Hans Hege
Hans Hege (Bild: MABB)

Medienregulierung

Wende bei Rundfunklizenzierung in Sicht?

Die Konvergenz zwischen dem Internet und den klassischen Sendemedien Rundfunk und Fernsehen lassen Medienpolitiker neu über Regulierungsfragen nachdenken. Die Lizenzpflicht für Fernsehsender und Online-Videoangebote könnte in absehbarer Zeit fallen.

Anzeige

Die diesjährige Berliner Funkausstellung Ifa führt es vor Augen: Rundfunk, Fernsehen und Internet lassen sich immer schwerer auseinanderhalten. Doch wieder einmal hinkt die rechtliche Entwicklung der technischen hinterher. Noch gilt in Deutschland laut dem Rundfunkstaatsvertrag für bundesweite Rundfunk- und Fernsehangebote eine Genehmigungspflicht, von der auch Online-TV-Streaming betroffen ist. Für ein ausschließlich im Internet verbreitetes Rundfunkangebot gilt eine Meldepflicht. Nun hat der Direktor der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Hans Hege, in einem Interview öffentlich den Verzicht auf die Lizenzpflicht ins Gespräch gebracht.

Der Zeitschrift Promedia erklärte Hege laut Sat+Kabel: "Dass Medien grundsätzlich zulassungsfrei sind, ist im Pressebereich erkämpft worden und sollte nun für alle Medien des Internetzeitalters gelten. So wenig besonders wertvolle Kapazitäten notwendig mit dem Rundfunk verbunden sind, ist es heute ein besonderer Einfluss auf die Meinung." Hege sieht zudem die im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte 500-Zuschauer-Grenze zur Einstufung von Online-Video-Angeboten als "rechtlich fragwürdig und überholt" an. Statt einer Lizenzpflicht kann sich Hege andere Regulierungsmechanismen vorstellen.

Auch der Direktor der Landesmedienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, Thomas Fuchs, könne sich eine "Vereinfachung des Verfahrens vorstellen", berichtet das ZDF-Blog Hyperland. Die Landesmedienanstalten hätten bereits eine Arbeitsgruppe "Livestreaming" eingesetzt. Mit ersten Ergebnissen sei bereits im Oktober zu rechnen.

Die gegenwärtige Rechtslage wird von Fachleuten und Betroffenen allgemein als nicht zufriedenstellend angesehen. Zwischen den für die Regulierung zuständigen Landesmedienanstalten und den Betreibern von Video-Streaming-Angeboten ist im Detail umstritten, ab wann die geltenden Rechtsvorschriften greifen und eine Lizenz beantragt werden muss. So hatte beispielsweise Youtube aus diesem Grund den Start seines Angebots Youtube Live in Deutschland aufgeschoben.

Der von Hege angedachte Wegfall der Lizenzpflicht würde dieser Unsicherheit ein Ende bereiten. Doch bis dahin ist es wohl noch ein langer Weg. Eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages kann nur einstimmig erfolgen. Im Augenblick steht die jüngste Novelle des Rundfunkstaatsvertrages erst einmal wegen des Streits um die vorgesehene Systemänderung bei den GEZ-Gebühren - Stichwort Haushaltsabgabe - in Nordrhein-Westfalen auf der Kippe.


quadronom 31. Aug 2011

Und solange in Deutschland immer noch alte verkrustete Strukturen vorhanden sind. Es gibt...

Kommentieren



Anzeige

  1. System- und Basisadministrator (m/w)
    RheinEnergie AG, Köln
  2. Systembetreuerin / Systembetreuer für den SAP IT-Betrieb
    Deutsche Bundesbank, Düsseldorf
  3. Mitarbeiter (m/w) im Support für mobile Anwendungen
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München
  4. Projekt- / Service-Ingenieur HMI / SCADA / Prozessleittechnik (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Tomb Raider: Anniversary PC Download
    4,99€
  2. NEU: The Elder Scrolls V: Skyrim - Legendary Edition
    10,19€ bei Steam
  3. Hunted: Die Schmiede der Finsternis [Online Code]
    5,97€ USK 18

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Amtsgericht Hamburg

    Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

  2. Elite Dangerous

    Powerplay im All

  3. Martin Gräßlin

    KDE Plasma läuft erstmals unter Wayland

  4. Canonical

    Ubuntus Desktop-Next soll auf DEB-Pakete verzichten

  5. Glasschair

    Mit der Google Glass den Rollstuhl steuern

  6. Günther Oettinger

    EU und Telekom wollen Regulierung zu Whatsapp und Google

  7. Ebay

    Magento-Shops stehen Angreifern offen

  8. Acer Iconia One 8

    Kleines Android-Tablet mit Intels Quadcore-Atom

  9. Markenrecht

    Band Kraftwerk unterliegt Brennstoffzellenkraftwerk

  10. Teut Weidemann

    Die Tricks der Free-to-Play-Betreiber



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Flex Shape Gripper: Zuschnappen wie ein Chamäleon
Flex Shape Gripper
Zuschnappen wie ein Chamäleon
  1. Windkraftwerke Kletterroboter überprüft Windräder
  2. Care-O-bot Der Gentleman-Roboter gibt sich die Ehre
  3. Roboter Festos Falter fliegen fleißig

Android 5.1 im Test: Viel nützlicher Kleinkram
Android 5.1 im Test
Viel nützlicher Kleinkram
  1. Google EU-Wettbewerbsverfahren auch zu Android
  2. Lollipop Trage-Erkennung setzt Passwortsperre aus
  3. Google Android 5.1 bringt mehr Bedienungskomfort und Sicherheit

Everybody's Gone to the Rapture: Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
Everybody's Gone to the Rapture
Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
  1. Indiegame Sony bringt Journey in Full-HD auf die Playstation 4
  2. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  3. Axiom Verge im Test 16 Bit für Genießer

  1. Re: Bauer Heinrich ...

    Jonnie | 03:28

  2. 1915 & 2015

    lemgold | 03:22

  3. Re: Landen auf prozeduralen Planeten

    sushbone | 03:20

  4. Re: Hoffentlich setzt sich dieses Urteil bei...

    theonlyone | 03:15

  5. Re: Das BGB ist nicht veraltet

    theonlyone | 03:12


  1. 18:41

  2. 16:27

  3. 16:04

  4. 15:06

  5. 14:42

  6. 14:09

  7. 13:27

  8. 13:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel