Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Patente

Rückschläge für Rambus

Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Anzeige

Zwei für Rambus wichtige Patente, die sogenannten Barth-I-Patente (US-Patente Nr. 6,470,405 und 7,287,109), sind Anfang September vom US-Patentamt (USPTO) widerrufen worden, berichtet die Kanzlei Westerman, Hattori, Daniels & Adrian. Die Entscheidungen bedeuten für Rambus herbe Niederlagen, da das Unternehmen mit Lizenzen für die patentierten Technologien gutes Geld verdient.

Rambus hatte die beiden Patente im vergangenen Jahr mit Klagen vor der International Trade Commission (ITC) gegen Nvidia, HP und andere Hersteller durchgesetzt. Die ITC verhängte gegen die betroffenen Unternehmen wegen Patentverletzungen ein bis 2015 geltendes Import- und Verkaufsverbot für DRAM-Speicherbausteine. Die Unternehmen sahen sich in der Folge gezwungen, Lizenzabkommen mit Rambus zu schließen und Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zu zahlen.

Im Fall des Patents Nr. 7,287,109 kann Rambus nun versuchen, das US-Patentamt vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) zu verklagen, um die Entscheidung des Patentamts rückgängig machen zu lassen. Im Fall des Patents Nr. 6,470,405 kann Rambus hingegen erst einmal versuchen, das Patentamt doch noch von der Gültigkeit seiner Ansprüche zu überzeugen.

Rambus gilt als "Patent-Bully". Der Speicherspezialist ist in der IT-Welt dafür bekannt, seine Interessen recht rücksichtslos durchzusetzen. Das Unternehmen hat in der Vergangenheit unter anderem während der Zeit seiner Mitarbeit in der Speicherindustrie-Vereinigung Jedec Patente auf eigene Technologien verschwiegen, die von der Jedec standardisiert wurden. Ein von der US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) gegen Rambus eingeleitetes Untersuchungsverfahren wurde jedoch später unter Auflagen eingestellt.


Trockenobst 14. Sep 2011

Nun, Rambus hat hat halt immer die Position vertreten, dass man nur weil eine Fabrik mit...

Kommentieren



Anzeige

  1. SPS-Programmierer (m/w) Steuerungstechnik
    MüKo Maschinenbau GmbH, Weinstadt
  2. Projekt Office Mitarbeiter (m/w)
    ADAC e.V., München
  3. Softwareentwickler (m/w) C# / .Net
    SÜTRON electronic GmbH, Filderstadt bei Stuttgart
  4. Softwareentwickler C# / .Net (m/w)
    Müller-BBM AST GmbH, Planegg/München

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: Gewinnspiel zum 20. Geburtstag der PlayStation
    (Teilnahme über Kauf eines PSN-Code im Wert von über 30 EUR)
  2. TOP-PREIS: Dead Space 3 Download
    2,99€
  3. NEU: Caseking Early Christmas
    (u. a. VTX3D Radeon R9 290 X-Edition V2 4GB DDR5 229,90€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  2. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  3. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  4. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  5. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum

  6. Urheberrecht

    Flickr Wall Art nutzt keine CC-Bilder mehr

  7. Rohrpostzug

    Hyperloop entsteht nach Feierabend

  8. IT-Bereich

    China will ausländische Technik durch eigene ersetzen

  9. Chaton

    Samsung schaltet seinen Messenger ab

  10. Lehrreiche Geschenke

    Stille Nacht, Bastelnacht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Netzverschlüsselung: Mythen über HTTPS
Netzverschlüsselung
Mythen über HTTPS
  1. Websicherheit Chrome will vor HTTP-Verbindungen warnen
  2. SSLv3 Kaspersky-Software hebelt Schutz vor Poodle-Lücke aus
  3. TLS-Verschlüsselung Poodle kann auch TLS betreffen

ROM-Ecke: Pac Man ROM - Android gibt alles
ROM-Ecke
Pac Man ROM - Android gibt alles
  1. ROM-Ecke Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz

Security: Smarthomes, offen wie Scheunentore
Security
Smarthomes, offen wie Scheunentore
  1. Software-Plattform Bosch und Cisco gründen Joint Venture für Smart Home
  2. Pantelligent Die funkende Bratpfanne
  3. Smarthome Das intelligente Haus wird nie fertig

    •  / 
    Zum Artikel