Wikileaks-Dokumente: Schwedens Urheberrechtspolitik ist "Made in USA"
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm (Bild: Bob Strong/Reuters)

Wikileaks-Dokumente

Schwedens Urheberrechtspolitik ist "Made in USA"

Die schwedische Urheberrechtspolitik ist in den vergangenen Jahren massiv von der US-Film- und Musikindustrie beeinflusst worden. Das geht aus Botschaftsdepeschen hervor, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, berichtet der Gründer der schwedischen Piratenpartei. Die US-Behörden und die US-Botschaft hätten dabei Unterstützung geleistet.

Anzeige

In den vergangenen Monaten hat der Streit über Wikileaks und seine Aktivisten alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In den Hintergrund getreten ist dabei die Auseinandersetzung um die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente. Dabei sind längst noch nicht alle brisanten Informationen beispielsweise aus den veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen ausreichend gewürdigt worden. Nun hat Rick Falkvinge, Gründer der schwedischen Piratenpartei, in einem Blogeintrag die Einflussnahme der US-Medienindustrie auf die Urheberrechtspolitik in seinem Land nachgezeichnet.

Falkvinge fasst seine Erkenntnisse so zusammen: "Jeder Gesetzesvorschlag, jede Verordnung und jeder Regierungsbericht, die hier in Schweden in den vergangenen Jahren gegen das Netz, die Jugend und die Bürgerrechte gerichtet waren, sind von der US-Regierung und -Industrie in Auftrag gegeben worden."

Ein Bericht der International Intellectual Property Alliance (IIPA) von 2009 empfahl demnach dem Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR), Schweden auf die "Special 301 Watchlist" der Länder zu setzen, in denen Urheber-, Patent- und Markenrechte nicht ausreichend geschützt sind. Im Bericht aufgeführt sind Maßnahmen - unter anderem gegen die Pirate-Bay-Betreiber -, die die schwedische Regierung ergreifen sollte. Damit sollte Druck auf die schwedische Regierung ausgeübt werden, die Gesetze zum Schutz dieser Rechte und die Verfolgung von Verstößen dagegen zu verschärfen.

Die 1984 gegründete IIPA ist ein Interessenverband der US-Verwertungsindustrien. Der Interessenverband der US-Pharmaindustrie, Pharmaceutical Research and Manufacturers of America (PhRMA), sprach sich ebenfalls dafür aus, Schweden auf die Beobachtungsliste zu setzen.

Die US-Botschaft in Schweden sprach sich dagegen aus, das Land auf die 301-Liste zu setzen. Aus der Depesche 09Stockholm141 geht hervor, dass die Botschaft der schwedischen Regierung eine Wunschliste mit sechs Maßnahmen im Sinne von IIPA und PhRMA übergeben und die Regierung "Fortschritte in fünf der sechs Punkte" gemacht hätte. Zugleich äußert die Botschaft Verständnis für die schwierige Situation der schwedischen Regierung, die "in einem sehr negativen Medienklima und gegen eine lautstarke Jugendbewegung" kämpfe.

In der Depesche werden nicht nur die Fortschritte der Regierung gelobt, sondern auch die "sehr konstruktive Zusammenarbeit mit hohen und wichtigen Regierungsoffiziellen". In der Depesche 09Stockholm736 wird namentlich ein Stefan Johansson, Mitarbeiter im schwedischen Justizministerium, erwähnt. Johansson war auch einer der EU-Repräsentanten bei den geheimen Verhandlungen zum Antipiraterie-Abkommen Acta.


Lokster2k 12. Sep 2011

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/reportagen/easycash133.html http://www.rp...

keloglan 08. Sep 2011

Es gibt genügeng Maulwürfe in der Politik. Ohne Quellen wie Wikileaks wird man sie schwer...

Wertzuasdf 08. Sep 2011

Sehe ich genauso. Bei soetwas muss ich immer an einen Textabschnitt aus dem...

azeu 08. Sep 2011

Ich dachte eine christliche Nation macht so etwas :) Die halten sich doch für die...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Entwickler (m/w)
    windream GmbH, Bochum
  2. Senior Auditor IT (m/w)
    Bertelsmann SE & Co. KGaA, Gütersloh
  3. Spezialist/-in für Datenverkabelungen und Multimedia für Schulen
    Landeshauptstadt Stuttgart, Stuttgart
  4. Data Miner / Data Analyst (m/w)
    über HRM CONSULTING GmbH, Wiesbaden

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Wissenschaft

    Wenn der Quantencomputer spazieren geht

  2. Cloud

    Erstmals betriebsbedingte Kündigungen bei SAP

  3. Microsoft

    Windows 10 Technical Preview ist da

  4. Omnicloud

    Fraunhofer-Institut verschlüsselt Daten für die Cloud

  5. Anonymisierung

    Tor könnte bald in jedem Firefox-Browser stecken

  6. Gutscheincodes

    Taxi-Unternehmer halten auch Ubertaxi für illegal

  7. Chris Roberts

    "Star Citizen ist heute besser als ich es mir erträumte"

  8. Leistungsschutzrecht

    Google keilt gegen Springer und Burda

  9. Onlinehändler

    Zalando geht an die Börse

  10. Panoramafreiheit

    Wikimedia erreicht Copyright-Änderungen in Russland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Rochester Cloak: Tarnkappe aus vier Linsen
Rochester Cloak
Tarnkappe aus vier Linsen
  1. Roboter Transformer aus Papier

Test Fifa 15: Mehr Emotionen, mehr Gesang, mehr Dreck
Test Fifa 15
Mehr Emotionen, mehr Gesang, mehr Dreck
  1. Fifa 15 angespielt Verbesserter Antritt bringt viele neue Tore
  2. EA-Pressekonferenz Shadow Realms und Merkels lange Nase
  3. EA Access Battlefield 4 und Fifa 14 im Abo

Bash-Lücke: Die Hintergründe zu Shellshock
Bash-Lücke
Die Hintergründe zu Shellshock
  1. OS X Apple liefert Patch für Shellshock
  2. Shellshock Immer mehr Lücken in Bash
  3. Linux-Shell Bash-Sicherheitslücke ermöglicht Codeausführung auf Servern

    •  / 
    Zum Artikel