Abo
  • Services:
Anzeige
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Patente

Rückschläge für Rambus

Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Zwei für Rambus wichtige Patente, die sogenannten Barth-I-Patente (US-Patente Nr. 6,470,405 und 7,287,109), sind Anfang September vom US-Patentamt (USPTO) widerrufen worden, berichtet die Kanzlei Westerman, Hattori, Daniels & Adrian. Die Entscheidungen bedeuten für Rambus herbe Niederlagen, da das Unternehmen mit Lizenzen für die patentierten Technologien gutes Geld verdient.

Rambus hatte die beiden Patente im vergangenen Jahr mit Klagen vor der International Trade Commission (ITC) gegen Nvidia, HP und andere Hersteller durchgesetzt. Die ITC verhängte gegen die betroffenen Unternehmen wegen Patentverletzungen ein bis 2015 geltendes Import- und Verkaufsverbot für DRAM-Speicherbausteine. Die Unternehmen sahen sich in der Folge gezwungen, Lizenzabkommen mit Rambus zu schließen und Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zu zahlen.

Anzeige

Im Fall des Patents Nr. 7,287,109 kann Rambus nun versuchen, das US-Patentamt vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) zu verklagen, um die Entscheidung des Patentamts rückgängig machen zu lassen. Im Fall des Patents Nr. 6,470,405 kann Rambus hingegen erst einmal versuchen, das Patentamt doch noch von der Gültigkeit seiner Ansprüche zu überzeugen.

Rambus gilt als "Patent-Bully". Der Speicherspezialist ist in der IT-Welt dafür bekannt, seine Interessen recht rücksichtslos durchzusetzen. Das Unternehmen hat in der Vergangenheit unter anderem während der Zeit seiner Mitarbeit in der Speicherindustrie-Vereinigung Jedec Patente auf eigene Technologien verschwiegen, die von der Jedec standardisiert wurden. Ein von der US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) gegen Rambus eingeleitetes Untersuchungsverfahren wurde jedoch später unter Auflagen eingestellt.


eye home zur Startseite
Trockenobst 14. Sep 2011

Nun, Rambus hat hat halt immer die Position vertreten, dass man nur weil eine Fabrik mit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DICOS GmbH Kommunikationssysteme, Darmstadt
  2. MAHLE Behr GmbH & Co. KG, Stuttgart
  3. Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  4. Infokom GmbH, Karlsruhe und Bad Nauheim


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 134,99€
  3. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 02.08.

Folgen Sie uns
       


  1. Headlander im Kurztest

    Galaktisches Abenteuer mit Köpfchen

  2. Industrie- und Handelskammern

    1&1 Versatel bekommt Großauftrag für Glasfaser

  3. Chakracore

    Javascript-Engine von Edge-Browser läuft auf OS X und Linux

  4. Kinderroboter Myon

    Einauge lernt, Einauge hat Körper

  5. Passwort Manager

    Lastpass behebt kritische Lücke

  6. Fest angestellt

    Wie viele Informatiker es in Deutschland gibt

  7. Nytro XM1440

    Seagate kündigt M.2-SSD mit 2 TByte an

  8. Pix

    So stellt sich Microsoft Research die bessere Kamera-App vor

  9. Nach Missbrauchsvorwürfen

    Die große Abrechnung mit Jacob Appelbaum

  10. VR-Headset

    Fove Inc verpasst dem Fove ein neues Aussehen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Elementary OS Loki im Test: Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
Elementary OS Loki im Test
Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
  1. Linux-Distribution Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung
  2. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!
  3. Aquaris M10 Ubuntu Edition im Test Ubuntu versaut noch jedes Tablet

Wolkenkratzer: Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
Wolkenkratzer
Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
  1. Hafen Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch
  2. Bahn Siemens verbessert Internet im Zug mit Funklochfenstern
  3. Fraunhofer-Institut Rekord mit Multi-Gigabit-Funk über 37 Kilometer

Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. NVM Express und U.2 Supermicro gibt SATA- und SAS-SSDs bald auf

  1. Re: Eine wirklich gute Camera-App müsste...

    |=H | 14:26

  2. Re: Bis zu 200km . . .

    der_wahre_hannes | 14:25

  3. Re: hardware hängt seit jahren hinterher

    nille02 | 14:24

  4. Re: Eine Microsoft-App, die nicht für Windows...

    xmaniac | 14:23

  5. Re: Windows 7 Treiber vorhanden?

    keksperte | 14:22


  1. 14:00

  2. 12:37

  3. 12:29

  4. 12:00

  5. 11:38

  6. 11:23

  7. 10:54

  8. 10:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel