Geistiges Eigentum: HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten
HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an. (Bild: AFP)

Geistiges Eigentum

HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten

HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.

Anzeige

Im Patentkrieg zwischen HTC und Apple hat HTC weitere neun Patente geltend gemacht, die es in der Woche zuvor von Google erworben hatte. Google selbst hatte die Patente vor weniger als einem Jahr erworben. Damit erhöht HTC die Patentanzahl im Gerichtsstreit gegen Apple auf zwölf. HTC hatte Mitte August eine Klage am US-Bezirksgericht von Delaware eingereicht und eine Beschwerde über Apple bei der Internationalen Handelskommission (International Trade Commission - ITC) in den USA abgegeben.

Bei den Patenten, die Google an HTC veräußert hat und die der taiwanische Konzern jetzt gegen Apple einsetzt, stammen vier von Motorola, drei von Openwave Systems und zwei von Palm. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

Klage und Gegenklage

Apple hatte HTC im zurückliegenden Jahr wegen Patentverletzung verklagt. HTC nutze 20 Patente ohne Genehmigung Apples, hieß es. HTC erwiderte, dass die betreffenden Patente ungültig seien. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC diese Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

"Wir ergreifen diese Maßnahmen gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden mit HTC-Geräten zu schützen", sagte Grace Lei, General Counsel von HTC noch im August. Dies sei der dritte Fall vor der ITC, in der Apple vorgeworfen werde, HTCs geistiges Eigentum missbräuchlich zu verwenden. "Apple muss damit aufhören, in seinen Produkten patentierte Erfindungen von uns zu verwenden."

Bislang hat Apple noch keine direkte Klage gegen den Suchmaschinenanbieter und Android-Erfinder angestrebt und sich stattdessen auf Hersteller konzentriert, die Android einsetzen, etwa Samsung. In den letzten Monaten hatte Google zahlreiche Patente aufgekauft, um sich für mögliche Patentklagen zu rüsten.


deserr 10. Sep 2011

Falsch! Du kannst so gut wie jede App, die im Appstore von Apple kostenpflichtig...

windowsverabsch... 09. Sep 2011

Tief sind sie gesunken, die Googleianer. Statt "don't be evil" arbeiten sie jetzt mit...

J.K. 09. Sep 2011

Langsam wirds dämlich. Was ist aus der Zeit geworden in der Unternehmen noch versucht...

neocron 09. Sep 2011

Die zeitliche Begrenzung sehe ich auch als richtig ... Patente aber generell bitte...

Abseus 09. Sep 2011

Privatpersonen oder Firmen können nur verklagen und nicht anklagen. Anklagen ist das...

Kommentieren



Anzeige

  1. SEO Manager (m/w)
    redcoon GmbH, Aschaffenburg
  2. Abteilungsleiter/in
    Robert Bosch GmbH, Renningen
  3. Softwareentwickler (m/w) .NET/C#
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe
  4. Inhouse Spezialist SAP (m/w)
    ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG, Wehr am Rhein

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Microsofts Gewinn sinkt wegen Massenentlassungen

  2. Quartalsbericht

    Amazon macht höchsten Verlust in Firmengeschichte

  3. Europäischer Gerichtshof

    Framende Links sind keine Urheberrechtsverletzung

  4. IP-Telefonie

    DDoS-Angriff legt Sipgate lahm

  5. Mobiles Bezahlen

    Überwiegend positive Erfahrungsberichte zu Apple Pay

  6. UniPi+

    Das Raspberry Pi B+, in Aluminium gehüllt

  7. Ubuntu 14.10

    Zum Geburtstag kaum Neues

  8. Deutsche Telekom

    "Verdienen nicht genug für den Ausbau für Milliarden GByte"

  9. Raumfahrt

    Mondrover Andy liefert Bilder für Oculus Rift

  10. Kingdom Come Tech Alpha

    Verirrte Schafe und geplagte Farmer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Hoverboard: Schweben wie Marty McFly
Hoverboard
Schweben wie Marty McFly
  1. Design-Fahrzeuge U-Bahnen in London sollen autonom fahren
  2. Fahrassistenzsystem Volvos virtueller Lkw-Beifahrer soll Unfälle verhindern
  3. Computergrafik US-Forscher modellieren Gesichter in Videos dreidimensional

Merkel auf IT-Gipfel: Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
Merkel auf IT-Gipfel
Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
  1. Digitale Verwaltung 2020 E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen
  2. Digitale Agenda Ein Papier, das alle enttäuscht
  3. Webmail Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

Spacelift: Der Fahrstuhl zu den Sternen
Spacelift
Der Fahrstuhl zu den Sternen
  1. Geheimmission im All Militärdrohne X-37B nach Langzeiteinsatz gelandet
  2. Raumfahrt Indische Sonde Mangalyaan erreicht den Mars
  3. Raumfahrt Asteroidensonde Hayabusa-2 ist startklar

    •  / 
    Zum Artikel