Abo
  • Services:
Anzeige
Tabea Rößner
Tabea Rößner (Bild: Grüne Bundestagsfraktion)

Kritik

Regierung bei Universaldienst vor Wirtschaft eingeknickt

Tabea Rößner
Tabea Rößner (Bild: Grüne Bundestagsfraktion)

Tabea Rößner von den Grünen wirft der Regierungskoalition vor, einen Universaldienst für Breitbandinternet als Grundversorgung auf Druck der Netzbetreiber verworfen zu haben.

CDU/CSU und FDP sind bei ihrer Ablehnung eines Universaldienstes für Breitbandinternet in Deutschland "vor der Wirtschaft eingeknickt". Das sagte die Sprecherin der Grünen für Medienpolitik, Tabea Rößner, am 5. Oktober 2011. "Die Koalition legt offenbar keinen Wert darauf, dass alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland einen Breitbandanschluss nutzen können: Die CDU konnte sich mit ihrer Forderung nach einem Recht auf einen Breitbandanschluss auf Grundversorgungsniveau gegenüber der FDP nicht durchsetzen."

Anzeige

Konzerne, die im Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) zusammenarbeiten, hatten eine intensive Lobbyarbeit entwickelt. Besonders aktiv war der britische Telekommunikationskonzern Vodafone. Aber auch Telefónica Deutschland und Versatel stellten sich dagegen. Das Ergebnis: Eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) mit einer Festschreibung eines Universaldienstes wird es nicht geben.

Doch Deutschland hänge beim Breitbandausbau hinterher, beklagte Rößner. Das Prinzip der Konkurrenz und des Wettbewerbs könnte das Problem der weißen Flecken auf der Karte der Internetversorgung nicht regeln, sagte Rößner. Noch immer hätten vier Millionen Haushalte in Deutschland keinen Internetanschluss, mit dem sie gängige Anwendungen nutzen könnten. Während in Großstädten schon vermehrt Glasfaserverbindungen zur Verfügung stünden, kröchen die Menschen in vielen Dörfern noch mit Modem oder DSL-Light durch das Internet, sagte Rößner.

Die Grünen, die eine Wählerabwanderung zur Piratenpartei fürchten müssen, fordern einen Universaldienst für einen Breitbandanschluss von 6 MBit/s ab dem 1. Januar 2013 und haben die rechtlichen Rahmen und die finanziellen Grundlagen dafür in einer Studie prüfen lassen. Die Datenübertragungsrate werde dynamisch "gemäß dem entsprechenden Bedarf regelmäßig angepasst".


eye home zur Startseite
Charles Marlow 06. Okt 2011

Politiker, die auch mal FÜR das Gemeinwohl Entscheidungen fällen. Und zum Umfallen hätte...

Rolex Ralf 06. Okt 2011

Ja, das ist immer wieder lustig. Christliches Homeschooling und Schotterpisten für...

M.P. 06. Okt 2011

Wenn der Bauer mit seinem Rinderstall bei Dir in die Nachbarschaft zieht, weil er die...

XeniosZeus 06. Okt 2011

Dann wollen wir mal hoffen, dass deine Tante einen Stromanschluss sowie fließend Wasser...

windowsverabsch... 05. Okt 2011

Aber echt!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Endress+Hauser InfoServe GmbH+Co. KG, Freiburg im Breisgau oder Weil am Rhein
  2. über Robert Half Technology, Stuttgart
  3. Empirius GmbH, Kirchheim bei München
  4. ZTG Zentrum für Telematik und Telemedizin GmbH, Bochum


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€
  2. 54,85€

Folgen Sie uns
       


  1. Jupitermond

    Nasa beobachtet Wasserdampf auf Europa

  2. Regierung

    Wie die Telekom bei Merkel ihre Interessen durchsetzt

  3. Embedded Radeon E9550

    AMD packt Polaris in 4K-Spieleautomaten

  4. Pay-TV

    Ultra-HD-Programm von Sky startet im Oktober

  5. Project Catapult

    Microsoft setzt massiv auf FPGAs

  6. Kabel

    Vodafone deckt mit 400 MBit/s fünf Millionen Haushalte ab

  7. Session Recovery

    Firefox und Chrome schreiben sehr viele Daten

  8. Windows 10 Enterprise

    Edge-Browser soll bald in virtueller Umgebung laufen

  9. Valve

    Oberfläche von Steam wird überarbeitet

  10. Tintenstrahldrucker

    Anbieter umgehen HPs Patronensperre



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Interview mit Insider: Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
Interview mit Insider
Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
  1. Facebook 100.000 Hassinhalte in einem Monat gelöscht
  2. Nach Whatsapp-Datentausch Facebook und Oculus werden enger zusammengeführt
  3. Facebook 64 Die iOS-App wird über 150 MByte groß

Starship Technologies: Es wird immer nach Diebstahl und Vandalismus gefragt
Starship Technologies
Es wird immer nach Diebstahl und Vandalismus gefragt
  1. Recore Mein Buddy, der Roboter
  2. Weltraumforschung DFKI-Roboter soll auf dem Jupitermond Europa abtauchen
  3. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben

Berlin-Wahl: Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
Berlin-Wahl
Wo sind all die Piraten-Wähler hin?
  1. Störerhaftung Auf Wiedersehen vor dem EuGH
  2. EuGH zu Störerhaftung Bei Verstößen droht Hotspot-Anbietern Nutzerregistrierung
  3. Europäisches Parlament Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

  1. Re: Gut, für eine integrierte Lösung

    nf1n1ty | 15:50

  2. Re: Geteiltes Medium...

    chefin | 15:48

  3. Re: 1 TB Festplatte

    DocPepper | 15:48

  4. Re: Vodafone deckt mit 400 MBit/s fünf Millionen...

    baltasaronmeth | 15:47

  5. Hmm

    M.P. | 15:46


  1. 15:51

  2. 15:35

  3. 15:00

  4. 14:18

  5. 13:54

  6. 13:24

  7. 13:15

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel