HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an.
HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an. (Bild: AFP)

Geistiges Eigentum

HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten

HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.

Anzeige

Im Patentkrieg zwischen HTC und Apple hat HTC weitere neun Patente geltend gemacht, die es in der Woche zuvor von Google erworben hatte. Google selbst hatte die Patente vor weniger als einem Jahr erworben. Damit erhöht HTC die Patentanzahl im Gerichtsstreit gegen Apple auf zwölf. HTC hatte Mitte August eine Klage am US-Bezirksgericht von Delaware eingereicht und eine Beschwerde über Apple bei der Internationalen Handelskommission (International Trade Commission - ITC) in den USA abgegeben.

Bei den Patenten, die Google an HTC veräußert hat und die der taiwanische Konzern jetzt gegen Apple einsetzt, stammen vier von Motorola, drei von Openwave Systems und zwei von Palm. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

Klage und Gegenklage

Apple hatte HTC im zurückliegenden Jahr wegen Patentverletzung verklagt. HTC nutze 20 Patente ohne Genehmigung Apples, hieß es. HTC erwiderte, dass die betreffenden Patente ungültig seien. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC diese Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

"Wir ergreifen diese Maßnahmen gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden mit HTC-Geräten zu schützen", sagte Grace Lei, General Counsel von HTC noch im August. Dies sei der dritte Fall vor der ITC, in der Apple vorgeworfen werde, HTCs geistiges Eigentum missbräuchlich zu verwenden. "Apple muss damit aufhören, in seinen Produkten patentierte Erfindungen von uns zu verwenden."

Bislang hat Apple noch keine direkte Klage gegen den Suchmaschinenanbieter und Android-Erfinder angestrebt und sich stattdessen auf Hersteller konzentriert, die Android einsetzen, etwa Samsung. In den letzten Monaten hatte Google zahlreiche Patente aufgekauft, um sich für mögliche Patentklagen zu rüsten.


deserr 10. Sep 2011

Falsch! Du kannst so gut wie jede App, die im Appstore von Apple kostenpflichtig...

windowsverabsch... 09. Sep 2011

Tief sind sie gesunken, die Googleianer. Statt "don't be evil" arbeiten sie jetzt mit...

J.K. 09. Sep 2011

Langsam wirds dämlich. Was ist aus der Zeit geworden in der Unternehmen noch versucht...

neocron 09. Sep 2011

Die zeitliche Begrenzung sehe ich auch als richtig ... Patente aber generell bitte...

Abseus 09. Sep 2011

Privatpersonen oder Firmen können nur verklagen und nicht anklagen. Anklagen ist das...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Consultant für IT-Strategie und Organisation (m/w)
    Janz IT AG, Hamburg, Hannover, Oldenburg, Paderborn
  2. IT-Referent (m/w)
    AOK-Bundesverband, Berlin
  3. IT Systemadministrator (m/w) IT Service Transition und IT Service Operation
    KfW Bankengruppe, Berlin
  4. Softwareentwickler (m/w) Web Frontend
    PTV Planung Transport Verkehr AG, Karlsruhe

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. NEU: Metal Gear Solid V: The Phantom Pain gratis bei PCGH-PCs mit GTX 970/980 (Ti)
  2. Samsung-UHDTV kaufen und Sommer-Bonus erhalten
    100,00€ bis 1.000,00€ Cashback
  3. JETZT ÜBERARBEITET: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Spielentwicklung

    Zielgruppe Gamer

  2. Microsoft

    Erste Version der Hololens soll 2016 erscheinen

  3. Kartendienst

    Deutsche Autokonzerne übernehmen Nokias Kartendienst Here

  4. Juke

    Media-Saturn setzt stark auf Film- und Musikdownloads

  5. Spielentwicklung

    Prozedurale Welten

  6. Streamingbox

    Neues Apple TV soll mit App Store im September erscheinen

  7. Trampender Roboter

    Hitchbot auf seiner Reise durch die USA zerstört

  8. Multimedia-Bibliothek

    Der Leiter des FFmpeg-Projekts tritt zurück

  9. Demo wegen #Landesverrat

    "Come and get us all, motherfuckers"

  10. Tor-Netzwerk

    Öffentliche Bibliotheken sollen Exit-Relays werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

  1. Re: Riesige Umgebungen ohne echte Bedeutung

    DebugErr | 10:33

  2. Re: App Store

    miauwww | 10:32

  3. Re: Dumme Welt!

    coldstorm | 10:32

  4. Re: 1 GB vs. 1,5 GB RAM?

    nglsr | 10:31

  5. Re: versicherungstechnisch wird das aber schwieriger

    Cornald | 10:31


  1. 10:30

  2. 10:18

  3. 09:48

  4. 09:38

  5. 09:24

  6. 07:13

  7. 19:44

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel