Der Kampf gegen Rassismus geht auch im Internet weiter.
Der Kampf gegen Rassismus geht auch im Internet weiter. (Bild: Markus Rödder, CC BY 2.0)

Cybercrime-Konvention

Antirassismus-Abkommen fürs Internet tritt in Kraft

Am Samstag tritt das Zusatzprotokoll zur Cybercrime-Konvention des Europarats über Onlinerassismus in Kraft. Die Unterzeichner müssen dann die Verbreitung fremdenfeindlicher Propaganda über Computersysteme unter Strafe stellen.

Anzeige

Am Samstag tritt das Zusatzprotokoll zur Cybercrime-Konvention des Europarats über die Kriminalisierung von "mittels Computersystemen begangenen Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art" in Deutschland in Kraft. Es verpflichtet die Unterzeichner, die Verbreitung rassistischer und fremdenfeindlicher "Propaganda" über Computersysteme grundsätzlich unter Strafe zu stellen. Das eigentliche Abkommen - mit vollem Namen "Übereinkommen über Computerkriminalität" - wurde bereits Ende 2001 vom Europarat beschlossen.

Nach dem Text des Zusatzprotokolls sollen als "rassistisches und fremdenfeindliches Material" alle Inhalte einzustufen sein, "die Hass, Diskriminierung oder Gewalt aufgrund der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, der nationalen oder ethnischen Herkunft oder der Religion, wenn Letztere für eines dieser Merkmale vorgeschoben wird, gegen eine Person oder eine Personengruppe befürwortet oder fördert oder dazu aufstachelt."

Ebenfalls vom Zusatzprotokoll erfasst sind "rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Drohung", "Beleidigung" und die "Leugnung, grobe Verharmlosung, Billigung oder Rechtfertigung von Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sowie die Beihilfe oder die Anstiftung zu solchen Taten.

Das Zusatzprotokoll wurde Anfang 2003 verabschiedet. Im eigentlichen Abkommenstext sind die Punkte Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wegen Vorbehalten einzelner Europaratsmitglieder ausgespart worden. Deutschland gehört zusammen mit den Niederlanden, Finnland und Montenegro zu den Staaten, die sich bisher mit am längsten Zeit für die Ratifizierung des Zusatzprotokolls gelassen haben. Das Gesetz zum Zusatzprotokoll wurde am 16. März vom Bundestag verabschiedet und am 10. Juni hat Deutschland die Ratifizierungsurkunde zum Protokoll hinterlegt. Die Veröffentlichung des Rechtsakts im Bundesgesetzblatt erfolgte am 16. August.


GodsBoss 03. Okt 2011

Vielleicht solltest du mal nachdenken, ob dieses angeblich "Anatomisch Interessante...

nero negro 03. Okt 2011

Das sollte eine Übertreibung sein. Vielleicht hätte ich smilies benutzen sollen, damit...

__destruct() 02. Okt 2011

Domain != Server Dann sucht man sich halt eine andere Domainendung, für die eine...

jtsn 02. Okt 2011

Mehr gibt es zum Thema selbst gibt es nicht zu sagen. Aber vielleicht sollte man in einem...

Fizze 01. Okt 2011

Die machen munter weiter, nach ihren sozialdarwinistischen Gesetzen. Alles, was auf U.S...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (.NET) (m/w)
    dawin GmbH, Troisdorf
  2. EDI-Spezialist (m/w)
    KNV Logistik GmbH, Erfurt
  3. PDM Consultant (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. Elektronikerin / Elektroniker für die Qualitätssicherung
    VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH, Wiesbaden

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Gravity - Diamond Luxe Edition [Blu-ray] [Limited Edition]
    12,99€ - Release 26.03.
  2. TIPP: Die Hobbit Trilogie (3 Steelbooks + Bilbo's Journal) [3D Blu-ray] [Limited Edition]
    74,99€ Release 23.04.
  3. 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Django Unchained, Rush, Das erstaunliche Leben des Walter Mitty,

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Galaxy S6 und Edge-Variante

    Samsungs neue Top-Smartphones im Glaskleid

  2. Smart Home

    D-Link will Z-Wave-Funk in seine Router integrieren

  3. Vive

    Valves VR-Brille kommt von HTC

  4. Huawei Watch im Hands On

    Kompakte Smartwatch mit rundem Saphirglas

  5. One M9 im Hands on

    HTCs Lollipop-Smartphone hat ein Zusatzknöpfchen

  6. Watch Urbane LTE im Hands On

    LGs Edelstahl-Uhr für geduldige Golfer

  7. Qi Wireless Charging

    Ikea-Möbel laden schnurlos Akkus

  8. Linux-Desktops

    Xfce 4.12 ist endlich fertig

  9. Fahrerdienst

    Uber verschweigt monatelang einen Server-Einbruch

  10. Linux 4.0

    Streit um das Live-Patching entbrennt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Honor Holly im Test: 130 Euro - wer bietet weniger?
Honor Holly im Test
130 Euro - wer bietet weniger?
  1. Honor Preis des Holly sinkt auf 110 Euro
  2. Honor Holly Je mehr Interessenten, desto günstiger das Smartphone
  3. Honor T1 8-Zoll-Tablet im iPad-Mini-Format für 130 Euro

SLED 12 im Test: Die Sinnhaftigkeit eines kostenpflichtigen Linux-Desktops
SLED 12 im Test
Die Sinnhaftigkeit eines kostenpflichtigen Linux-Desktops
  1. Linux-Jahresrückblick 2014 Umbauarbeiten, Gezanke und Container

Test Samsung NX1: Profikamera oder nicht - Samsung muss noch viel lernen
Test Samsung NX1
Profikamera oder nicht - Samsung muss noch viel lernen
  1. Freihändige 40-Megapixel-Fotos Olympus verändert Kameramarkt mit Zittersensor
  2. EOS M3 Neue Systemkamera mit deutlich schnellerem Autofokus
  3. Micro-Four-Thirds-Sensor Olympus Air ist eine Smartphonekamera zum Anklemmen

  1. Re: Wird sich wohl gut verkaufen :/

    hhf1 | 21:50

  2. Re: Oh weh, das is aber ein "Testbericht"

    kawaroar | 21:48

  3. Re: Ein Gigant begeht Selbstmord

    Tzven | 21:46

  4. Re: Alternative? Wer hätte da eine Empfehlung

    KingFisherMacD | 21:45

  5. LG G3

    KingFisherMacD | 21:45


  1. 19:36

  2. 17:29

  3. 17:20

  4. 17:16

  5. 17:00

  6. 15:39

  7. 13:23

  8. 13:12


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel