Internetprovider müssen Filesharing-Server nicht abschalten.
Internetprovider müssen Filesharing-Server nicht abschalten. (Bild: Landgericht Köln)

Urheberrechtsverletzung

Internetprovider müssen Filesharing-Server nicht sperren

Das Landgericht Köln hat eine Klage von Vertretern der Musikindustrie abgewiesen, wonach ein Internetprovider einen eDonkey-Server mit DNS- und IP-Sperren abschalten sollte.

Anzeige

In einem Verfahren vor dem Landgericht Köln um die Sperrung eines eDonkey-Servers, hat das Gericht zugunsten eines Internetproviders geurteilt. In dem Fall (Az 28 O 362/11) obliege ihm keine Prüfpflicht, denn der eDonkey-Server könne auch legale Inhalte anbieten. Rechteinhaber der Musikindustrie hatten das Verfahren angestrengt, weil sie auf dem Fileshring-Server auch illegale Downloads vermuteten.

Das Gericht begründete die Ablehnung einer Sperrungsverpflichtung damit, dass dem Internetprovider keine Haftung als Störer nachgewiesen werden konnte. Eine Störerhaftung komme nur in Betracht, wenn dem Internetprovider eine Verletzung der Prüfpflichten nachgewiesen werden könne, erklärte das Gericht.

Wenn auf dem Server auch legale Inhalte angeboten werden könnten, sei der Internetprovider nicht grundsätzlich dazu verpflichtet, die betreffenden Seiten zu sperren. Das käme einer Kontrollverpflichtung der konkreten inhaltlichen Nutzung der Kunden gleich. Das wiederum sei ein Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis, so das Urteil.

Dem Urteil von Ende August 2011 folgt eine einmonatige Berufungsfrist.


/mecki78 14. Okt 2011

Verweigerung heißt nicht, dass du es illegal kopierst, statt zu kaufen, Verweigerung hei...

/mecki78 14. Okt 2011

Ich weiß, dieser Thread ist uralt, aber ich wollte nur mal anmerken: Nein, aber zwei...

h1j4ck3r 12. Sep 2011

oder pissbecken, wo urin mit möglicherweise illegalen substanzen versetzt reingesetzt wird

doowopy 12. Sep 2011

Vermutlich schon ;-)

moppi 12. Sep 2011

ich sehe sie davon schwimmen !

Kommentieren



Anzeige

  1. Project Manager/in - Connected Services
    Robert Bosch GmbH, Karlsruhe
  2. SAP-Koordinator (m/w) SAP SD / SAP ECC 6.0
    DEUTZ AG, Köln-Porz
  3. Trainee IT (m/w) Schwerpunkt SAP-Applikation
    Müller Service GmbH, Aretsried, Freising, Leppersdorf, Dissen
  4. Senior Softwareentwickler .NET (m/w)
    WTS Group AG Steuerberatungsgesellschaft, Erlangen

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. GTA 5 [PC Download]
    53,99€ USK 18
  2. VORBESTELLAKTION: Star Wars Battlefront (PC/PS4/Xbox One)
    ab 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 19.11.
  3. Sim City Download
    8,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Smithsonian

    Museum restauriert die Enterprise NCC-1701

  2. Cyberkrieg

    Pentagon will Angreifer mit harten Gegenschlägen abschrecken

  3. Weißes Haus

    Hacker konnten offenbar Obamas E-Mails lesen

  4. Unzulässige NSA-Selektoren

    Kanzleramt soll Warnungen des BND ignoriert haben

  5. Android-Tablet

    Google nimmt Nexus 7 aus dem Onlinestore

  6. Aerofoils

    Formel-1-Technik macht Supermarkt-Kühlregale effizienter

  7. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  8. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  9. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

  10. Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Flex Shape Gripper: Zuschnappen wie ein Chamäleon
Flex Shape Gripper
Zuschnappen wie ein Chamäleon
  1. Windkraftwerke Kletterroboter überprüft Windräder
  2. Care-O-bot Der Gentleman-Roboter gibt sich die Ehre
  3. Roboter Festos Falter fliegen fleißig

Android 5.1 im Test: Viel nützlicher Kleinkram
Android 5.1 im Test
Viel nützlicher Kleinkram
  1. Google EU-Wettbewerbsverfahren auch zu Android
  2. Lollipop Trage-Erkennung setzt Passwortsperre aus
  3. Google Android 5.1 bringt mehr Bedienungskomfort und Sicherheit

Everybody's Gone to the Rapture: Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
Everybody's Gone to the Rapture
Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
  1. Indiegame Sony bringt Journey in Full-HD auf die Playstation 4
  2. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  3. Axiom Verge im Test 16 Bit für Genießer

  1. Re: 2012 != 2013

    Little_Green_Bot | 22:41

  2. Re: Stimme

    heubergen | 22:20

  3. Re: Als Trekkie

    igor37 | 22:08

  4. Re: Ganz einfach; nichts von EA, Ubisoft etc...

    quineloe | 21:56

  5. Re: Sehr gutes Konzept, hoffentlich schließen...

    Wahrheitssager | 21:54


  1. 15:49

  2. 14:25

  3. 13:02

  4. 11:44

  5. 09:56

  6. 15:17

  7. 10:05

  8. 09:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel