Anzeige
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm (Bild: Bob Strong/Reuters)

Wikileaks-Dokumente

Schwedens Urheberrechtspolitik ist "Made in USA"

Die schwedische Urheberrechtspolitik ist in den vergangenen Jahren massiv von der US-Film- und Musikindustrie beeinflusst worden. Das geht aus Botschaftsdepeschen hervor, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, berichtet der Gründer der schwedischen Piratenpartei. Die US-Behörden und die US-Botschaft hätten dabei Unterstützung geleistet.

Anzeige

In den vergangenen Monaten hat der Streit über Wikileaks und seine Aktivisten alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In den Hintergrund getreten ist dabei die Auseinandersetzung um die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente. Dabei sind längst noch nicht alle brisanten Informationen beispielsweise aus den veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen ausreichend gewürdigt worden. Nun hat Rick Falkvinge, Gründer der schwedischen Piratenpartei, in einem Blogeintrag die Einflussnahme der US-Medienindustrie auf die Urheberrechtspolitik in seinem Land nachgezeichnet.

Falkvinge fasst seine Erkenntnisse so zusammen: "Jeder Gesetzesvorschlag, jede Verordnung und jeder Regierungsbericht, die hier in Schweden in den vergangenen Jahren gegen das Netz, die Jugend und die Bürgerrechte gerichtet waren, sind von der US-Regierung und -Industrie in Auftrag gegeben worden."

Ein Bericht der International Intellectual Property Alliance (IIPA) von 2009 empfahl demnach dem Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR), Schweden auf die "Special 301 Watchlist" der Länder zu setzen, in denen Urheber-, Patent- und Markenrechte nicht ausreichend geschützt sind. Im Bericht aufgeführt sind Maßnahmen - unter anderem gegen die Pirate-Bay-Betreiber -, die die schwedische Regierung ergreifen sollte. Damit sollte Druck auf die schwedische Regierung ausgeübt werden, die Gesetze zum Schutz dieser Rechte und die Verfolgung von Verstößen dagegen zu verschärfen.

Die 1984 gegründete IIPA ist ein Interessenverband der US-Verwertungsindustrien. Der Interessenverband der US-Pharmaindustrie, Pharmaceutical Research and Manufacturers of America (PhRMA), sprach sich ebenfalls dafür aus, Schweden auf die Beobachtungsliste zu setzen.

Die US-Botschaft in Schweden sprach sich dagegen aus, das Land auf die 301-Liste zu setzen. Aus der Depesche 09Stockholm141 geht hervor, dass die Botschaft der schwedischen Regierung eine Wunschliste mit sechs Maßnahmen im Sinne von IIPA und PhRMA übergeben und die Regierung "Fortschritte in fünf der sechs Punkte" gemacht hätte. Zugleich äußert die Botschaft Verständnis für die schwierige Situation der schwedischen Regierung, die "in einem sehr negativen Medienklima und gegen eine lautstarke Jugendbewegung" kämpfe.

In der Depesche werden nicht nur die Fortschritte der Regierung gelobt, sondern auch die "sehr konstruktive Zusammenarbeit mit hohen und wichtigen Regierungsoffiziellen". In der Depesche 09Stockholm736 wird namentlich ein Stefan Johansson, Mitarbeiter im schwedischen Justizministerium, erwähnt. Johansson war auch einer der EU-Repräsentanten bei den geheimen Verhandlungen zum Antipiraterie-Abkommen Acta.


Lokster2k 12. Sep 2011

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/reportagen/easycash133.html http://www.rp...

keloglan 08. Sep 2011

Es gibt genügeng Maulwürfe in der Politik. Ohne Quellen wie Wikileaks wird man sie schwer...

Wertzuasdf 08. Sep 2011

Sehe ich genauso. Bei soetwas muss ich immer an einen Textabschnitt aus dem...

azeu 08. Sep 2011

Ich dachte eine christliche Nation macht so etwas :) Die halten sich doch für die...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Release Projektmanager Cross-Channel SAFe (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  2. Webentwickler, Programmierer als Sicherheitsexperte (m/w)
    OPTIMAbit GmbH, München
  3. Controller (m/w)
    BIOSCIENTIA Institut für Medizinische Diagnostik GmbH, Ingelheim am Rhein
  4. Teamleiter Application Development (m/w)
    über 3C - Career Consulting Company GmbH, Frankfurt am Main

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Dragon Age: Inquisition PC
    9,99€ (+ 2,99€ Versand ohne Prime)
  2. NEU: Xbox One 1TB Elite Bundle (inkl. Halo 5 Sammelkarte)
    429,00€
  3. Steam Premium Überraschungsspiel
    2,95€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. NSA-Software

    Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

  2. Apple

    Neues iPhone und neues iPad erscheinen Mitte März

  3. Austauschprogramm

    Apples USB-Typ-C-Kabel macht Probleme

  4. Apples iOS

    Datumsfehler macht iPhone kaputt

  5. Darpa

    Schnelle Drohnen fliegen durch Häuser

  6. Mattel und 3Doodler

    3D-Druck für Kinder

  7. Adobe Creative Cloud

    Adobe-Update löscht Daten auf dem Mac

  8. Verschlüsselung

    Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer verlangt Hintertüren

  9. Xeon D-1571

    Intel veröffentlicht sparsamen Server-Chip mit 16 Kernen

  10. Die Woche im Video

    Sensationen und Skandale



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Raspberry Pi Zero angetestet: Der Bastelrechner für stille, dunkle Ecken
Raspberry Pi Zero angetestet
Der Bastelrechner für stille, dunkle Ecken
  1. Jaguarboard Noch ein Bastelcomputer mit Intel-Chip
  2. Cricetidometer mit Raspberry Pi Ein Schrittzähler für den Hamster
  3. Orange Pi Lite Preis- und Größenkampf der Bastelcomputer

Lumberyard: Amazon krempelt den Spielemarkt um
Lumberyard
Amazon krempelt den Spielemarkt um
  1. Lumberyard Amazon veröffentlicht Engine auf Basis der Cryengine

VBB-Fahrcard: Der Fehler steckt im System
VBB-Fahrcard
Der Fehler steckt im System
  1. VBB-Fahrcard Busse speichern seit mindestens April 2015 Bewegungspunkte
  2. VBB-Fahrcard Berlins elektronische Fahrkarte speichert Bewegungsprofile

  1. Re: Also mein Fire-Stick zeigt Version 54.1.2.3...

    TarikVaineTree | 00:09

  2. Re: Weil nicht sein kann was nicht sein darf

    DerVorhangZuUnd... | 14.02. 23:58

  3. Re: ...

    Friedrich.Thal | 14.02. 23:52

  4. Re: oh pls. Chinahandys viel preiswerter

    Mixermachine | 14.02. 23:51

  5. Re: das offensichtliche fehlt: Lautstärke

    Bendix | 14.02. 23:48


  1. 14:00

  2. 12:03

  3. 11:03

  4. 10:13

  5. 14:35

  6. 13:25

  7. 12:46

  8. 11:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel