Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm (Bild: Bob Strong/Reuters)

Wikileaks-Dokumente

Schwedens Urheberrechtspolitik ist "Made in USA"

Die schwedische Urheberrechtspolitik ist in den vergangenen Jahren massiv von der US-Film- und Musikindustrie beeinflusst worden. Das geht aus Botschaftsdepeschen hervor, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, berichtet der Gründer der schwedischen Piratenpartei. Die US-Behörden und die US-Botschaft hätten dabei Unterstützung geleistet.

Anzeige

In den vergangenen Monaten hat der Streit über Wikileaks und seine Aktivisten alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In den Hintergrund getreten ist dabei die Auseinandersetzung um die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente. Dabei sind längst noch nicht alle brisanten Informationen beispielsweise aus den veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen ausreichend gewürdigt worden. Nun hat Rick Falkvinge, Gründer der schwedischen Piratenpartei, in einem Blogeintrag die Einflussnahme der US-Medienindustrie auf die Urheberrechtspolitik in seinem Land nachgezeichnet.

Falkvinge fasst seine Erkenntnisse so zusammen: "Jeder Gesetzesvorschlag, jede Verordnung und jeder Regierungsbericht, die hier in Schweden in den vergangenen Jahren gegen das Netz, die Jugend und die Bürgerrechte gerichtet waren, sind von der US-Regierung und -Industrie in Auftrag gegeben worden."

Ein Bericht der International Intellectual Property Alliance (IIPA) von 2009 empfahl demnach dem Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR), Schweden auf die "Special 301 Watchlist" der Länder zu setzen, in denen Urheber-, Patent- und Markenrechte nicht ausreichend geschützt sind. Im Bericht aufgeführt sind Maßnahmen - unter anderem gegen die Pirate-Bay-Betreiber -, die die schwedische Regierung ergreifen sollte. Damit sollte Druck auf die schwedische Regierung ausgeübt werden, die Gesetze zum Schutz dieser Rechte und die Verfolgung von Verstößen dagegen zu verschärfen.

Die 1984 gegründete IIPA ist ein Interessenverband der US-Verwertungsindustrien. Der Interessenverband der US-Pharmaindustrie, Pharmaceutical Research and Manufacturers of America (PhRMA), sprach sich ebenfalls dafür aus, Schweden auf die Beobachtungsliste zu setzen.

Die US-Botschaft in Schweden sprach sich dagegen aus, das Land auf die 301-Liste zu setzen. Aus der Depesche 09Stockholm141 geht hervor, dass die Botschaft der schwedischen Regierung eine Wunschliste mit sechs Maßnahmen im Sinne von IIPA und PhRMA übergeben und die Regierung "Fortschritte in fünf der sechs Punkte" gemacht hätte. Zugleich äußert die Botschaft Verständnis für die schwierige Situation der schwedischen Regierung, die "in einem sehr negativen Medienklima und gegen eine lautstarke Jugendbewegung" kämpfe.

In der Depesche werden nicht nur die Fortschritte der Regierung gelobt, sondern auch die "sehr konstruktive Zusammenarbeit mit hohen und wichtigen Regierungsoffiziellen". In der Depesche 09Stockholm736 wird namentlich ein Stefan Johansson, Mitarbeiter im schwedischen Justizministerium, erwähnt. Johansson war auch einer der EU-Repräsentanten bei den geheimen Verhandlungen zum Antipiraterie-Abkommen Acta.


Lokster2k 12. Sep 2011

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/reportagen/easycash133.html http://www.rp...

keloglan 08. Sep 2011

Es gibt genügeng Maulwürfe in der Politik. Ohne Quellen wie Wikileaks wird man sie schwer...

Wertzuasdf 08. Sep 2011

Sehe ich genauso. Bei soetwas muss ich immer an einen Textabschnitt aus dem...

azeu 08. Sep 2011

Ich dachte eine christliche Nation macht so etwas :) Die halten sich doch für die...

Kommentieren



Anzeige

  1. Forschungsingenieur (m/w) Computer Vision
    Robert Bosch GmbH, Hildesheim
  2. Datenbank-Administrator (m/w) für Softwarelösungen
    DAN Produkte Pflegedokumentation GmbH, Siegen
  3. Android App-Entwickler (m/w)
    e.solutions GmbH, Ulm
  4. IT-Spezialist (m/w) Datawarehouse / ERP
    Vertbaudet Deutschland GmbH, Fürth bei Nürnberg

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. PS4-Bundles (u. a. mit GTA 5, Arkham Knight, 2 Controllern)
    je 399,00€
  2. Activision und Blizzard Games reduziert
    (u. a. Diablo 3 und Add-on Reaper of Souls je 20,97€, Starcraft 2 für 13,97€)
  3. NEU: The Witcher 3: Wild Hunt - PlayStation 4
    39,00€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verdacht auf Landesverrat

    Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org

  2. Security

    Gehacktes Scharfschützengewehr schießt daneben

  3. Sony

    Schwarze Zahlen dank Playstation 4 und Fotosensoren

  4. Rocket League im Test

    Fantastische Tore mit der Heckklappe

  5. Neuer Windows Store

    Windows 10 erlaubt deutlich weniger Parallelinstallationen

  6. Schwache Mobilsparte

    Samsung plant Preisreduzierung der Galaxy-S6-Modelle

  7. Angry Birds 2

    Vogelauswahl im Schweinekampf

  8. Windows 10 im Tablet-Test

    Ein sinnvolles Windows für Tablets

  9. Elon Musk

    Tesla-Fahrer sollen neue Tesla-Fahrer werben

  10. Minecraft

    Beta mit nutzbarer Zweithand



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

Kepler-452b: Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
Kepler-452b
Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
  1. Weltraumteleskop Kepler entdeckt Supererde in der habitablen Zone

Pixars Inside Out im Dolby Cinema: Was blenden soll, blendet auch
Pixars Inside Out im Dolby Cinema
Was blenden soll, blendet auch
  1. Ultra HD Blu-ray Es geht bald los mit 4K-Filmen auf Blu-ray

  1. Re: Sinnvolles Windows?

    blablabla23 | 22:11

  2. Re: Du machst das schon ... (k.w.T.)

    Garius | 22:10

  3. Re: Reaktion hier vs Windows 10

    GGurke | 22:09

  4. Re: Bundesamt für Verfassungsschutz

    mobifon | 22:08

  5. Re: Man sollte oefter Sony kaufen

    Andi K. | 22:08


  1. 17:25

  2. 17:08

  3. 14:58

  4. 14:44

  5. 13:07

  6. 12:48

  7. 12:11

  8. 12:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel