Abo
  • Services:
Anzeige
Hans Hege
Hans Hege (Bild: MABB)

Medienregulierung

Wende bei Rundfunklizenzierung in Sicht?

Die Konvergenz zwischen dem Internet und den klassischen Sendemedien Rundfunk und Fernsehen lassen Medienpolitiker neu über Regulierungsfragen nachdenken. Die Lizenzpflicht für Fernsehsender und Online-Videoangebote könnte in absehbarer Zeit fallen.

Die diesjährige Berliner Funkausstellung Ifa führt es vor Augen: Rundfunk, Fernsehen und Internet lassen sich immer schwerer auseinanderhalten. Doch wieder einmal hinkt die rechtliche Entwicklung der technischen hinterher. Noch gilt in Deutschland laut dem Rundfunkstaatsvertrag für bundesweite Rundfunk- und Fernsehangebote eine Genehmigungspflicht, von der auch Online-TV-Streaming betroffen ist. Für ein ausschließlich im Internet verbreitetes Rundfunkangebot gilt eine Meldepflicht. Nun hat der Direktor der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Hans Hege, in einem Interview öffentlich den Verzicht auf die Lizenzpflicht ins Gespräch gebracht.

Anzeige

Der Zeitschrift Promedia erklärte Hege laut Sat+Kabel: "Dass Medien grundsätzlich zulassungsfrei sind, ist im Pressebereich erkämpft worden und sollte nun für alle Medien des Internetzeitalters gelten. So wenig besonders wertvolle Kapazitäten notwendig mit dem Rundfunk verbunden sind, ist es heute ein besonderer Einfluss auf die Meinung." Hege sieht zudem die im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte 500-Zuschauer-Grenze zur Einstufung von Online-Video-Angeboten als "rechtlich fragwürdig und überholt" an. Statt einer Lizenzpflicht kann sich Hege andere Regulierungsmechanismen vorstellen.

Auch der Direktor der Landesmedienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, Thomas Fuchs, könne sich eine "Vereinfachung des Verfahrens vorstellen", berichtet das ZDF-Blog Hyperland. Die Landesmedienanstalten hätten bereits eine Arbeitsgruppe "Livestreaming" eingesetzt. Mit ersten Ergebnissen sei bereits im Oktober zu rechnen.

Die gegenwärtige Rechtslage wird von Fachleuten und Betroffenen allgemein als nicht zufriedenstellend angesehen. Zwischen den für die Regulierung zuständigen Landesmedienanstalten und den Betreibern von Video-Streaming-Angeboten ist im Detail umstritten, ab wann die geltenden Rechtsvorschriften greifen und eine Lizenz beantragt werden muss. So hatte beispielsweise Youtube aus diesem Grund den Start seines Angebots Youtube Live in Deutschland aufgeschoben.

Der von Hege angedachte Wegfall der Lizenzpflicht würde dieser Unsicherheit ein Ende bereiten. Doch bis dahin ist es wohl noch ein langer Weg. Eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages kann nur einstimmig erfolgen. Im Augenblick steht die jüngste Novelle des Rundfunkstaatsvertrages erst einmal wegen des Streits um die vorgesehene Systemänderung bei den GEZ-Gebühren - Stichwort Haushaltsabgabe - in Nordrhein-Westfalen auf der Kippe.


eye home zur Startseite
quadronom 31. Aug 2011

Und solange in Deutschland immer noch alte verkrustete Strukturen vorhanden sind. Es gibt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeskreditbank Baden-Württemberg -Förderbank-, Karlsruhe
  2. T-Systems International GmbH, Berlin, Darmstadt
  3. MOBOTIX AG, Langmeil
  4. Landratsamt Calw, Calw


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 3D-Blu-rays für 30 EUR, Box-Sets u. Serien)
  2. 139,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 36,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  2. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  3. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  4. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  5. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  6. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  7. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  8. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  9. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  10. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  2. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August
  3. Geforce GTX 1060 Schneller und sparsamer als die RX 480 - aber teurer

Schwachstellen aufgedeckt: Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
Schwachstellen aufgedeckt
Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
  1. Vodafone EasyBox 804 Angeblich Hochladen von Schadsoftware möglich
  2. Cyber Grand Challenge Finale US-Militär lässt Computer als Hacker aufeinander los
  3. Patchday Sicherheitslücke lässt Drucker Malware verteilen

  1. Re: Riecht irgendwie faul...

    ve2000 | 03:18

  2. Re: Fragwürdiges Funktionsprinzip

    ve2000 | 03:17

  3. Re: 5 jahre für pkw

    ecv | 03:11

  4. Re: Gut so, hoffentlich bald alle arbeitslos

    sardello | 02:58

  5. Re: Ist das Problem nicht die Größe, des Cache?

    christi1992 | 02:55


  1. 15:17

  2. 14:19

  3. 13:08

  4. 09:01

  5. 18:26

  6. 18:00

  7. 17:00

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel