Oracle vs. Google

Richter startet Vermittlungsversuch im Patentstreit

Möglicherweise wird der Patentstreit zwischen Google und Oracle nicht vor Gericht verhandelt. Ein US-Richter hat beide Unternehmen noch einmal aufgerufen, sich zu einigen. Beide sollen einen Vertreter entsenden, die zusammen mit einem Richter über eine Schlichtung beraten.

Im Patentstreit zwischen Google und Oracle könnte es eine außergerichtliche Einigung geben. Das hat ein US-Richter vorgeschlagen.

Letzter Versuch

In einem Schreiben an die Konfliktparteien hat Richter William Alsup vom Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien in San Francisco die beiden Unternehmen aufgefordert, sich dem letzten Versuch einer Schlichtung zu stellen.

Zu einem frühen Zeitpunkt in der Auseinandersetzung habe das Gericht zugestimmt, dass die Konfliktparteien einen privaten Vermittler einschalten statt den Vermittlungsplan des Gerichts zu akzeptieren. Das habe jedoch keinen Erfolg gebracht.

Frist bis 7. September

"Wir stehen kurz vor einer Verhandlung", schreibt Alsup. Beide Unternehmen sollten deshalb je eine hochrangiges Mitglied der Unternehmensleitung benennen. Diese sollten sich ein oder zwei Tage mit einem Richter zusammenzusetzen, um nach einer Lösung in dem Fall zu suchen. Alsup hat Oracle und Google bis zum 7. September Zeit gegeben, sich zu dem Vorschlag zu äußern und sich zu überlegen, wer an der Sitzung teilnehmen soll.

Anlass für den Streit ist die Art und Weise, wie das mobile Betriebssystem Android mit Java-Applikationen umgeht. Oracle wirft Google vor, verschiedene Patente von Oracle verletzt zu haben. Oracle verlangt deshalb Schadensersatz in Höhe von 2,6 Milliarden US-Dollar. Das Verfahren soll am 31. Oktober 2011 eröffnet werden.