Filesharing: Downloadtarif der Gema soll Schadensersatzhöhe bestimmen
Oberlandesgericht Köln (Bild: Oberlandesgericht Köln)

Filesharing

Downloadtarif der Gema soll Schadensersatzhöhe bestimmen

Wer illegal urheberrechtlich geschütztes Material in Tauschbörsen zum Download anbietet, muss Schadensersatz zahlen. Umstritten ist, wie dieser berechnet werden soll. Das OLG Köln will den Downloadtarif der Gema zugrundelegen.

Anzeige

Illegales Filesharing kann teuer werden: Wer erwischt wird, muss in der Regel nicht nur die fälligen Abmahngebühren zahlen, sondern auch noch Schadensersatz. Die Höhe des Schadensersatzes wird von Gerichten geschätzt, sie kann hierzulande leicht in die Tausende gehen. Von welcher Grundlage die Gerichte dabei ausgehen, hat entscheidenden Einfluss auf die Höhe der Summe. Das Oberlandesgericht Köln will für die Berechnung den Downloadtarif der Gema zugrundelegen.

Ende September erklärte das Gericht in einem Revisionsverfahren, es gehe davon aus, dass der Gema-Tarif für Downloads einzelner Titel (VR-OD 5) und nicht der Gema-Tarif für das Streaming von Hintergrundmusik auf Webseiten (VR-W I) angemessen sei. Das geht aus einem jetzt bekanntgewordenen Hinweis- und Auflagenbeschluss des Gerichts hervor (Az. 6 U 67/11, 30.9.2011).

Der Tarif VR-W I sieht eine Mindestvergütung von 100 Euro "je angefangene 10.000 Zugriffe je gestreamtem Ereignis" vor. Beim Tarif VR-OD 5 ist eine Mindestvergütung von 0,2789 Euro "je entgeltlich oder unentgeltlich genutztes Werk aus dem GEMA-Repertoire mit einer Spieldauer bis zu fünf Minuten" fällig.

Das Gericht hat die klagenden Plattenfirmen nun aufgefordert, eine nachvollziehbare Berechnungsgrundlage zur Abschätzung der angemessenen Schadensersatzhöhe vorzulegen. Diese hatten zuvor argumentiert, dass der Gema-Streamingtarif angemessen sei, weil sie als Tonträgerhersteller wegen des wirtschaftlichen Risikos einen höheren Vergütungsanspruch als Komponisten und Textdichter hätten.

Um die Gesamthöhe des Schadensersatzes angemessen abschätzen zu können, will das Gericht von den Plattenfirmen außerdem eine Aussage darüber, "wie viele Zugriffe auf den Rechner der Beklagten zum Zweck des Downloads des streitgegenständlichen Titels erfolgt sind oder zumindest doch, in welcher Größenordnung [...] bzw., wie sich diese Zahlen im fraglichen Zeitraum entwickelt haben."

Das Oberlandesgericht Köln hat die Entscheidung im Verfahren vorerst aufgeschoben, bis die Plattenfirmen die geforderten Zahlen vorgelegt haben und der Beklagte dazu Stellung nehmen konnte.


dossi 08. Feb 2013

Um sicherzugehen, dass hier nicht "soviel falsches drinsteht".... Meine Güte. Das ist...

narf 18. Okt 2011

es gibt keine flugzeuge (ausser das space shuttle) die in 0.5% aller fälle (start...

flasherle 18. Okt 2011

dann wird es ja jetzt billiger, wenn man beim download! eines titels erwicsht wird, denn...

AdmiralAckbar 18. Okt 2011

CDs sind für mich auch veraltet aber... Wer sammelt Privat 1TB Musik (in mp3) , ich hab...

Trockenobst 17. Okt 2011

Das ist doch der ganze Witz dieser Nummer ;D Wer eine Torrent-Sharebox betreibt, will es...

Kommentieren



Anzeige

  1. Projektleiter Software Standardisierung (m/w) Schwerpunkt Fördertechnik
    Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen
  2. Teamleiter Java Softwareentwicklung (m/w)
    über HRM CONSULTING GmbH, Berlin
  3. Java-Anwendungsentwickler / -innen
    Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  4. Manager (m/w) Softwareentwicklung
    WTS Group AG Steuerberatungsgesellschaft, Erlangen (Raum Nürnberg)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Tor-Router

    Invizbox will besser sein als die Anonabox

  2. Moore's Law

    Totgesagte schrumpfen länger

  3. Agents of Storm

    Free-to-Play-Strategie von den Max-Payne-Machern

  4. Sipgate

    Dienste nach DDoS-Angriff wiederhergestellt

  5. Rockstar Games

    GTA San Andreas erscheint neu für die Xbox 360

  6. G3 Screen

    LGs erstes Smartphone mit eigenem Nuclun-Prozessor

  7. Apple Watch

    Apples Saphirglas-Hersteller stellt Produktion ein

  8. LG G Watch R

    Runde Smartwatch von LG kommt nach Deutschland

  9. Systemanforderungen

    Ohne 200-Euro-Grafikkarte läuft Assassin's Creed Unity nicht

  10. App Rooms

    Facebook macht die Foren mobil



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



3D-Druck ausprobiert: Internetausdrucker 4.0
3D-Druck ausprobiert
Internetausdrucker 4.0
  1. Niedriger Schmelzpunkt 3D-Drucken mit metallischer Tinte
  2. Deltadrucker Magna Japanisches Unternehmen zeigt Riesen-3D-Drucker
  3. 3D-Technologie US-Armee will Sprengköpfe drucken

Qubes OS angeschaut: Abschottung bringt mehr Sicherheit
Qubes OS angeschaut
Abschottung bringt mehr Sicherheit

Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Getac S400-S3 Das Ruggedized-Notebook mit SSD-Heizung
  2. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  3. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen

    •  / 
    Zum Artikel