Abo
  • Services:
Anzeige
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm (Bild: Bob Strong/Reuters)

Wikileaks-Dokumente

Schwedens Urheberrechtspolitik ist "Made in USA"

Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm (Bild: Bob Strong/Reuters)

Die schwedische Urheberrechtspolitik ist in den vergangenen Jahren massiv von der US-Film- und Musikindustrie beeinflusst worden. Das geht aus Botschaftsdepeschen hervor, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, berichtet der Gründer der schwedischen Piratenpartei. Die US-Behörden und die US-Botschaft hätten dabei Unterstützung geleistet.

In den vergangenen Monaten hat der Streit über Wikileaks und seine Aktivisten alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In den Hintergrund getreten ist dabei die Auseinandersetzung um die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente. Dabei sind längst noch nicht alle brisanten Informationen beispielsweise aus den veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen ausreichend gewürdigt worden. Nun hat Rick Falkvinge, Gründer der schwedischen Piratenpartei, in einem Blogeintrag die Einflussnahme der US-Medienindustrie auf die Urheberrechtspolitik in seinem Land nachgezeichnet.

Anzeige

Falkvinge fasst seine Erkenntnisse so zusammen: "Jeder Gesetzesvorschlag, jede Verordnung und jeder Regierungsbericht, die hier in Schweden in den vergangenen Jahren gegen das Netz, die Jugend und die Bürgerrechte gerichtet waren, sind von der US-Regierung und -Industrie in Auftrag gegeben worden."

Ein Bericht der International Intellectual Property Alliance (IIPA) von 2009 empfahl demnach dem Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR), Schweden auf die "Special 301 Watchlist" der Länder zu setzen, in denen Urheber-, Patent- und Markenrechte nicht ausreichend geschützt sind. Im Bericht aufgeführt sind Maßnahmen - unter anderem gegen die Pirate-Bay-Betreiber -, die die schwedische Regierung ergreifen sollte. Damit sollte Druck auf die schwedische Regierung ausgeübt werden, die Gesetze zum Schutz dieser Rechte und die Verfolgung von Verstößen dagegen zu verschärfen.

Die 1984 gegründete IIPA ist ein Interessenverband der US-Verwertungsindustrien. Der Interessenverband der US-Pharmaindustrie, Pharmaceutical Research and Manufacturers of America (PhRMA), sprach sich ebenfalls dafür aus, Schweden auf die Beobachtungsliste zu setzen.

Die US-Botschaft in Schweden sprach sich dagegen aus, das Land auf die 301-Liste zu setzen. Aus der Depesche 09Stockholm141 geht hervor, dass die Botschaft der schwedischen Regierung eine Wunschliste mit sechs Maßnahmen im Sinne von IIPA und PhRMA übergeben und die Regierung "Fortschritte in fünf der sechs Punkte" gemacht hätte. Zugleich äußert die Botschaft Verständnis für die schwierige Situation der schwedischen Regierung, die "in einem sehr negativen Medienklima und gegen eine lautstarke Jugendbewegung" kämpfe.

In der Depesche werden nicht nur die Fortschritte der Regierung gelobt, sondern auch die "sehr konstruktive Zusammenarbeit mit hohen und wichtigen Regierungsoffiziellen". In der Depesche 09Stockholm736 wird namentlich ein Stefan Johansson, Mitarbeiter im schwedischen Justizministerium, erwähnt. Johansson war auch einer der EU-Repräsentanten bei den geheimen Verhandlungen zum Antipiraterie-Abkommen Acta.


eye home zur Startseite
Lokster2k 12. Sep 2011

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/reportagen/easycash133.html http://www.rp...

keloglan 08. Sep 2011

Es gibt genügeng Maulwürfe in der Politik. Ohne Quellen wie Wikileaks wird man sie schwer...

Wertzuasdf 08. Sep 2011

Sehe ich genauso. Bei soetwas muss ich immer an einen Textabschnitt aus dem...

azeu 08. Sep 2011

Ich dachte eine christliche Nation macht so etwas :) Die halten sich doch für die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Robert Half Technology, Wuppertal
  2. BOGE, Bielefeld
  3. TE Connectivity Germany GmbH, Bensheim
  4. Bosch Software Innovations GmbH, Immenstaad


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Interstellar, Mad Max, Codename UNCLE, American Sniper, San Andreas)
  2. (u. a. House of Wax, Der Polarexpress, Gravity, Mad Max)
  3. 142,44€

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  2. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  3. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  4. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  5. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  6. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten

  7. Mögliche Übernahme

    Qualcomm interessiert sich für NXP Semiconductors

  8. Huawei

    Vectoring erreicht bald 250 MBit/s in Deutschland

  9. Kaufberatung

    Das richtige Solid-State-Drive

  10. Android-Smartphone

    Huawei bringt Nova Plus doch nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Swift Playgrounds im Test: Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
Swift Playgrounds im Test
Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
  1. Asus PG248Q im Test 180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

Android 7.0 im Test: Zwei Fenster für mehr Durchblick
Android 7.0 im Test
Zwei Fenster für mehr Durchblick
  1. Android-X86 Desktop-Port von Android 7.0 vorgestellt
  2. Android 7.0 Erste Nougat-Portierung für Nexus 4 verfügbar
  3. Android 7.0 Erste Nougat-Portierungen für Nexus 5 und Nexus 7 verfügbar

  1. Re: Ist das jetzt der Tiefpunkt Golem?

    karl123 | 23:50

  2. Re: 40 Gigabit ist günstiger als 10GbE!

    grslbr | 23:49

  3. Re: endlich wird's den deutschen autobauern mal...

    Ach | 23:48

  4. Re: Mit 41 kWh 400km Reichweite

    thesmann | 23:43

  5. Re: LSR ist gut für die Schweiz und England

    FreiGeistler | 23:42


  1. 19:24

  2. 19:05

  3. 18:25

  4. 17:29

  5. 14:07

  6. 13:45

  7. 13:18

  8. 12:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel