Medienregulierung: Wende bei Rundfunklizenzierung in Sicht?
Hans Hege (Bild: MABB)

Medienregulierung

Wende bei Rundfunklizenzierung in Sicht?

Die Konvergenz zwischen dem Internet und den klassischen Sendemedien Rundfunk und Fernsehen lassen Medienpolitiker neu über Regulierungsfragen nachdenken. Die Lizenzpflicht für Fernsehsender und Online-Videoangebote könnte in absehbarer Zeit fallen.

Anzeige

Die diesjährige Berliner Funkausstellung Ifa führt es vor Augen: Rundfunk, Fernsehen und Internet lassen sich immer schwerer auseinanderhalten. Doch wieder einmal hinkt die rechtliche Entwicklung der technischen hinterher. Noch gilt in Deutschland laut dem Rundfunkstaatsvertrag für bundesweite Rundfunk- und Fernsehangebote eine Genehmigungspflicht, von der auch Online-TV-Streaming betroffen ist. Für ein ausschließlich im Internet verbreitetes Rundfunkangebot gilt eine Meldepflicht. Nun hat der Direktor der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Hans Hege, in einem Interview öffentlich den Verzicht auf die Lizenzpflicht ins Gespräch gebracht.

Der Zeitschrift Promedia erklärte Hege laut Sat+Kabel: "Dass Medien grundsätzlich zulassungsfrei sind, ist im Pressebereich erkämpft worden und sollte nun für alle Medien des Internetzeitalters gelten. So wenig besonders wertvolle Kapazitäten notwendig mit dem Rundfunk verbunden sind, ist es heute ein besonderer Einfluss auf die Meinung." Hege sieht zudem die im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte 500-Zuschauer-Grenze zur Einstufung von Online-Video-Angeboten als "rechtlich fragwürdig und überholt" an. Statt einer Lizenzpflicht kann sich Hege andere Regulierungsmechanismen vorstellen.

Auch der Direktor der Landesmedienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, Thomas Fuchs, könne sich eine "Vereinfachung des Verfahrens vorstellen", berichtet das ZDF-Blog Hyperland. Die Landesmedienanstalten hätten bereits eine Arbeitsgruppe "Livestreaming" eingesetzt. Mit ersten Ergebnissen sei bereits im Oktober zu rechnen.

Die gegenwärtige Rechtslage wird von Fachleuten und Betroffenen allgemein als nicht zufriedenstellend angesehen. Zwischen den für die Regulierung zuständigen Landesmedienanstalten und den Betreibern von Video-Streaming-Angeboten ist im Detail umstritten, ab wann die geltenden Rechtsvorschriften greifen und eine Lizenz beantragt werden muss. So hatte beispielsweise Youtube aus diesem Grund den Start seines Angebots Youtube Live in Deutschland aufgeschoben.

Der von Hege angedachte Wegfall der Lizenzpflicht würde dieser Unsicherheit ein Ende bereiten. Doch bis dahin ist es wohl noch ein langer Weg. Eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages kann nur einstimmig erfolgen. Im Augenblick steht die jüngste Novelle des Rundfunkstaatsvertrages erst einmal wegen des Streits um die vorgesehene Systemänderung bei den GEZ-Gebühren - Stichwort Haushaltsabgabe - in Nordrhein-Westfalen auf der Kippe.


quadronom 31. Aug 2011

Und solange in Deutschland immer noch alte verkrustete Strukturen vorhanden sind. Es gibt...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Infrastructure Architect (m/w)
    Elementis Services GmbH, Cologne
  2. IT-Servicemitarbeiter/in Betrieb
    Landeshauptstadt München, München
  3. Backend-Entwickler (m/w)
    mzentrale GmbH & Co. KG, Stuttgart
  4. Abteilungsleiter (m/w) IT-Technik, Einkauf und externe IT-Entwicklungen
    Fonds Finanz Maklerservice GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Entlassungen

    Telekom verkleinert Online-Innovationsabteilung stark

  2. Buchpreisbindung

    Buchhandel erzwingt höheren Preis bei Amazon

  3. PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K

    So klappt's mit Downsampling

  4. Piratenpartei

    Berliner Landeschef Lauer verlässt die Partei

  5. Paketverwaltung

    Apt mit Lücken bei der Validierung

  6. Amazon-Tablet

    Neues Fire HD mit 6 Zoll für 100 Euro

  7. Chipsätze

    Ericsson stellt Modem-Entwicklung für Smartphones ein

  8. Epic Games

    Techdemo Zen Garden verfügbar

  9. Digitale Agenda

    Koalition wertet Internetausschuss ein bisschen auf

  10. World of Tanks

    Schnelle Wettrennen mit schweren Panzern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IMHO: Microsoft kauft sich einen Markt mit Klötzchen
IMHO
Microsoft kauft sich einen Markt mit Klötzchen
  1. Minecraft Microsoft kauft Mojang
  2. Minecraft Microsoft will offenbar Mojang kaufen
  3. Minecraft New-Gen-Klötzchenwelt mit 1080p und 60 fps

Netflix-Start in Deutschland: Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt
Netflix-Start in Deutschland
Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt

Test Bernd das Brot: "Dieses Spiel ist Mist"
Test Bernd das Brot
"Dieses Spiel ist Mist"
  1. The Devil's Men Lebensgefahr im Steampunk-Adventure
  2. Life is Strange Zeitmanipulation als Abenteuer
  3. Test Valiant Hearts Tapfere Herzen im Ersten Weltkrieg

    •  / 
    Zum Artikel