Patentklage

Samsung will auf zwei Multitouch-Funktionen verzichten

Samsung sucht nach einer Lösung im Patentstreit in Australien: Das Unternehmen will nun zwei Multitouch-Funktionen deaktivieren, auf die Apple Patente besitzt. Sollte Apple der Einigung zustimmen, wird es keine einstweilige Verfügung geben, die den Verkauf des Galaxy Tabs verbietet.

Im Streit um Patentrechte will Samsung eine einstweilige Verfügung abwenden, die den Verkauf des Galaxy Tabs 10.1 in Australien vorerst verbieten würde. Demnach will Samsung auf zwei Multitouch-Funktionen verzichten, auf die Apple Patente besitzt. Zudem hat Samsung Apple eine Abfindungsvereinbarung vorgeschlagen. Die Patentklage vor dem australischen Gericht wurde auf drei wesentliche Punkte reduziert.

Wie zwei Berichterstatter vor Ort für das Wall Street Journal berichten, will Samsung die Multitouch-Funktion "zoom bounce" entfernen. Sie ist aktiv, wenn auf den iPhone-Modellen die minimale oder maximale Auflösung per Zoom erreicht wird. Außerdem will Samsung die Heuristik entfernen, die unbeabsichtigte Eingaben herausfiltert. Beide Funktionen hatte Apple patentieren lassen.

Das dritte Patent, das vor Gericht verhandelt wird, betrifft die Herstellung von Touchscreens und wird in dem öffentlichen Einigungsvorschlag nicht erwähnt. Allerdings hat Samsung auch eine Abfindungsvereinbarung unterbreitet, über die es noch keine Details gibt. Ein Anwalt Apples sagte jedoch, dass der Vorschlag: "die Unannehmlichkeiten unserer Freunde reduzieren" und Apple beruhigen würde.

Die Hauptverhandlung soll erst im November beginnen und würde wohl bis Anfang 2012 andauern. Die Richterin, die den Fall um die einstweilige Verfügung verhandelt, hat beiden Parteien geraten, sich noch vor der Urteilsverkündung zu einigen.

Die Verhandlung wird am Dienstag fortgesetzt.