client ist der Roku 3

  6. Steam

    Square Enix weitet Geo-Lock bei Spielen aus

  7. Smartphone

    LGs 5-Zoll-Display hat einen 0,7 mm dünnen Rand

  8. Staatsanwaltschaft Dresden

    Öffentliche Fahndung nach Kinox.to-Betreiber

  9. Sicherheit

    Nacktscanner jetzt doch für deutsche Flughäfen

  10. HDMI-Handshake

    Firmware 2.0 lässt manche Playstation 4 verstummen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Civilization Beyond Earth: Die Zukunftsrunde mit der Schuldenfalle
Test Civilization Beyond Earth
Die Zukunftsrunde mit der Schuldenfalle
  1. Civ Beyond Earth Benchmark Schneller, ohne Mikroruckler und geringere Latenz mit Mantle
  2. Take 2 34 Millionen GTA 5 ausgeliefert

Aquabook 3: Das wassergekühlte Gaming-Notebook
Aquabook 3
Das wassergekühlte Gaming-Notebook
  1. Nepton 120XL und 240M Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser
  2. DCMM 2014 Wenn PC-Gehäuse zu Kunstwerken werden

Test Sunset Overdrive: System-Seller am Rande der Apokalypse
Test Sunset Overdrive
System-Seller am Rande der Apokalypse
  1. Test Dreamfall Chapters Book One Neue Episode von The Longest Journey
  2. Test Transocean Ports of Call für Nachwuchs-Reeder
  3. Test Rules Gehirntraining für Fortgeschrittene

    •  / 
    Zum Artikel