Hans Hege
Hans Hege (Bild: MABB)

Medienregulierung

Wende bei Rundfunklizenzierung in Sicht?

Die Konvergenz zwischen dem Internet und den klassischen Sendemedien Rundfunk und Fernsehen lassen Medienpolitiker neu über Regulierungsfragen nachdenken. Die Lizenzpflicht für Fernsehsender und Online-Videoangebote könnte in absehbarer Zeit fallen.

Anzeige

Die diesjährige Berliner Funkausstellung Ifa führt es vor Augen: Rundfunk, Fernsehen und Internet lassen sich immer schwerer auseinanderhalten. Doch wieder einmal hinkt die rechtliche Entwicklung der technischen hinterher. Noch gilt in Deutschland laut dem Rundfunkstaatsvertrag für bundesweite Rundfunk- und Fernsehangebote eine Genehmigungspflicht, von der auch Online-TV-Streaming betroffen ist. Für ein ausschließlich im Internet verbreitetes Rundfunkangebot gilt eine Meldepflicht. Nun hat der Direktor der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Hans Hege, in einem Interview öffentlich den Verzicht auf die Lizenzpflicht ins Gespräch gebracht.

Der Zeitschrift Promedia erklärte Hege laut Sat+Kabel: "Dass Medien grundsätzlich zulassungsfrei sind, ist im Pressebereich erkämpft worden und sollte nun für alle Medien des Internetzeitalters gelten. So wenig besonders wertvolle Kapazitäten notwendig mit dem Rundfunk verbunden sind, ist es heute ein besonderer Einfluss auf die Meinung." Hege sieht zudem die im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte 500-Zuschauer-Grenze zur Einstufung von Online-Video-Angeboten als "rechtlich fragwürdig und überholt" an. Statt einer Lizenzpflicht kann sich Hege andere Regulierungsmechanismen vorstellen.

Auch der Direktor der Landesmedienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, Thomas Fuchs, könne sich eine "Vereinfachung des Verfahrens vorstellen", berichtet das ZDF-Blog Hyperland. Die Landesmedienanstalten hätten bereits eine Arbeitsgruppe "Livestreaming" eingesetzt. Mit ersten Ergebnissen sei bereits im Oktober zu rechnen.

Die gegenwärtige Rechtslage wird von Fachleuten und Betroffenen allgemein als nicht zufriedenstellend angesehen. Zwischen den für die Regulierung zuständigen Landesmedienanstalten und den Betreibern von Video-Streaming-Angeboten ist im Detail umstritten, ab wann die geltenden Rechtsvorschriften greifen und eine Lizenz beantragt werden muss. So hatte beispielsweise Youtube aus diesem Grund den Start seines Angebots Youtube Live in Deutschland aufgeschoben.

Der von Hege angedachte Wegfall der Lizenzpflicht würde dieser Unsicherheit ein Ende bereiten. Doch bis dahin ist es wohl noch ein langer Weg. Eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages kann nur einstimmig erfolgen. Im Augenblick steht die jüngste Novelle des Rundfunkstaatsvertrages erst einmal wegen des Streits um die vorgesehene Systemänderung bei den GEZ-Gebühren - Stichwort Haushaltsabgabe - in Nordrhein-Westfalen auf der Kippe.


quadronom 31. Aug 2011

Und solange in Deutschland immer noch alte verkrustete Strukturen vorhanden sind. Es gibt...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior SAP Solution Inhouse Consultant (m/w)
    Leica Camera AG, Wetzlar
  2. Ingenieur (m/w) Funktionsabsicherung für Airbagelektronik
    Automotive Safety Technologies GmbH, Ingolstadt, Gaimersheim
  3. Informatiker / Datenbankadministrator (m/w) Oracle
    Autobahndirektion Nordbayern, Nürnberg, Ebern
  4. Software Developer - Cloud Services (m/w)
    Bosch Software Innovations GmbH, Berlin

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: 10 Blu-rays für 50 EUR (nur 5€ pro Film!)
    (u. a. Watchmen, Hulk, Ohne Limit, Iron Man 3, RED 2, Mission Impossible Phantom Protokoll, Hänsel...
  2. VORBESTELLBAR: Der Hobbit Trilogie - Extended Edition [3D Blu-ray]
    145,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. VORBESTELLBAR: Terminator: Genisys Skull & 3D Steelbook (+Blu-ray) [Limited Edition]

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Autosteuerung

    Uber heuert die Jeep-Hacker an

  2. Contributor Conference

    Owncloud führt Programm für Bug-Bounties ein

  3. Flexible Electronics

    Pentagon forscht mit Apple und Boeing an Wearables

  4. Private Cloud

    Proxy für Owncloud soll Heimnutzung erleichtern

  5. Geheimdienste

    NSA kann weiter US-Telefondaten sammeln

  6. Die Woche im Video

    Diskettenhaufen und heiße Teilchen

  7. Frankfurt

    Betreiber modernisieren Mobilfunknetz der U-Bahn

  8. 3D-Varius

    Pauline, die Geige aus dem 3D-Drucker

  9. Vectoring

    Telekom zählt eigenes 50 MBit/s nicht als 50 MBit/s

  10. Headlander

    Mit Köpfchen in die 70er-Jahre-Raumstation



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Open Source: Sticken! Echt jetzt?
Open Source
Sticken! Echt jetzt?
  1. München CSU-Stadträte wettern über Limux
  2. Guadec15 "Beiträge zu freier Software sind zu schwer"
  3. Guadec15 "Open-Source-Software braucht Markenrechte"

Game Writer: Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
Game Writer
Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
  1. Swapster Deutsche Börse plant Handelsplattform für Spieler
  2. Ninja Theory Hellblade und eine Heldin mit Trauma
  3. Unterwasser Aquanox sucht Community

Uberchord ausprobiert: Besser spielen statt Highscore jagen
Uberchord ausprobiert
Besser spielen statt Highscore jagen
  1. Play Music Googles Musikdienst bekommt kuratierte Playlisten
  2. GTA 5 Rockstar-Editor bald für PS4 und Xbox One
  3. DAB+ WDR schaltet seine Mittelwellensender ab

  1. Re: schlechter GNU/Linux support

    spiderbit | 22:51

  2. Re: Hartnäckigkeit zahlt sich eben doch aus! :)

    Jasmin26 | 22:46

  3. Re: Grausam

    plutoniumsulfat | 22:45

  4. Re: Wird endlich mal zeit

    plutoniumsulfat | 22:44

  5. Re: fahrerlose taxis

    Jasmin26 | 22:38


  1. 12:46

  2. 11:30

  3. 11:21

  4. 11:00

  5. 10:21

  6. 09:02

  7. 19:06

  8. 18:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel