Oberlandesgericht Köln
Oberlandesgericht Köln (Bild: Oberlandesgericht Köln)

Filesharing

Downloadtarif der Gema soll Schadensersatzhöhe bestimmen

Wer illegal urheberrechtlich geschütztes Material in Tauschbörsen zum Download anbietet, muss Schadensersatz zahlen. Umstritten ist, wie dieser berechnet werden soll. Das OLG Köln will den Downloadtarif der Gema zugrundelegen.

Anzeige

Illegales Filesharing kann teuer werden: Wer erwischt wird, muss in der Regel nicht nur die fälligen Abmahngebühren zahlen, sondern auch noch Schadensersatz. Die Höhe des Schadensersatzes wird von Gerichten geschätzt, sie kann hierzulande leicht in die Tausende gehen. Von welcher Grundlage die Gerichte dabei ausgehen, hat entscheidenden Einfluss auf die Höhe der Summe. Das Oberlandesgericht Köln will für die Berechnung den Downloadtarif der Gema zugrundelegen.

Ende September erklärte das Gericht in einem Revisionsverfahren, es gehe davon aus, dass der Gema-Tarif für Downloads einzelner Titel (VR-OD 5) und nicht der Gema-Tarif für das Streaming von Hintergrundmusik auf Webseiten (VR-W I) angemessen sei. Das geht aus einem jetzt bekanntgewordenen Hinweis- und Auflagenbeschluss des Gerichts hervor (Az. 6 U 67/11, 30.9.2011).

Der Tarif VR-W I sieht eine Mindestvergütung von 100 Euro "je angefangene 10.000 Zugriffe je gestreamtem Ereignis" vor. Beim Tarif VR-OD 5 ist eine Mindestvergütung von 0,2789 Euro "je entgeltlich oder unentgeltlich genutztes Werk aus dem GEMA-Repertoire mit einer Spieldauer bis zu fünf Minuten" fällig.

Das Gericht hat die klagenden Plattenfirmen nun aufgefordert, eine nachvollziehbare Berechnungsgrundlage zur Abschätzung der angemessenen Schadensersatzhöhe vorzulegen. Diese hatten zuvor argumentiert, dass der Gema-Streamingtarif angemessen sei, weil sie als Tonträgerhersteller wegen des wirtschaftlichen Risikos einen höheren Vergütungsanspruch als Komponisten und Textdichter hätten.

Um die Gesamthöhe des Schadensersatzes angemessen abschätzen zu können, will das Gericht von den Plattenfirmen außerdem eine Aussage darüber, "wie viele Zugriffe auf den Rechner der Beklagten zum Zweck des Downloads des streitgegenständlichen Titels erfolgt sind oder zumindest doch, in welcher Größenordnung [...] bzw., wie sich diese Zahlen im fraglichen Zeitraum entwickelt haben."

Das Oberlandesgericht Köln hat die Entscheidung im Verfahren vorerst aufgeschoben, bis die Plattenfirmen die geforderten Zahlen vorgelegt haben und der Beklagte dazu Stellung nehmen konnte.


dossi 08. Feb 2013

Um sicherzugehen, dass hier nicht "soviel falsches drinsteht".... Meine Güte. Das ist...

narf 18. Okt 2011

es gibt keine flugzeuge (ausser das space shuttle) die in 0.5% aller fälle (start...

flasherle 18. Okt 2011

dann wird es ja jetzt billiger, wenn man beim download! eines titels erwicsht wird, denn...

AdmiralAckbar 18. Okt 2011

CDs sind für mich auch veraltet aber... Wer sammelt Privat 1TB Musik (in mp3) , ich hab...

Trockenobst 17. Okt 2011

Das ist doch der ganze Witz dieser Nummer ;D Wer eine Torrent-Sharebox betreibt, will es...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Administrator (m/w) für den Betrieb von Webapplikationen
    Daimler AG, Stuttgart
  2. IT-Service Mitarbeiter (m/w)
    DATAGROUP Köln GmbH, Köln
  3. Systembetreuer (m/w) Spielsystem
    LOTTO Hamburg GmbH, Hamburg
  4. Software Developer with Focus on Application Development (m/w)
    OMICRON electronics GmbH, Klaus (Österreich)

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Seagate 8-TB-Festplatte vorbestellbar
    264,00€
  2. MSI-Cashback-Aktion: Ausgewählte Grafikkarte und Mainboard kaufen
  3. Raspberry Pi 2 Modell B / Quad-Core Prozessor / 1GB RAM - inkl. Kühlkörper
    ab 36,44€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Faltbare Tastatur für die Jackentasche

  2. Smartwatch

    Apple Watch kommt im April nach Deutschland

  3. Epic Games

    Unreal Engine mit Quellcode jetzt kostenlos

  4. Projekt Nova

    Google bestätigt Planung eigener Mobilfunktarife

  5. Screamride im Test

    Achterbahn mit Zerstörungsdrang

  6. Sofia und Cherry Trail

    Intels neue Atom-x-Modelle bieten eine dicke Grafikeinheit

  7. Geplante Obsoleszenz

    Ein Viertel aller Flat-TVs wird wegen Defekt ausgetauscht

  8. Europa

    Telekom stellt pro Woche 100.000 Anschlüsse auf All-IP um

  9. Zend

    Experimentelle JIT-Engine für PHP veröffentlicht

  10. Jolla Tablet im Hands on

    Sailfish OS funktioniert auch auf dem Tablet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 und Edge-Variante: Samsungs neue Top-Smartphones im Glaskleid
Galaxy S6 und Edge-Variante
Samsungs neue Top-Smartphones im Glaskleid
  1. Exynos 7 Octa Schneller Prozessor des Galaxy S6 wird in 14 nm gefertigt
  2. Qualcomm-Prozessor LG widerspricht Hitzeproblemen beim Snapdragon 810
  3. Hitzeprobleme Galaxy S6 erscheint ohne Qualcomms Snapdragon 810

Test USB 3.1 mit Stecker Typ C: Die Alleskönner-Schnittstelle
Test USB 3.1 mit Stecker Typ C
Die Alleskönner-Schnittstelle
  1. Mit Stecker Typ C Asrock stattet Intel-Mainboards mit USB-3.1-Karte aus
  2. Datentransfer Forscher schicken 100 GBit/s per Lichtstrahl durch die Luft
  3. USB 3.1 Richtig schnelle Mangelware

Nachruf: Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!
Nachruf
Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!
  1. Leonard Nimoys Mr. Spock Der außerirdische Nerd
  2. Virtuelle Realität Oculus VR kauft Ingenieure fürs Holodeck

  1. Re: Warum hat Tim Cook Springer Verlag besucht?

    Tzven | 05:22

  2. IT-News für Profis

    Heretic | 05:10

  3. Re: 550 Euro für 32 GB

    Tzven | 05:05

  4. Re: Crytek*

    Muxxon | 05:02

  5. Re: Und wieso soll ich mir ein S6 kaufen?

    nasenweis | 04:54


  1. 22:38

  2. 22:14

  3. 18:44

  4. 18:40

  5. 18:01

  6. 17:49

  7. 16:40

  8. 16:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel