Motorola-Klage: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Motorola-Klage Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.

Anzeige

Das Landgericht Mannheim hat Apple wegen Verletzung zweier Motorola-Patente untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen. Das Urteil richtet sich an Apple USA, nicht gegen die deutsche Landestochter.

In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.

Apple sagte dem US-Branchendienst Cnet, dass das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility "zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen."

Irgendetwas bereitet Apple offensichtlich Probleme

Müller führt dagegen an, dass der US-Konzern Apple Betreiber der deutschen Webseiten des Unternehmens und des Onlineshops in Deutschland ist. "Motorola Mobility könnte erklären, dass Apple USA der Betreiber der Websites in Deutschland ist und darüber Produkte anbietet, was nach dem Urteil nicht mehr zulässig ist", erklärte Müller. Obwohl Apple Deutschland ein juristisch eigenständiges Unternehmen sei, werde die Firma vollständig von der Konzernzentrale im kalifornischen Cupertino kontrolliert. Das Urteil könne zudem bedeuten, dass Apple seine Waren nicht mehr an die deutsche Niederlassung liefern darf.

Bei der Denic ist die Domain Apple.de auf Apple Inc. aus Cupertino als Inhaber angemeldet. Die Apple GmbH ist nur ein administrativer Ansprechpartner. Müller sagte Golem.de: "Nach dem Urteil vom Freitag muss sich jetzt der Staub legen. Auf jeden Fall ist es nicht Usus in Deutschland, als beklagte Partei Fristen verstreichen zu lassen und sich erst nach einem Versäumnis-Urteil allmählich mit der Klage auseinanderzusetzen. Irgendetwas an diesem Fall bereitet Apple offensichtlich Probleme."


lottikarotti 09. Nov 2011

..der hat ein Grubengrabgerät!

azeu 07. Nov 2011

Deswegen gibt es auch Patentprüfer, die sollten jedes Patent nach dem Grad der...

rabatz 07. Nov 2011

Also wenn du mit Innovationsführer Apple meinst kann ich nur müde lachen. Was haben die...

neocron 07. Nov 2011

Und wen interessiert das? 700 200 1000 euro? Is doch alles fast das gleiche!? Oh Gott...

AndyGER 07. Nov 2011

Was denn genau? Wer deutet? Und warum? Das sind schon brennende Fragen, welche die Leser...

Kommentieren




Anzeige

  1. IT-Projektleiter/in (SAP)
    Landeshauptstadt München, München
  2. Programmierer für SPS und Roboter (m/w)
    KOCH Industrieanlagen GmbH, Dernbach
  3. Technischer (Junior-)Produktmanager (m/w) techNet Remote Systems
    Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Anwendungsadministrator/IT-L- eiter (m/w)
    Wwe. Th. Hövelmann GmbH & Co. KG, Rees

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iPhone und iPad

    Apple fordert 64-Bit-Unterstützung für alle iOS-Apps

  2. Microsoft

    Neue Fensteranimationen für Windows 10

  3. Oneplus

    One-Smartphone nur eine Stunde lang vorbestellbar

  4. Visio.M

    Kleines Elektroauto mit 160 Kilometern Reichweite

  5. Handelsabkommen TPP

    USA wollen Urheberrechtsgesetze verschärfen

  6. Internetspionage

    China fängt angeblich iCloud-Passwörter ab

  7. Chugplug

    Zusatzakku klemmt sich ins Apple-Netzteil

  8. Quartalsbericht

    Apples iPad-Absatz geht erneut zurück

  9. Apple

    Das ist neu in iOS 8.1

  10. Same Day Delivery

    Ebay-Zustellung am selben Tag startet in Berlin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

Google: Nexus 9 als erstes Tablet mit 64-Bit-Tegra von Nvidia
Google
Nexus 9 als erstes Tablet mit 64-Bit-Tegra von Nvidia
  1. Android L Das L steht für Lollipop
  2. Volantis Nexus 9 bekommt FCC-Zertifizierung

Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

    •  / 
    Zum Artikel