Abo
  • Services:
Anzeige
Christopher Lauer von der Piratenpartei Berlin
Christopher Lauer von der Piratenpartei Berlin (Bild: Piratenpartei)

Transparenz

Piraten streiten um Webstream für die erste Fraktionssitzung

Die Piraten sind in Berlin mit dem Slogan Open Government angetreten und versprachen, alle Sitzungen des Abgeordnetenhauses, der Bezirksverordnetenversammlungen und deren Ausschüssen ins Internet zu streamen. Ihre erste Fraktionssitzung wollen mehrere künftige Piraten-Abgeordnete aber nicht live übertragen.

Die Berliner Piraten streiten darüber, ob die erste Fraktionssitzung nach dem guten Wahlergebnis öffentlich stattfinden soll. Das berichtet der Berliner Tagesspiegel. Die Diskussion ist teilweise auch im Piratenpad wiedergegeben. Der frühere Bundesgeschäftsführer und künftige Abgeordnete Christopher Lauer forderte am Montagabend, die Fraktionssitzung am kommenden Donnerstag nicht öffentlich zu machen, nichts aufzuzeichnen und keinen Livestream in das Internet zu stellen, so der Tagesspiegel. "Die fünfzehn Piraten, und es wird Tacheles geredet." Die Fraktion müsse sich als Gruppe erst einmal finden.

Anzeige

Im Wahlprogramm der Berliner Piratenpartei heißt es dagegen: "Berliner werden durch die lückenhafte Wiedergabe von Sitzungen, Beratungen und Verhandlungen des Senats auf den Onlinepräsenzen des Landes Berlin und der Senatsverwaltungen nur unzureichend informiert. Jedoch ist freier Zugang, online wie auch offline, zu öffentlichen Daten, Sitzungsprotokollen, Berichten, Publikationen und Verhandlungsprotokollen Grundvoraussetzung für eine Beteiligung durch die Einwohner dieser Stadt. Alle Informationen sind unmittelbar und nachvollziehbar zu veröffentlichen. (...) Alle Sitzungen des Abgeordnetenhauses, der Bezirksverordnetenversammlungen sowie deren Ausschüsse sind live zu übertragen. Die Aufzeichnungen unterliegen ebenso wie die Protokolle der Informationsfreiheit und sind dementsprechend zu veröffentlichen."

Der künftige Abgeordnete Pavel Meyer trat dafür ein, die Sitzung zwar aufzuzeichnen, "personenbezogen" zu "zensieren" - und dann erst online zu stellen. Simon Kowalewski, ebenfalls demnächst Piraten-Abgeordneter, unterstützte dies: "Wenn etwas richtig doof ist, kann man das auspiepsen. Dann haben wir nicht gleich gegen alles verstoßen, was wir unseren Wählern versprochen haben."

Gerwald Claus-Brunner wollte am Livestream festhalten. "Wir sind transparent, damit sind wir in den Wahlkampf gegangen". Die Piraten müssten jetzt davor keine Angst haben, sagte er.


eye home zur Startseite
GodsBoss 22. Sep 2011

Doch, aber meist nicht das Gleiche wie vorher. ;-) Welche tatsächlich eine weiße Weste...

Penetrator 22. Sep 2011

Mein Eindruck ist, dass hier jemand versucht sich an die Fraktionsspitze zu putschen...

blablub 21. Sep 2011

Tja, und wer wählt die Politiker in die Parteien? Die treten selber bei. Das ist doch...

Rapmaster 3000 21. Sep 2011

Aber tun sie das nicht gerade sogar? ;) Hier gibt es einen Konflikt und jeder weiss es...

noonscoomo 21. Sep 2011

Liebe Piraten, Pressearbeit ist m.E. noch wichtiger als konkrete "Politik Arbeit". Ihr...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. FHE3 GmbH, Karlsruhe
  2. TUI Deutschland GmbH, Hannover
  3. KKH Kaufmännische Krankenkasse, Hannover
  4. MT AG, Ratingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 16,99€
  2. 8,99€
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Stadtnetz

    Straßenbeleuchtung als Wifi-Standort problematisch

  2. Netzsperren

    UK-Regierung könnte Pornozensur willkürlich beschließen

  3. Kartendienst

    Google Maps soll künftig Parksituation anzeigen

  4. PowerVR Series 8XE Plus

    Imgtechs Smartphone-GPUs erhalten ein Leistungsplus

  5. Projekt Quantum

    GPU-Prozess kann Firefox schneller und sicherer machen

  6. TV-Kabelnetz

    Tele Columbus will höhere Datenrate und mobile Conversion

  7. Fingerprinting

    Nutzer lassen sich über Browser hinweg tracken

  8. Raumfahrt

    Chinas erster Raumfrachter Tianzhou 1 ist fertig

  9. Bezahlinhalte

    Bild fordert Obergrenze für Focus Online

  10. Free-to-Play

    Forum von Clash-of-Clans-Betreiber gehackt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

Dienste, Programme und Unternehmen: Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
Dienste, Programme und Unternehmen
Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
  1. Kabel Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig
  2. Grundversorgung Kanada macht Drosselung illegal
  3. Internetzugänge 50 MBit/s günstiger als 16 MBit/s

  1. welt und bild sind...

    Rulf | 22:12

  2. Was fuer eine Verschwendung von Resourcen

    hle.ogr | 22:11

  3. Re: warum?

    User_x | 22:10

  4. Re: nicht eher O2?

    My1 | 22:09

  5. Re: Einige weitere Informationen

    divStar | 21:59


  1. 19:05

  2. 17:57

  3. 17:33

  4. 17:00

  5. 16:57

  6. 16:49

  7. 16:48

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel