HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an.
HTC-CEO Peter Chou kündigt HTC-Smartphones mit Android an. (Bild: AFP)

Geistiges Eigentum

HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten

HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.

Anzeige

Im Patentkrieg zwischen HTC und Apple hat HTC weitere neun Patente geltend gemacht, die es in der Woche zuvor von Google erworben hatte. Google selbst hatte die Patente vor weniger als einem Jahr erworben. Damit erhöht HTC die Patentanzahl im Gerichtsstreit gegen Apple auf zwölf. HTC hatte Mitte August eine Klage am US-Bezirksgericht von Delaware eingereicht und eine Beschwerde über Apple bei der Internationalen Handelskommission (International Trade Commission - ITC) in den USA abgegeben.

Bei den Patenten, die Google an HTC veräußert hat und die der taiwanische Konzern jetzt gegen Apple einsetzt, stammen vier von Motorola, drei von Openwave Systems und zwei von Palm. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

Klage und Gegenklage

Apple hatte HTC im zurückliegenden Jahr wegen Patentverletzung verklagt. HTC nutze 20 Patente ohne Genehmigung Apples, hieß es. HTC erwiderte, dass die betreffenden Patente ungültig seien. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC diese Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

"Wir ergreifen diese Maßnahmen gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden mit HTC-Geräten zu schützen", sagte Grace Lei, General Counsel von HTC noch im August. Dies sei der dritte Fall vor der ITC, in der Apple vorgeworfen werde, HTCs geistiges Eigentum missbräuchlich zu verwenden. "Apple muss damit aufhören, in seinen Produkten patentierte Erfindungen von uns zu verwenden."

Bislang hat Apple noch keine direkte Klage gegen den Suchmaschinenanbieter und Android-Erfinder angestrebt und sich stattdessen auf Hersteller konzentriert, die Android einsetzen, etwa Samsung. In den letzten Monaten hatte Google zahlreiche Patente aufgekauft, um sich für mögliche Patentklagen zu rüsten.


deserr 10. Sep 2011

Falsch! Du kannst so gut wie jede App, die im Appstore von Apple kostenpflichtig...

windowsverabsch... 09. Sep 2011

Tief sind sie gesunken, die Googleianer. Statt "don't be evil" arbeiten sie jetzt mit...

J.K. 09. Sep 2011

Langsam wirds dämlich. Was ist aus der Zeit geworden in der Unternehmen noch versucht...

neocron 09. Sep 2011

Die zeitliche Begrenzung sehe ich auch als richtig ... Patente aber generell bitte...

Abseus 09. Sep 2011

Privatpersonen oder Firmen können nur verklagen und nicht anklagen. Anklagen ist das...

Kommentieren



Anzeige

  1. (System-)Administrator (m/w) für Monitoring- / Testsystem
    Unitymedia GmbH, Stuttgart-Wangen
  2. Softwaretester - Engineering Software (m/w)
    Festo AG & Co. KG, Esslingen bei Stuttgart
  3. IT-Senior Analyst (m/w) Customer Order Management
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  4. Leiter (m/w) Elektronik- / Embedded Software-Entwicklung
    invenio Group AG, Rüsselsheim, Mannheim, Karlsruhe oder Stuttgart

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Jurassic Park - Steelbook [Blu-ray] [Limited Edition]
    9,90€
  2. Avengers - Age of Ultron [Blu-ray]
    19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. NEU: 7 Tage Tiefpreise bei Amazon
    (u. a. Blu-rays: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere 11,11€, The Scorpion King 1-3 Box 9...

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Hands Free Payment

    Google will das Bezahlen revolutionieren

  2. Googles VR-Expeditions

    Cardboards müssen an die Schulen!

  3. FBI-Panne

    Pornos, Drogen und Malware bei Megaupload

  4. Cardboard 2.0

    Google schnallt ein Phablet vors Auge

  5. Baikal-T1

    Russland-Prozessor nutzt die MIPS-Architektur

  6. SWYO

    PC-Spielestreaming für jeden

  7. Roboter

    Wenn der Staubsauger die Wohnung filmt

  8. Google Jump

    Google verbindet 16 Gopros zu einem Insektenauge

  9. FPGAs

    Intel will FPGA-Experten Altera doch noch kaufen

  10. Karten-App

    Offline-Navigation für Google Maps geplant



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Parrot Bebop im Test: Die Einstiegsdrohne
Parrot Bebop im Test
Die Einstiegsdrohne
  1. Yeair Benzincopter fliegt eine Stunde lang
  2. Sprite Fliegende Thermoskanne als Kameradrohne
  3. Hycopter Wasserstoffdrohne soll vier Stunden fliegen

Windows 10 IoT Core angetestet: Windows auf dem Raspberry Pi 2
Windows 10 IoT Core angetestet
Windows auf dem Raspberry Pi 2
  1. Kleinstrechner Preise für das Raspberry Pi B+ gesenkt
  2. Artik Samsung stellt Bastelcomputer-Serie vor
  3. Hummingboard angetestet Heiß und anschlussfreudig

Yubikey: Nie mehr schlechte Passwörter
Yubikey
Nie mehr schlechte Passwörter
  1. Internet Deutsche Polizisten sind oft digitale Analphabeten
  2. Cyberangriff im Bundestag Ausländischer Geheimdienst soll Angriff gestartet haben
  3. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

  1. Re: Ohne jede Bösartigkeit: Schwere...

    Colon Largrande | 12:14

  2. Dafür ist der Abstand der Kameras und die...

    Tigerf | 12:13

  3. Re: Das "B" in FBI steht für...

    felyyy | 12:13

  4. Re: Besser Desktop PC als unbeweglicher Laptop

    Thaodan | 12:12

  5. Re: Hier sollte die Musik spielen!

    Dwalinn | 12:12


  1. 12:22

  2. 11:59

  3. 11:58

  4. 11:30

  5. 11:10

  6. 10:59

  7. 10:26

  8. 09:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel