Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Patente

Rückschläge für Rambus

Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Anzeige

Zwei für Rambus wichtige Patente, die sogenannten Barth-I-Patente (US-Patente Nr. 6,470,405 und 7,287,109), sind Anfang September vom US-Patentamt (USPTO) widerrufen worden, berichtet die Kanzlei Westerman, Hattori, Daniels & Adrian. Die Entscheidungen bedeuten für Rambus herbe Niederlagen, da das Unternehmen mit Lizenzen für die patentierten Technologien gutes Geld verdient.

Rambus hatte die beiden Patente im vergangenen Jahr mit Klagen vor der International Trade Commission (ITC) gegen Nvidia, HP und andere Hersteller durchgesetzt. Die ITC verhängte gegen die betroffenen Unternehmen wegen Patentverletzungen ein bis 2015 geltendes Import- und Verkaufsverbot für DRAM-Speicherbausteine. Die Unternehmen sahen sich in der Folge gezwungen, Lizenzabkommen mit Rambus zu schließen und Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zu zahlen.

Im Fall des Patents Nr. 7,287,109 kann Rambus nun versuchen, das US-Patentamt vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) zu verklagen, um die Entscheidung des Patentamts rückgängig machen zu lassen. Im Fall des Patents Nr. 6,470,405 kann Rambus hingegen erst einmal versuchen, das Patentamt doch noch von der Gültigkeit seiner Ansprüche zu überzeugen.

Rambus gilt als "Patent-Bully". Der Speicherspezialist ist in der IT-Welt dafür bekannt, seine Interessen recht rücksichtslos durchzusetzen. Das Unternehmen hat in der Vergangenheit unter anderem während der Zeit seiner Mitarbeit in der Speicherindustrie-Vereinigung Jedec Patente auf eigene Technologien verschwiegen, die von der Jedec standardisiert wurden. Ein von der US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) gegen Rambus eingeleitetes Untersuchungsverfahren wurde jedoch später unter Auflagen eingestellt.


Trockenobst 14. Sep 2011

Nun, Rambus hat hat halt immer die Position vertreten, dass man nur weil eine Fabrik mit...

Kommentieren



Anzeige

  1. System Administrator Helpdesk (m/w)
    Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH, Bad Schussenried
  2. Teamleiter Web Development (m/w) Schwerpunkt Enterprise Applications & moderne Web Frameworks - Front- & Backend
    GIGATRONIK Stuttgart GmbH, Stuttgart
  3. IT-Anwendungs­betreuer / -Anwendungs­entwickler (m/w) HR-Informationssysteme
    DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut
  4. IT-Service Mitarbeiter (m/w) für den Anwender-Support
    DATAGROUP Köln GmbH, München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Verrückt nach Mary/Love Vegas [Blu-ray]
    7,97€
  2. Planes + Planes 2 Doppelpack [Blu-ray]
    9,97€
  3. Jurassic Park 2 - Vergessene Welt - Steelbook [Blu-ray] [Limited Edition]
    9,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. One Earth Message

    Bilder und Töne für Außerirdische

  2. Tropico 5

    Espionage mit El Presidente

  3. Tessel

    Offenes Entwicklerboard soll wie Io.js verwaltet werden

  4. Hack auf Datingplattform

    Sexuelle Vorlieben von Millionen Menschen veröffentlicht

  5. Angriff auf kritische Infrastrukturen

    Bundestag, bitte melden!

  6. Mark Shuttleworth

    Canonical erwägt offenbar Börsengang

  7. Amazon

    Fire TV Stick für 29 Euro

  8. Umfrage

    US-Bürger misstrauen Regierung beim Umgang mit Daten

  9. Mozilla

    Firefox personalisiert Werbung mit Browserverlauf

  10. Tracking auf Unternehmensseiten

    Verbraucherschützern gefällt der Gefällt-mir-Knopf nicht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Parrot Bebop im Test: Die Einstiegsdrohne
Parrot Bebop im Test
Die Einstiegsdrohne
  1. Hycopter Wasserstoffdrohne soll vier Stunden fliegen
  2. Drohne Der Origami-Copter aus der Schweiz
  3. Filmindustrie James Cameron unterstützt Drohnenwettbewerb

Telekom und BND angezeigt: Es leakt sich was zusammen
Telekom und BND angezeigt
Es leakt sich was zusammen
  1. Überwachung Kongress will NSA-Bespitzelung in den USA einschränken
  2. BND-Affäre Wikileaks veröffentlicht Protokolle des NSA-Ausschusses
  3. Cybersicherheit Russland und China vereinbaren No-Hacking-Abkommen

The Witcher 3 im Grafiktest: Mehr Bonbon am PC
The Witcher 3 im Grafiktest
Mehr Bonbon am PC
  1. Rockstar Games GTA 5 schafft die 52-Millionen-Marke
  2. The Witcher 3 im Test Wunderschönes Wohlfühlabenteuer
  3. The Witcher 3 30 weitere Stunden mit Geralt von Riva

  1. Re: Kodi-Raspberry ablösen!

    Tzven | 04:21

  2. Re: Pro Kontra

    schosch | 04:11

  3. Ganz klar ein gewaltiger Rückschritt

    schosch | 04:00

  4. Sorry. Das schreit doch schon direkt "FalseFlag...

    Flexy | 03:50

  5. Hä?

    TheRealOne | 03:44


  1. 18:43

  2. 15:32

  3. 15:26

  4. 15:09

  5. 14:21

  6. 14:08

  7. 13:54

  8. 13:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel