Geistiges Eigentum: HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten
HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an. (Bild: AFP)

Geistiges Eigentum

HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten

HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.

Anzeige

Im Patentkrieg zwischen HTC und Apple hat HTC weitere neun Patente geltend gemacht, die es in der Woche zuvor von Google erworben hatte. Google selbst hatte die Patente vor weniger als einem Jahr erworben. Damit erhöht HTC die Patentanzahl im Gerichtsstreit gegen Apple auf zwölf. HTC hatte Mitte August eine Klage am US-Bezirksgericht von Delaware eingereicht und eine Beschwerde über Apple bei der Internationalen Handelskommission (International Trade Commission - ITC) in den USA abgegeben.

Bei den Patenten, die Google an HTC veräußert hat und die der taiwanische Konzern jetzt gegen Apple einsetzt, stammen vier von Motorola, drei von Openwave Systems und zwei von Palm. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

Klage und Gegenklage

Apple hatte HTC im zurückliegenden Jahr wegen Patentverletzung verklagt. HTC nutze 20 Patente ohne Genehmigung Apples, hieß es. HTC erwiderte, dass die betreffenden Patente ungültig seien. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC diese Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

"Wir ergreifen diese Maßnahmen gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden mit HTC-Geräten zu schützen", sagte Grace Lei, General Counsel von HTC noch im August. Dies sei der dritte Fall vor der ITC, in der Apple vorgeworfen werde, HTCs geistiges Eigentum missbräuchlich zu verwenden. "Apple muss damit aufhören, in seinen Produkten patentierte Erfindungen von uns zu verwenden."

Bislang hat Apple noch keine direkte Klage gegen den Suchmaschinenanbieter und Android-Erfinder angestrebt und sich stattdessen auf Hersteller konzentriert, die Android einsetzen, etwa Samsung. In den letzten Monaten hatte Google zahlreiche Patente aufgekauft, um sich für mögliche Patentklagen zu rüsten.


deserr 10. Sep 2011

Falsch! Du kannst so gut wie jede App, die im Appstore von Apple kostenpflichtig...

windowsverabsch... 09. Sep 2011

Tief sind sie gesunken, die Googleianer. Statt "don't be evil" arbeiten sie jetzt mit...

J.K. 09. Sep 2011

Langsam wirds dämlich. Was ist aus der Zeit geworden in der Unternehmen noch versucht...

neocron 09. Sep 2011

Die zeitliche Begrenzung sehe ich auch als richtig ... Patente aber generell bitte...

Abseus 09. Sep 2011

Privatpersonen oder Firmen können nur verklagen und nicht anklagen. Anklagen ist das...

Kommentieren



Anzeige

  1. Specialist Informationsschutz (m/w)
    BASF SE, Ludwigshafen
  2. Java Developer (m/w)
    GK SOFTWARE AG, Schöneck/Vogtland, Köln, Sankt Ingbert
  3. Traineeprogramme und Junior-Stellen bei Coca Cola, L'Oréal, Procter und Gamble u.v.m.
    access KellyOCG GmbH, Frankfurt
  4. HiL-Testingenieur Bereich alternative Antriebe (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Sindelfingen bei Stuttgart (Home-Office möglich)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Spielebranche

    Crytek verkauft Homefront mitsamt Studio an Koch Media

  2. Anonymisierung

    Projekt bestätigt Angriff auf Tors Hidden Services

  3. Amazon

    Marketplace-Händler verliert Klage gegen schlechte Bewertung

  4. Groupon

    Gnome und die Tücken das Markenrechts

  5. Secusmart/Blackberry

    Krypto-Handys mit vielen Fragezeichen

  6. Selbsttötung

    Wieder ein toter Arbeiter bei Foxconn

  7. Linux

    Opensuse Factory wird Rolling-Release-Distribution

  8. Bau-Simulator 2015

    Schwere Maschinen am PC

  9. Gericht

    Kim Dotcom muss Filmindustrie sein Vermögen offenlegen

  10. Smartphone-Markt wächst

    Samsung verkauft weniger Smartphones



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google: Youtube und der falsche Zeitstempel
Google
Youtube und der falsche Zeitstempel
  1. Spielevideos Google soll 1 Milliarde Dollar für Twitch.tv zahlen
  2. Videostreaming Youtube-Problem war ein Bug bei Google
  3. Videostreaming Telekom sieht Youtube-Problem erneut bei Google

Liebessimulation Love Plus: "Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
Liebessimulation Love Plus
"Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
  1. PES 2015 angespielt Neuer Ball auf frischem Rasen
  2. Metal Gear Solid - The Phantom Pain Krabbelnde Kisten und schwebende Schafe

LG 34UM95 im Test: Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
LG 34UM95 im Test
Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
  1. Free-Form Display Sharp zeigt LCD mit kurvigem Rahmen
  2. Eizo Foris FS2434 IPS-Display mit schmalem Rahmen für Spieler
  3. Philips 19DP6QJNS Klappmonitor mit zwei IPS-Displays

    •  / 
    Zum Artikel