Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Patente

Rückschläge für Rambus

Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Anzeige

Zwei für Rambus wichtige Patente, die sogenannten Barth-I-Patente (US-Patente Nr. 6,470,405 und 7,287,109), sind Anfang September vom US-Patentamt (USPTO) widerrufen worden, berichtet die Kanzlei Westerman, Hattori, Daniels & Adrian. Die Entscheidungen bedeuten für Rambus herbe Niederlagen, da das Unternehmen mit Lizenzen für die patentierten Technologien gutes Geld verdient.

Rambus hatte die beiden Patente im vergangenen Jahr mit Klagen vor der International Trade Commission (ITC) gegen Nvidia, HP und andere Hersteller durchgesetzt. Die ITC verhängte gegen die betroffenen Unternehmen wegen Patentverletzungen ein bis 2015 geltendes Import- und Verkaufsverbot für DRAM-Speicherbausteine. Die Unternehmen sahen sich in der Folge gezwungen, Lizenzabkommen mit Rambus zu schließen und Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zu zahlen.

Im Fall des Patents Nr. 7,287,109 kann Rambus nun versuchen, das US-Patentamt vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) zu verklagen, um die Entscheidung des Patentamts rückgängig machen zu lassen. Im Fall des Patents Nr. 6,470,405 kann Rambus hingegen erst einmal versuchen, das Patentamt doch noch von der Gültigkeit seiner Ansprüche zu überzeugen.

Rambus gilt als "Patent-Bully". Der Speicherspezialist ist in der IT-Welt dafür bekannt, seine Interessen recht rücksichtslos durchzusetzen. Das Unternehmen hat in der Vergangenheit unter anderem während der Zeit seiner Mitarbeit in der Speicherindustrie-Vereinigung Jedec Patente auf eigene Technologien verschwiegen, die von der Jedec standardisiert wurden. Ein von der US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) gegen Rambus eingeleitetes Untersuchungsverfahren wurde jedoch später unter Auflagen eingestellt.


Trockenobst 14. Sep 2011

Nun, Rambus hat hat halt immer die Position vertreten, dass man nur weil eine Fabrik mit...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter in der Beratung (m/w) Application Management
    Daimler AG, Untertürkheim
  2. Manager (m/w) Funktionale Sicherheit Organisation
    Automotive Safety Technologies GmbH, Gaimersheim/Ingolstadt
  3. Consultant Finance Processes & Applications (m/w)
    Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  4. Business Analyst Pricing & Billing (m/w)
    Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. World of Warcraft: Warlords of Draenor
    26,99€ statt 41,99€
  2. Games-Downloads Angebote
    (u. a. AC III Ezio Trilogie 11,89€, AC: Liberation HD 3,39€)
  3. The Witcher 3: Wild Hunt
    44,99€ USK 18

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Telefonie und Internet

    Störungen bei O2 und 1und1 in Berlin

  2. Telltale

    Details und Trailer zu Minecraft Story Mode veröffentlicht

  3. Geheimdienst

    NSA spähte Dutzende Telefone der Regierung Brasiliens aus

  4. Raumfahrt

    Russisches Versorgungsschiff erreicht ISS

  5. UNHRC

    Die UNO hat einen Sonderberichterstatter für Datenschutz

  6. Nordamerika

    Arin aktiviert Wartelistensystem für IPv4-Adressen

  7. Modellreihe CUH-1200

    Neue PS4 nutzt halb so viele Speicherchips

  8. Die Woche im Video

    Apple Music gestartet, Netzneutralität bedroht, NSA geleakt

  9. Internet.org

    Mark Zuckerberg will Daten per Laser auf die Erde übertragen

  10. TLC-Flash

    Samsung plant SSDs mit 2 und 4 TByte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Berliner Datenschutzbeauftragter: Jemand muss den Datenschutz sexy machen!
Berliner Datenschutzbeauftragter
Jemand muss den Datenschutz sexy machen!
  1. E-Gesundheitskarte Mangelnde Personenüberprüfung gefährdet Patientendaten
  2. EU-Ministerrat Showdown für Europas Datenschutz
  3. Umfrage E-Personalausweis im Internet kaum genutzt

Intel Compute Stick im Test: Der mit dem Lüfter streamt
Intel Compute Stick im Test
Der mit dem Lüfter streamt
  1. Management Intel-Präsidentin tritt zurück und Mobile-Chef muss gehen
  2. FPGAs Intel wird Kauf von Altera heute ankündigen
  3. FPGAs Intel will FPGA-Experten Altera doch noch kaufen

Hanson Robotics: Technik, die dir zuzwinkert
Hanson Robotics
Technik, die dir zuzwinkert
  1. VW Tödlicher Arbeitsunfall mit einem Roboter
  2. Biomimetik Gepanzerter Roboter kriecht durch Ritzen wie eine Kakerlake
  3. Darpa Robotics Challenge Hubo ist der beste Roboter für den Katastrophenfall

  1. Re: Primacom

    Sharra | 02:08

  2. Re: Und Xbox Music?

    Felix_Keyway | 02:00

  3. Re: Das verbrennen die Amis Millionen von Dollar

    mnementh | 01:57

  4. Re: easybell / berlin: Totalausfall von 22:00 bis...

    MatzeXXX | 01:46

  5. UNASUR

    Tzven | 01:45


  1. 14:50

  2. 14:34

  3. 12:32

  4. 12:17

  5. 14:04

  6. 11:55

  7. 10:37

  8. 09:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel