Der Kampf gegen Rassismus geht auch im Internet weiter.
Der Kampf gegen Rassismus geht auch im Internet weiter. (Bild: Markus Rödder, CC BY 2.0)

Cybercrime-Konvention

Antirassismus-Abkommen fürs Internet tritt in Kraft

Am Samstag tritt das Zusatzprotokoll zur Cybercrime-Konvention des Europarats über Onlinerassismus in Kraft. Die Unterzeichner müssen dann die Verbreitung fremdenfeindlicher Propaganda über Computersysteme unter Strafe stellen.

Anzeige

Am Samstag tritt das Zusatzprotokoll zur Cybercrime-Konvention des Europarats über die Kriminalisierung von "mittels Computersystemen begangenen Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art" in Deutschland in Kraft. Es verpflichtet die Unterzeichner, die Verbreitung rassistischer und fremdenfeindlicher "Propaganda" über Computersysteme grundsätzlich unter Strafe zu stellen. Das eigentliche Abkommen - mit vollem Namen "Übereinkommen über Computerkriminalität" - wurde bereits Ende 2001 vom Europarat beschlossen.

Nach dem Text des Zusatzprotokolls sollen als "rassistisches und fremdenfeindliches Material" alle Inhalte einzustufen sein, "die Hass, Diskriminierung oder Gewalt aufgrund der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, der nationalen oder ethnischen Herkunft oder der Religion, wenn Letztere für eines dieser Merkmale vorgeschoben wird, gegen eine Person oder eine Personengruppe befürwortet oder fördert oder dazu aufstachelt."

Ebenfalls vom Zusatzprotokoll erfasst sind "rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Drohung", "Beleidigung" und die "Leugnung, grobe Verharmlosung, Billigung oder Rechtfertigung von Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sowie die Beihilfe oder die Anstiftung zu solchen Taten.

Das Zusatzprotokoll wurde Anfang 2003 verabschiedet. Im eigentlichen Abkommenstext sind die Punkte Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wegen Vorbehalten einzelner Europaratsmitglieder ausgespart worden. Deutschland gehört zusammen mit den Niederlanden, Finnland und Montenegro zu den Staaten, die sich bisher mit am längsten Zeit für die Ratifizierung des Zusatzprotokolls gelassen haben. Das Gesetz zum Zusatzprotokoll wurde am 16. März vom Bundestag verabschiedet und am 10. Juni hat Deutschland die Ratifizierungsurkunde zum Protokoll hinterlegt. Die Veröffentlichung des Rechtsakts im Bundesgesetzblatt erfolgte am 16. August.


GodsBoss 03. Okt 2011

Vielleicht solltest du mal nachdenken, ob dieses angeblich "Anatomisch Interessante...

nero negro 03. Okt 2011

Das sollte eine Übertreibung sein. Vielleicht hätte ich smilies benutzen sollen, damit...

__destruct() 02. Okt 2011

Domain != Server Dann sucht man sich halt eine andere Domainendung, für die eine...

Anonymer Nutzer 02. Okt 2011

Mehr gibt es zum Thema selbst gibt es nicht zu sagen. Aber vielleicht sollte man in einem...

Fizze 01. Okt 2011

Die machen munter weiter, nach ihren sozialdarwinistischen Gesetzen. Alles, was auf U.S...

Kommentieren



Anzeige

  1. Online Prozessmanager (m/w)
    Home Shopping Europe GmbH, Ismaning Raum München
  2. Spezialist Softwareentwicklung 3D (m/w)
    VOLKE Consulting Engineers GmbH & Co. Planungs KG, München
  3. Trainee (m/w) Information Technology
    Interhyp AG, München
  4. Systems Coordinator Sales (m/w)
    CROWN Gabelstapler GmbH & Co. KG, Feldkirchen bei München

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Activision und Blizzard Games reduziert
    (u. a. Diablo 3 und Add-on Reaper of Souls je 20,97€, Starcraft 2 für 13,97€)
  2. The Elder Scrolls Online: Tamriel Unlimited - PlayStation 4
    39,00€
  3. PS4 mit 50€ Rabatt bestellen
    Gutschein-Code: PS4KONSOLE

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Oneplus Two im Hands On

    Das Flagship-Killerchen

  2. #Landesverrat

    Range stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org vorerst ein

  3. Biomimetik

    Roboter kann über das Wasser laufen

  4. Worms

    Kampfwürmer für zu Hause und die Hosentasche

  5. SQL-Dump aufgetaucht

    Generalbundesanwalt.de gehackt

  6. Brandgefahr

    Nvidia ruft das Shield Tablet zurück

  7. Tembo the Badass Elephant im Test

    Elefant im Elite-Einsatz

  8. Galaxy J5

    Samsungs Moto-G-Konkurrent kommt für 220 Euro

  9. Galliumnitrid

    Bisher kleinstes Notebook-Netzteil entwickelt

  10. Luftschiff

    Zeppeline für die Zukunft



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

  1. Re: Wissen die denn, was zu tun ist...

    Moe479 | 04:31

  2. Re: Benutzer müssen zweimal mehr klicken und sich...

    Moe479 | 04:15

  3. Re: Dem Deutsch ist schwer

    Moe479 | 04:12

  4. Re: pro format 1x oder?

    root666 | 04:11

  5. Re: Standard-Browsers wieder einfacher für den...

    root666 | 04:01


  1. 18:46

  2. 17:49

  3. 17:26

  4. 16:39

  5. 15:00

  6. 14:18

  7. 14:00

  8. 13:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel