Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Motorola-Klage Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.

Anzeige

Das Landgericht Mannheim hat Apple wegen Verletzung zweier Motorola-Patente untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen. Das Urteil richtet sich an Apple USA, nicht gegen die deutsche Landestochter.

In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.

Apple sagte dem US-Branchendienst Cnet, dass das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility "zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen."

Irgendetwas bereitet Apple offensichtlich Probleme

Müller führt dagegen an, dass der US-Konzern Apple Betreiber der deutschen Webseiten des Unternehmens und des Onlineshops in Deutschland ist. "Motorola Mobility könnte erklären, dass Apple USA der Betreiber der Websites in Deutschland ist und darüber Produkte anbietet, was nach dem Urteil nicht mehr zulässig ist", erklärte Müller. Obwohl Apple Deutschland ein juristisch eigenständiges Unternehmen sei, werde die Firma vollständig von der Konzernzentrale im kalifornischen Cupertino kontrolliert. Das Urteil könne zudem bedeuten, dass Apple seine Waren nicht mehr an die deutsche Niederlassung liefern darf.

Bei der Denic ist die Domain Apple.de auf Apple Inc. aus Cupertino als Inhaber angemeldet. Die Apple GmbH ist nur ein administrativer Ansprechpartner. Müller sagte Golem.de: "Nach dem Urteil vom Freitag muss sich jetzt der Staub legen. Auf jeden Fall ist es nicht Usus in Deutschland, als beklagte Partei Fristen verstreichen zu lassen und sich erst nach einem Versäumnis-Urteil allmählich mit der Klage auseinanderzusetzen. Irgendetwas an diesem Fall bereitet Apple offensichtlich Probleme."


lottikarotti 09. Nov 2011

..der hat ein Grubengrabgerät!

azeu 07. Nov 2011

Deswegen gibt es auch Patentprüfer, die sollten jedes Patent nach dem Grad der...

rabatz 07. Nov 2011

Also wenn du mit Innovationsführer Apple meinst kann ich nur müde lachen. Was haben die...

neocron 07. Nov 2011

Und wen interessiert das? 700 200 1000 euro? Is doch alles fast das gleiche!? Oh Gott...

AndyGER 07. Nov 2011

Was denn genau? Wer deutet? Und warum? Das sind schon brennende Fragen, welche die Leser...

Kommentieren




Anzeige

  1. Projektleiter Software - Service Projects (m/w)
    VANDERLANDE INDUSTRIES GMBH, Dortmund
  2. Software Entwickler (m/w) für Web-Applikationen Industrie 4.0
    Continental AG, Ingolstadt
  3. Softwareentwickler PHP (m/w)
    Hartmuth Stein Software e.K., Kempten / Allgäu
  4. EDV-Mitarbeiter/-in
    Lebenszentrum Königsborn gGmbH, Unna

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. NEU: PCGH-Professional-PC GTX970-Edition
    (Core i7-4790K + Geforce GTX 970)
  2. Angebote der Woche bei Notebooksbilliger
    (u. a. Samsung Galaxy Tab 4 für 239,90€, Bosch IXO IV für 39,90€)
  3. Dell 24-Zoll-Ultra-HD-Monitor
    529,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. BSI-Sicherheitsbericht

    Hacker beschädigen Hochofen in deutschem Stahlwerk

  2. Innenminister de Maizière

    Jeder kleine Webshop muss sicher sein

  3. Smartwatch

    Pebble unterstützt Android Wear

  4. Sony-Leaks

    MPAA lobbyiert weiter für DNS-Sperren

  5. South Park S18

    Eine sehenswerte Staffel voller IT-Kritik

  6. Wiredtiger

    MongoDB übernimmt schnellen, skalierbaren Datenspeicher

  7. Trinity Desktop R14

    KDE3-Fork integriert neue Software

  8. Automatische Filterfunktion

    Facebook macht dunkle Selfies hell

  9. IT-Sicherheitsgesetz

    Kabinett beschließt Meldepflicht für Cyberangriffe

  10. Jahresrückblick

    Was 2014 bei Golem.de los war



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Keurig 2.0 gehackt: Die DRM-geschützte Kaffeemaschine
Keurig 2.0 gehackt
Die DRM-geschützte Kaffeemaschine
  1. Soaksoak Malware-Welle infiziert Wordpress-Seiten
  2. Mobile Sicherheit Nokia Security Center in Berlin soll Mobilfunknetze sichern
  3. Sicherheitslücken Java-Sandbox-Ausbrüche in Googles App Engine

1.200-MBit-Powerline im Test: "Schatz, mach das Licht aus, das Netz ist so langsam!"
1.200-MBit-Powerline im Test
"Schatz, mach das Licht aus, das Netz ist so langsam!"

Grafiktreiber im Test: AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
Grafiktreiber im Test
AMD wagt mit Catalyst Omega Neuanfang samt Downsampling
  1. Partikelsimulation Nvidias Flex rührt das Müsli an
  2. Geforce GTX 980 Matrix Asus' Overclocker-Grafikkarte schmilzt Eis
  3. Dual-GPU-Grafikkarte AMDs Radeon R9 295 X2 nur kurzfristig billiger

    •  / 
    Zum Artikel