Radfahrer im Juni 2011 in Havanna vor einem Bild von Che Guevara
Radfahrer im Juni 2011 in Havanna vor einem Bild von Che Guevara (Bild: Desmond Boylan/Reuters)

Kuba-Embargo

Onlinehändler wollen einstweilige Verfügung gegen Paypal

Deutsche Onlinehändler wollen Paypal zwingen, Kontosperrungen wegen des Handelsembargos gegen Kuba aufzugeben. Sie rechnen sich gute Chancen auf einen juristischen Erfolg aus.

Anzeige

Deutsche Onlinehändler wollen sich gemeinsam gegen die Willkür von Paypal wehren. Im Streit um Kontensperrungen wegen kubanischer Waren will der Spirituosenhändler Bardealer.de jetzt per einstweiliger Verfügung einen Schnellentscheid gegen Paypal erwirken. Der Musterprozess wird von den Unternehmen Rum & Co, Weinquelle Lühmann, Kölner Rum Kontor, Getränke Paradies Wolf, Rum Paradise und dem Netzwerk Kuba unterstützt. Der US-Zahlungsabwickler zwingt die Shopbetreiber, kubanische Waren aus dem Programm zu nehmen und hat die Konten der Unternehmen eingefroren.

Der US-Konzern eBay hatte das Vorgehen mit dem völkerrechtlich umstrittenen Embargo gegen Kuba begründet, das die USA im Jahr 1962 gegen das Land verhängt hatten. Der Verkauf kubanischer Waren verstoße gegen die Paypal-Nutzungsbedingungen.

Paypal sperrte die Konten der Unternehmen im Juli 2011 und hat sie bis heute nicht wieder eröffnet. "Ein Schlag für die Shops, die einen Großteil ihrer Verkäufe über das Onlinezahlungssystem abrechnen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Internethändler. Bardealer.de und Rumundco.de hatten zuvor bis zu 70 Prozent ihrer Umsätze über Paypal abgewickelt, so die Unternehmen.

Nach Ansicht der Anwälte der Shopbetreiber stehen die Chancen für einen positiven Ausgang gut. "Paypal Europe mit Sitz in Luxemburg beruft sich in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen zwar auf eine mögliche Sperrung bei Gesetzesverstößen, zu denen auch der Verstoß gegen das Handelsembargo zählen würde, allerdings wird in denselben AGB darauf hingewiesen, dass das englische Recht für die Geschäftsbeziehung gilt." In Europa bestehe aber kein Handelsembargo gegen Kuba, so die Onlinehändler.

Die Internethändler verweisen auch darauf, dass Paypals Mutterkonzern eBay selbst weiterhin kubanischen Rum über Paypal abrechnen würde. Auch seien große deutsche Unternehmen wie Edeka und Rossmann mit ihren Onlineangeboten nicht von den Sperrungen betroffen.


TheDragon 16. Sep 2011

Solche Deals sind in Deutschland nicht zulässig. Es gelten verbindlich die Honorare nach...

shakeer 26. Aug 2011

Taiwan? Assembled in China? Ich glaube so gut wie alles was mit PC und ähnlichem zu tun...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter Service Desk/IT-Support (m/w)
    Augustinum gemeinnützige GmbH, München
  2. Embedded Software Entwickler (m/w)
    e.solutions GmbH, Ulm
  3. SPS-Programmierer (m/w) Steuerungstechnik
    MüKo Maschinenbau GmbH, Weinstadt
  4. IT-Administrator Second Level Support (m/w)
    Honda R&D Europe (Deutschland) GmbH über PME - Personal- und Managemententwicklung, Offenbach am Main

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: Kokowääh 2 [Blu-ray]
    5,00€
  2. 3D-Blu-rays zum Aktionspreis
    (u. a. Hobbit 1+2 je 14,97€, Gravity 14,97€, Pacific Rim 12,99€, Der große Gatsby 12,99€)
  3. Box-Sets und Komplettboxen bis -40%
    (u. a. Harry Potter Complete 39,97€, The Dark Knight Trilogy 18,97€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum

  2. Urheberrecht

    Flickr Wall Art nutzt keine CC-Bilder mehr

  3. Rohrpostzug

    Hyperloop entsteht nach Feierabend

  4. IT-Bereich

    China will ausländische Technik durch eigene ersetzen

  5. Chaton

    Samsung schaltet seinen Messenger ab

  6. Lehrreiche Geschenke

    Stille Nacht, Bastelnacht

  7. Samsung NX300

    Unabhängige Firmware verschlüsselt Fotos

  8. Arbeiter in China

    BBC findet schlechte Arbeitsbedingungen bei Apple-Zulieferer

  9. Misfortune Cookie

    Sicherheitslücke in Routern angeblich weit verbreitet

  10. Deutscher Entwicklerpreis 2014 Summit

    Das dreifache Balancing für den E-Sport



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Jahresrückblick: Was 2014 bei Golem.de los war
Jahresrückblick
Was 2014 bei Golem.de los war
  1. In eigener Sache Golem.de sucht (Junior) Concepter/-in für Onlinewerbung
  2. In eigener Sache Golem.de offline und unplugged
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Videoredakteur/-in

E-Mail-Ausfall in München: Und wieder wars nicht Limux
E-Mail-Ausfall in München
Und wieder wars nicht Limux
  1. Öffentliche Verwaltung Massiver E-Mail-Ausfall bei der Stadt München
  2. Limux Kopf einziehen und über Verschwörung tuscheln
  3. Limux Windows-Rückkehr würde München Millionen kosten

Nexus 6 gegen Moto X: Das Nexus ist tot
Nexus 6 gegen Moto X
Das Nexus ist tot
  1. Teardown Nexus 6 kommt mit wenig Kleber aus
  2. Google Nexus 6 kommt doch erst viel später
  3. Google Nexus 6 erscheint nächste Woche - doch nicht

    •  / 
    Zum Artikel