HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an.
HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an. (Bild: AFP)

Geistiges Eigentum

HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten

HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.

Anzeige

Im Patentkrieg zwischen HTC und Apple hat HTC weitere neun Patente geltend gemacht, die es in der Woche zuvor von Google erworben hatte. Google selbst hatte die Patente vor weniger als einem Jahr erworben. Damit erhöht HTC die Patentanzahl im Gerichtsstreit gegen Apple auf zwölf. HTC hatte Mitte August eine Klage am US-Bezirksgericht von Delaware eingereicht und eine Beschwerde über Apple bei der Internationalen Handelskommission (International Trade Commission - ITC) in den USA abgegeben.

Bei den Patenten, die Google an HTC veräußert hat und die der taiwanische Konzern jetzt gegen Apple einsetzt, stammen vier von Motorola, drei von Openwave Systems und zwei von Palm. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

Klage und Gegenklage

Apple hatte HTC im zurückliegenden Jahr wegen Patentverletzung verklagt. HTC nutze 20 Patente ohne Genehmigung Apples, hieß es. HTC erwiderte, dass die betreffenden Patente ungültig seien. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC diese Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

"Wir ergreifen diese Maßnahmen gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden mit HTC-Geräten zu schützen", sagte Grace Lei, General Counsel von HTC noch im August. Dies sei der dritte Fall vor der ITC, in der Apple vorgeworfen werde, HTCs geistiges Eigentum missbräuchlich zu verwenden. "Apple muss damit aufhören, in seinen Produkten patentierte Erfindungen von uns zu verwenden."

Bislang hat Apple noch keine direkte Klage gegen den Suchmaschinenanbieter und Android-Erfinder angestrebt und sich stattdessen auf Hersteller konzentriert, die Android einsetzen, etwa Samsung. In den letzten Monaten hatte Google zahlreiche Patente aufgekauft, um sich für mögliche Patentklagen zu rüsten.


deserr 10. Sep 2011

Falsch! Du kannst so gut wie jede App, die im Appstore von Apple kostenpflichtig...

windowsverabsch... 09. Sep 2011

Tief sind sie gesunken, die Googleianer. Statt "don't be evil" arbeiten sie jetzt mit...

J.K. 09. Sep 2011

Langsam wirds dämlich. Was ist aus der Zeit geworden in der Unternehmen noch versucht...

neocron 09. Sep 2011

Die zeitliche Begrenzung sehe ich auch als richtig ... Patente aber generell bitte...

Abseus 09. Sep 2011

Privatpersonen oder Firmen können nur verklagen und nicht anklagen. Anklagen ist das...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP-Berater (m/w) Inhouse für die HR IT-Systemlandschaft
    Unitymedia KabelBW GmbH, Köln
  2. SAP - HR Key User (m/w)
    Porsche Holding Salzburg über NP Neumann & Partners, Salzburg (Österreich)
  3. SAP Inhouse Consultant (m/w)
    BEUMER Group GmbH & Co. KG, Beckum (Raum Münster, Dortmund, Bielefeld)
  4. IT-Koordinator (m/w) im Anwendungsbetrieb
    Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Fire TV Stick
    39,00€ - Release 15.04.
  2. Das neue Roccat Kave XTD 5.1 Analog-Headset zum Angebotspreis
    99,99€
  3. Turtle Beach Kopfhörer reduziert

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Phase One iXU 180

    80 Megapixel für die Drohnenfotografie

  2. Metashop

    Zalando will innerhalb von 30 Minuten liefern

  3. Mathias Döpfner

    Axel-Springer-Chef wird Vodafone-Aufsichtsrat

  4. Goodgame Studios

    Wachstum mit der umsatzstärksten App aus Deutschland

  5. Volvo Lifepaint

    Reflektorfarbe aus der Dose schützt Radfahrer

  6. Projekt-Hosting

    Tagelanger DDoS-Angriff auf Github

  7. Samsung

    Galaxy S4 bekommt Lollipop

  8. Deutsche Bahn

    WLAN im Nahverkehr in einigen Jahren

  9. Lords of the Fallen

    Partner wirft Deck 13 "mangelhafte Ausführung" vor

  10. Galaxy S6 Edge im Test

    Keine ganz runde Sache



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Episode Duscae angespielt: Final Fantasy ist endlich wieder zeitgemäß
Episode Duscae angespielt
Final Fantasy ist endlich wieder zeitgemäß
  1. Test Final Fantasy Type-0 HD Chaos und Kampf

KNX-Schwachstellen: Spielen mit den Lichtern der anderen
KNX-Schwachstellen
Spielen mit den Lichtern der anderen
  1. Danalock Wenn das Smartphone die Tür öffnet
  2. Apple Homekit will nicht in jedes Smart Home einziehen
  3. Elgato Eve Heimautomation mit Apple Homekit

Netzneutralität: Autonome Autos brauchen Netz und Mikrochips sind knusprig
Netzneutralität
Autonome Autos brauchen Netz und Mikrochips sind knusprig
  1. Netzneutralität FCC verbietet Überholspuren im Netz
  2. Netzneutralität Was die FCC-Pläne für das Internet bedeuten
  3. Deregulierung FCC soll weitreichende Netzneutralität durchsetzen

  1. Re: Zalando soll bitte einfach nur pleite gehen

    benji83 | 02:10

  2. Re: Zulassung? Bitte auch Artikeltitel ändern!

    Jasmin26 | 01:40

  3. Re: Da werden sich Einbrecher freuen

    dEEkAy | 01:39

  4. Re: nützt doch alles nichts,...

    BRDiger | 01:32

  5. Re: schlimme Hype

    plutoniumsulfat | 01:15


  1. 22:59

  2. 19:05

  3. 16:54

  4. 16:22

  5. 14:50

  6. 13:48

  7. 12:59

  8. 12:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel