Anzeige
Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond
Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond (Bild: Stephen Hird/Reuters)

EuGH

Verwendung fremder Markennamen bei Adwords zulässig

Im Streit zwischen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora um den Gebrauch der Marke "Interflora" für Google-Werbung hat sich der Europäische Gerichtshof gegen ein allgemeines Verbotsrecht des Markeninhabers entschieden.

Anzeige

Wie weit darf der Gebrauch fremder Markennamen beim Schalten von Onlineanzeigen gehen? Mit dieser Frage hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu befassen. Der EuGH hat nun heute entschieden (Urteil in der Rechtssache C-323/09), dass Wettbewerber fremde Marken dann für die eigene Werbung nutzen dürfen, wenn damit "eine Alternative zu den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers der bekannten Marke vorgeschlagen wird". Ein derartiger Gebrauch fremder Marken stelle grundsätzlich "einen gesunden und lauteren Wettbewerb" dar.

Anders sähe die Sache hingegen aus, wenn Wettbewerber fremde Marken im Rahmen von Onlinewerbung so als Schlüsselwörter einsetzen würden, dass Normalverbraucher "nicht oder nur schwer" erkennen können, von wem die beworbene Ware oder Dienstleistung angeboten wird. In einem solchen Fall droht nach Ansicht des EuGH eine Beeinträchtigung der Werbefunktion einer Marke.

Sollte ein Wettbewerber mit dem Markennamen einer bereits bekannten Marke für identische Waren oder Dienstleistungen werben, so besteht dem EuGH zufolge außerdem das Risiko, dass die "Investitionsfunktion" der Marke Schaden nimmt. Dem Markeninhaber würde es erschwert, "seine Marke zum Erwerb oder zur Wahrung eines Rufs einzusetzen, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden". Eine solche Beeinträchtigung seiner Marke muss ein Markeninhaber nicht hinnehmen.

Es ging in dem Fall um einen Streit zwischen dem britischen Unternehmen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora über die Verwendung von "Interflora" und Variationen davon als Adword bei Google. Die Interflora-Kette hatte Marks & Spencer Trittbrettfahrerei bei der Nutzung der Marke "Interflora" vorgeworfen. Der Fall war vom britischen High Court dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt worden. Der zuständige Generalanwalt hatte dem EuGH empfohlen, ein weitgehendes Verbotsrecht des Markeninhabers gegenüber Wettbewerbern auszusprechen. In seinem Urteil hat sich der EuGH allerdings für eine weniger radikale Lösung entschieden.

Es ist nun wieder Sache des High Courts, zu prüfen, ob die Marks-&-Spencer-Werbung mit dem Markennamen "Interflora" "die Möglichkeit von Interflora gefährdet, einen Ruf zu wahren, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden."


eye home zur Startseite

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Projektmanager (m/w)
    AFI - P.M. Belz Agentur für Informatik GmbH, Köln
  2. Systemtechniker (m/w)
    ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Hamburg, Oldenburg
  3. Leiter IT Mittelstand (m/w)
    über JobLeads GmbH, Karlsruhe
  4. Java Software-Entwickler (m/w)
    Clausohm-Software GmbH, Neverin, Berlin, Aachen

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. ZUK Z2

    Android-Smartphone mit Snapdragon 820 für 245 Euro

  2. Zenbook 3 im Hands on

    Kleiner, leichter und schneller als das Macbook

  3. Autokauf

    Landgericht Köln entdeckt, dass SMS sich löschen lassen

  4. Toughpad FZ-B2 Mk 2

    Panasonic zeigt neues Full-Ruggedized-Tablet mit Android

  5. Charm

    Samsungs Fitness-Tracker mit langer Laufzeit kostet 30 Euro

  6. Nach Kritik

    Pornhub überarbeitet sein Bounty-Programm

  7. Forschung

    Forcephone macht jedes Smartphone Force-Touch-tauglich

  8. Unity

    Jobplattform für Entwickler und neues Preismodell

  9. Internetzugang

    Deutsche Telekom entschuldigt sich vergeblich bei Bushido

  10. Basistunnel

    Bestens vernetzt durch den Gotthard



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intels Compute Stick im Test: Der mit dem Lüfter streamt (2)
Intels Compute Stick im Test
Der mit dem Lüfter streamt (2)
  1. Xeon E3-1500 v5 Intel bringt schnellere Skylakes mit On-Package-Speicher
  2. Tri-Radio-Plattform Qualcomm bringt das Dreifach-WLAN
  3. HBM2 eSilicon zeigt 14LPP-Design mit High Bandwidth Memory

Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. Konkurrenz zu DJI Xiaomi mit Kampfpreis für Mi-Drohne
  2. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

Hyperloop Global Challenge: Jeder will den Rohrpostzug
Hyperloop Global Challenge
Jeder will den Rohrpostzug
  1. Hyperloop HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen
  2. Hyperloop One Der Hyperloop fährt - wenn auch nur kurz
  3. Inductrack Hyperloop schwebt ohne Strom

  1. Re: Und da schiesst sich die AFD auf Boateng ein

    Little_Green_Bot | 17:59

  2. Re: Braucht man sich kein Pfefferspray mehr kaufen...

    Kondratieff | 17:57

  3. Akku

    Hardcoreler | 17:57

  4. Re: Bester Egoshooter seit langem

    igor37 | 17:53

  5. Wenn Tim Cook aus dem Fenster springt.....

    DrWurst | 17:53


  1. 17:31

  2. 17:26

  3. 16:48

  4. 16:35

  5. 15:40

  6. 14:13

  7. 13:50

  8. 13:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel