Paypal Kuba-Streit endet mit Kompromiss

Paypal Europe hat im Streit um eingefrorene Konten deutscher Onlinehändler, die mit kubanischen Waren handeln, einem Vergleich zugestimmt. Der Zahlungsabwickler hatte versucht, die Veröffentlichung der Einigung zu verhindern.

Paypal hat sich im Rechtsstreit mit deutschen Onlinehändlern auf einen Kompromiss geeinigt. Wie die Redaktion von amerika21.de aus Juristenkreisen berichtet, wurde vor dem Landgericht Traunstein ein Vergleich geschlossen. Die Anwälte von Paypal Europe hatten gefordert, über die Vereinbarung Stillschweigen zu bewahren.

Danach hebt eBays Zahlungsdienstleister die Sperre des Paypal-Kontos des Onlinehändlers bardealer.de auf, den das Unternehmen DTS&W betreibt. Der Onlinehändler aus Feldkirchen verpflichtet sich im Gegenzug, einen Payment-Blocker zu installieren, der verhindert, dass kubanische Waren über Paypal abgerechnet werden, sagte ein Unternehmenssprecher Golem.de.

Der Streit zwischen Händlern und Paypal läuft seit Ende Juli 2011. Paypal hat seinen Stammsitz in den USA und sieht sich verpflichtet, das US-Embargo gegenüber Kuba auch in seinen ausländischen Tochtergesellschaften umzusetzen.

Der Spirituosenhändler Bardealer.de hatte am 25. August 2011 versucht, per einstweiliger Verfügung einen Schnellentscheid gegen Paypal zu erwirken. Der Musterprozess wurde von den Unternehmen Rum & Co, Weinquelle Lühmann, Kölner Rum Kontor, Getränke Paradies Wolf, Rum Paradise und dem Netzwerk Kuba unterstützt. Paypal hatte die Konten aller Unternehmen eingefroren. "Den Antrag auf die einstweilige Verfügung haben wir jetzt zurückgezogen", sagte der Firmensprecher von Bardealer.de Golem.de.

Im September 2011 hatte sich auch die Drogeriemarktkette Rossmann nach Drohungen von Paypal entschieden, keine Zahlung mehr über den Dienst anzubieten.