Jurasoft

Piratenpartei bekommt Geld von Softwarefirma

Aus der Industrie gibt es eine erste Großspende für die Piratenpartei. In Berlin könnte der Einzug ins Abgeordnetenhaus gelingen.

Die Piratenpartei hat 20.000 Euro von dem IT-Unternehmen Jurasoft erhalten. Bundesschatzmeister René Brosig sagte dem Magazin Der Spiegel, dies sei ein Beleg, "dass neben unseren Mitgliedern und Sympathisanten auch immer mehr Unternehmen die Ziele der Piratenpartei unterstützen". Es ist die erste Firmengroßspende in der Geschichte der Partei.

Jurasoft stellt netzbasierte Informations- und Kommunikationssysteme, Workflow-Software und mobile Touch-Applikationen her. Über Smartphones und Tablets soll in Verbindung mit Cloud-Diensten mobiles juristisches Arbeiten ermöglicht werden.

Eine Woche vor der Wahl in Berlin hat die Piratenpartei gute Chancen, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. In der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage kam die Internet- und Datenschutzpartei auf 6,5 Prozent der Stimmen.

In Berlin ist die Partei stark mit Wahlplakaten präsent. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Bernd Schlömer erklärte dem Spiegel: "Weil wir ein höheres Budget haben, konnten wir stärker auf klassische Wahlkampfmittel wie Plakatwerbung und Straßenstände setzen."

Der Berliner Spitzenkandidat der Partei, Andreas Baum, sagte der Tageszeitung (taz), dass eine Regierungsbeteiligung kein zentrales Ziel der Piraten sei: "Es ist nichts, was wir konkret anstreben. Uns ist wichtig, dass wir mit den Themen, mit denen wir antreten, im Parlament vertreten sind. Es ist aber auch nichts, wo wir sagen würden: Das kommt unter keinen Umständen infrage. Aber ich persönlich halte es nicht für realistisch." Auch zu einem möglichen Koalitionspartner wollte sich Baum nicht festlegen: "Bei der CDU erschienen uns eventuelle Koalitionsverhandlungen am schwersten. Einfacher wäre es sicher mit SPD, Grünen und Linken."