Anzeige
Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Netzpolitik

Die Enquete ist gescheitert, die Demokratie nicht

Die Internet-Enquete blockiert sich selbst. Damit vertut sie die Chance, Netzpolitik voranzubringen. Und schlimmer noch: Sie fördert Verdrossenheit.

Anzeige

Für das, was derzeit in der Internet-Enquete-Kommission geschieht, haben wir in unserem gesellschaftlichen Gedächtnis ein Bild gespeichert. Es ist das Bild des sogenannten Lagerkampfes: Zwei Seiten ringen mit allen Tricks und Kniffen darum, wer ein Thema dominieren darf. Sie ringen so heftig, dass es irgendwann nicht mehr um das zugrundeliegende Problem geht, sondern nur noch darum, wer gewinnt, beziehungsweise darum, wer besser aussieht.

Es gab einige solcher Debatten in der bundesdeutschen Demokratiegeschichte. Der Atomausstieg war wohl die längste und härteste. Die Netzpolitik wird offensichtlich die nächste sein. An der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, die seit Mai 2010 im Auftrag des Bundestages berät, lässt sich gerade beobachten, wie ein solcher Lagerkampf aussieht.

Es gibt dort jene, denen das Internet vor allem ein Werkzeug der Macht ist, das der Staat sichern muss und mit dem Unternehmen viel Geld verdienen können. Und es gibt jene, denen es vorrangig ein Werkzeug der Freiheit ist, das sie nutzen wollen, um Macht auf viele zu verteilen und gesellschaftliches Handeln transparenter zu machen.

Beide Seiten traten im Frühling 2010 voller Hoffnung an, um gemeinsam einen Weg zu finden, das Netz zu gestalten. Junge Politiker, erfahrene Abgeordnete, Hacker, Bürgerrechtler, Juristen - zusammen wollten sie an vielen, vielen Themen arbeiten und ein paar Dinge einmal grundsätzlich klären. Datenschutz, Open Source, Medienkompetenz, Netzneutralität, Urheberrecht, Verbraucherschutz, Green IT - die Liste der Dinge, die besprochen werden sollten, war lang und der Auftrag war wichtig. Die Enquete sollte immerhin Handlungsempfehlungen für die Politik der kommenden Jahre erarbeiten.

Inzwischen sind von den zwei Jahren, die die Kommission dafür Zeit bekommen hat, anderthalb vorüber. Und es bleibt nur ein Fazit: Die Enquete ist gescheitert.

Einen großen Teil der Zeit haben die jeweils 17 Abgeordneten und Sachverständigen damit verbracht, Verfahrensfragen zu diskutieren. Zumindest ist das der Eindruck, der bleibt. Fragt man die Beteiligten, sagen sie übereinstimmend, die Arbeit in den einzelnen Projektgruppen, die sich mit jeweils einem Thema befassen, sei konstruktiv und sachlich.

Allerdings ist erst über drei von zwölf geplanten Berichten der Arbeitsgruppen abgestimmt worden. Ein vierter wurde gerade auf den Dezember verschoben. Die fertigen Berichte sind außerdem keine Glanzleistungen, die anderen gibt es noch gar nicht als abstimmbare Version.

Die Gesellschaft ist gespalten, nicht nur die Enquete 

eye home zur Startseite
/mecki78 18. Okt 2011

Verstehe nicht worauf du hier genau anspielst. Alle Grundsätze sind doch schon lange...

zwangsregistrie... 18. Okt 2011

+1

zilti 18. Okt 2011

Na herzlichen Glückwunsch an eure Politiker - es ist ihnen gelungen euch einzureden...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Netzwerkadministrator (m/w)
    SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Leverkusen
  2. SAP-Entwickler/in Energiewirtschaft (Inhouse)
    Energie Südbayern GmbH, München
  3. Software Testingenieur (m/w) Fahrerassistenzsysteme
    Continental AG, Lindau
  4. IT-Administratorin/IT-Admini- strator
    Bundeskartellamt, Bonn

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. NEU: 3 Blu-rays für 18 EUR
    (u. a. Rache für Jesse James, Runaway, The Wanderers)
  2. Game of Thrones [dt./OV] Staffel 6
    (jeden Dienstag ist eine neue Folge verfügbar)
  3. VORBESTELLBAR: X-Men Apocalypse [Blu-ray]
    19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Hyperloop

    HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen

  2. Smartwatches

    Pebble 2 und Pebble Time 2 mit Pulsmesser

  3. Kickstarter

    Pebble Core als GPS-Anhänger für Hacker und Sportler

  4. Virtual Reality

    Facebook kauft Two Big Ears für 360-Grad-Sound

  5. Wirtschaftsminister Olaf Lies

    Beirat der Bundesnetzagentur gegen exklusives Vectoring

  6. Smartphone-Betriebssystem

    Microsoft verliert stark gegenüber Google und Apple

  7. Onlinehandel

    Amazon startet eigenen Paketdienst in Berlin

  8. Pastejacking im Browser

    Codeausführung per Copy and Paste

  9. Manuela Schwesig

    Familienministerin will den Jugendschutz im Netz neu regeln

  10. Intels Compute Stick im Test

    Der mit dem Lüfter streamt (2)



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Business-Notebooks im Überblick: Voll ausgestattet, dockingtauglich und trotzdem klein
Business-Notebooks im Überblick
Voll ausgestattet, dockingtauglich und trotzdem klein
  1. Elitebook 1030 G1 HPs Core-M-Notebook soll 13 Stunden durchhalten
  2. Windows 7 und 8.1 Microsoft verlängert den Skylake-Support
  3. Intel Authenticate Fingerabdruck und Bluetooth-Smartphone entsperren PC

Unternehmens-IT: Von Kabelsalat und längst überfälligen Upgrades
Unternehmens-IT
Von Kabelsalat und längst überfälligen Upgrades
  1. Revive Update hebelt Oculus VRs Kopierschutz aus
  2. LizardFS Software-defined Storage, wie es sein soll
  3. HPE Hyper Converged 380 Kleines System für das schnelle Erstellen von VMs

Googles Neuvorstellungen: Alles nur geklaut?
Googles Neuvorstellungen
Alles nur geklaut?
  1. Google I/O Android Auto wird eine eigenständige App
  2. Jacquard und Soli Google bringt smarte Jacke und verbessert Radar-Chip
  3. Modulares Smartphone Project Ara soll 2017 kommen - nur noch teilweise modular

  1. Re: Microsoft hat zwei Fehler gemacht

    DY | 21:36

  2. Re: 5 Jahre hab ich gewartet

    SkynetworX | 21:34

  3. Re: Ahoj! Vernunft in Sicht!

    Ovaron | 21:34

  4. Re: "Vectoring ist Glasfaser"

    Ovaron | 21:32

  5. Re: Finde ich gut, und plötzlich wächst die...

    Frantik | 21:30


  1. 19:01

  2. 18:03

  3. 17:17

  4. 17:03

  5. 16:58

  6. 14:57

  7. 14:31

  8. 13:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel