Servergate: Piraten erzielen juristischen Erfolg zu Serverbeschlagnahme
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Servergate

Piraten erzielen juristischen Erfolg zu Serverbeschlagnahme

Der Beschluss zur Beschlagnahmung der Server der Piratenpartei war zu unbestimmt. Mit der Aktion legten die Ermittler mitten im Wahlkampf die Infrastruktur der Piraten lahm.

Anzeige

Die Piratenpartei hat einen juristischen Erfolg im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung ihrer Server im Frühjahr 2011 erzielt. Der Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt sei zu unbestimmt gewesen: Zu diesem Ergebnis gelangte das Landgericht Darmstadt, wie die Internetpartei berichtete, die Beschwerde eingelegt hatte. Bei dem Beschluss handele es sich "um eine allgemeine Beschlagnahmeanordnung, die jeglichen Bezug zum konkreten Beweisgegenstand (...) vermissen lasse", so das Gericht.

Durch die Beschlagnahmung der Serverfestplatten am 20. Mai 2011 wurde ein großer Teil der Infrastruktur abgeschaltet. Betroffen waren die bundesweiten Mailinglisten, das Forum, das Instant Messaging, das Wiki und der Online-Textverarbeitungsdienst der Partei. Anlass für die Polizeiaktion war eine Distributed-Denial-of-Service-Attacke in Frankreich, zu der aber offenbar noch kein offizielles Rechtshilfeersuchen aus dem Land vorlag. Der DDoS-Angriff der Internetaktivisten von Anonymous soll über den freien Etherpad-Server Piratepad vorbereitet worden sein.

Doch das Landgericht hob den Beschluss nicht auf. Unbeanstandet ließ das Gericht es zudem, dass der Durchsuchungsbeschluss erlassen wurde, bevor ein förmliches Rechtshilfeersuchen vorlag. "Eine ernstzunehmende gerichtliche Überprüfung, ob der vom Bundeskriminalamt beantragte Durchsuchungsbeschluss erlassen werden durfte, war ohne dieses Ersuchen nicht möglich", sagte Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Eineinhalb Wochen vor der Wahl in Berlin hat die Piratenpartei gute Chancen, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. In der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage kommt die Piratenpartei auf 6,5 Prozent der Stimmen.


Schnarchnase 11. Sep 2011

Das nennt sich landläufig auch "Freiheit" und ist das wertvollste was wir besitzen und...

Charles Marlow 11. Sep 2011

Stimme Dir zu. Noch schlimmer als das unsägliche Beweisverwertungsrecht finde ich den...

Youssarian 10. Sep 2011

Die Grünen haben die FDP bereits ersetzt. Mehr oder weniger.

philodem 10. Sep 2011

auch in Österreich gibt es die Piraten...

benji83 09. Sep 2011

Yap Diese Gate-Gate Geschichte ist schon übel.

Kommentieren




Anzeige

  1. Testveantwortlicher (m/w) System / Diagnose
    Automotive Safety Technologies GmbH, Gaimersheim
  2. Spezialist / Spezialistin IT-Revision
    Bremer Landesbank, Bremen
  3. Business Systems Analyst (m/w) Marketing und Sales
    Danone GmbH, Haar (Raum München)
  4. Teamleiter (m/w) Rechenzentrum
    Dürr IT Service GmbH, Bietigheim-Bissingen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Soziales Netzwerk

    Speichern zum Späterlesen bei Facebook

  2. Black-Hat-Konferenz

    Vortrag über Tor-Sicherheitsprobleme zurückgezogen

  3. Auftragshersteller

    Apple lässt 80 Millionen größere iPhones herstellen

  4. iTunes 12 und Yosemite Beta 4

    Alles wird flach geklopft

  5. Mi4

    Xiaomi stellt neues Smartphone mit Tophardware vor

  6. Kostenloser Treiber

    Paragon bringt Windows 8 HFS+ bei

  7. Virtuelle Währungen

    Scharfe Regeln für Bitcoin im US-Bundesstaat New York

  8. Filmstreaming

    Netflix bestätigt Deutschlandstart im September

  9. Apple

    iOS 8 Beta 4 mit Bedienungsanleitungs-App veröffentlicht

  10. Hasselblad

    Uralte Kameras mit 50 Megapixeln aufrüsten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Programmcode: Ist das Kunst?
Programmcode
Ist das Kunst?
  1. Suchmaschinen Deutsche IT-Branche hofft auf Ende von Googles Vorherrschaft
  2. Quartalsbericht Google steigert Umsatz um 22 Prozent
  3. Project Zero Google baut Internet-Sicherheitsteam auf

Android L im Test: Google verflacht Android
Android L im Test
Google verflacht Android
  1. Android L Keine Updates für Entwicklervorschau geplant
  2. Inoffizieller Port Android L ist für das Nexus 4 verfügbar
  3. Android L Cyanogenmod entwickelt nicht anhand der Entwicklervorschau

Luftfahrt: Die Rückkehr der Überschallflieger
Luftfahrt
Die Rückkehr der Überschallflieger
  1. Verkehr FBI sorgt sich um autonome Autos als "tödliche Waffen"
  2. Steampunk High Tech trifft auf Dampfmaschine
  3. Aerovelo Eta Kanadier wollen mit 134-km/h-Fahrrad Weltrekord aufstellen

    •  / 
    Zum Artikel