Gesetzentwurf: Bundesregierung beschließt "Button-Lösung" gegen Abofallen
Ilse Aigner im Juli 2011 (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Gesetzentwurf

Bundesregierung beschließt "Button-Lösung" gegen Abofallen

Der Gesetzentwurf gegen Abofallenbetreiber ist endlich fertig. Laut Verbraucherschützern sind bereits 5,4 Millionen deutsche Internetnutzer in Abofallen getappt.

Anzeige

Das Bundeskabinett hat die sogenannte "Button-Lösung" zum Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Internet verabschiedet. Das war von Verbraucherschützern seit langem gefordert worden. Der Gesetzentwurf wird nun im Parlament beraten.

"Mit der 'Button-Lösung' können wir der Internet-Abzocke einen Riegel vorschieben und unseriösen Anbietern leichter das Handwerk legen", sagte die Bundesministerin für Verbraucherschutz Ilse Aigner (CSU) am 24. August 2011. "Mit der 'Button-Lösung' haben unseriöse Geschäftemacher im Internet künftig keine Chance mehr, ihre Preise vor den Verbrauchern zu verstecken", betonte Aigner.

Webseitenbetreiber sollen künftig verpflichtet werden, Verbraucher bei Einkäufen im Internet unmittelbar vor Abgabe der Bestellung auf die Kosten und weitere wesentliche Vertragsinformationen hinzuweisen. Wenn die Bestellung über eine Schaltfläche erfolgt, ist diese gut lesbar ausschließlich mit den Worten "Zahlungspflichtig bestellen" oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen. Klickt der Verbraucher dennoch auf den neu gestalteten Button, ist er jedoch an den Vertrag gebunden.

Die Bundesregierung setzt damit eine EU-Verbraucherrechte-Richtlinie um. Der Verbraucherzentrale Bundesverband VZBV hatte zuletzt am 17. Juni 2011 betont, dass die Europäische Union damit den Weg freigemacht habe, um Menschen vor Abofallen im Internet zu schützen. "Die Plage des Unterjubelns von Verträgen sollte damit endlich eingedämmt werden können", sagte VZBV-Rechtsexpertin Jutta Gurkmann. Die Verbraucherzentralen schätzen die Zahl der bundesweit bei ihnen eingehenden Beschwerden auf monatlich rund 22.000. Laut einer aktuellen Infas-Untersuchung sind bereits 5,4 Millionen deutsche Internetnutzer auf eine Abofalle im Internet hereingefallen.

Ein aus Sicht der Verbraucherschützer weiterhin kritischer Bereich für Abofallen seien Smartphones. "Smartphones können ein Schlupfloch für Abzocker sein, das konsequent geschlossen werden muss", forderte Gurkmann. Die Gefahr bestehe, wenn Abofallenbetreiber über ein Werbebanner die IP-Adresse der Nutzer herausbekämen. Ein Klick auf ein Werbebanner berge dann die Gefahr, dass unseriöse Anbieter über den Mobilfunkbetreiber Beträge für eine fiktive Dienstleistung in Rechnung stellten und einfach vom Konto der Mobilfunknutzer abzögen.

In dem neuen Gesetz sollten Nutzer deshalb das Recht bekommen, bei ihrem Netzbetreiber die Einziehung von Forderungen Dritter über die Telefonabrechnung aktiv "freizuschalten". Momentan böten lediglich zwei Mobilfunkprovider ihren Kunden eine Sperrmöglichkeit an, kritisierten die Verbraucherschützer.

Der juristische Kampf gegen Abofallen sei kompliziert: Auf einen juristischen Erfolg reagierten die Anbieter mit veränderten Webseiten, Unternehmen hätten ihren Geschäftssitz oft im Ausland.


donauweb 27. Aug 2012

Hallo, Ich habe mir jetzt (Ende August) nochmals angesehen, wie viele Online Shops dem...

Threat-Anzeiger 24. Aug 2011

Servus, die Redaktion ist manchmal etwas kritisch, wenn zweifelhafte seiten verlinkt...

Serocool 24. Aug 2011

Ein solcher Button wäre ja sogar ein Freibrief für Abofallen. Besser wäre es gewesen eine...

Himmerlarschund... 24. Aug 2011

Mit Angriffen auf solche Abofallenbetreiber würden sich Anonymous und Co. wirklich mal...

2called-chaos 24. Aug 2011

Wie soll man das verstehen? Haben die eine Webapp unter prüfstelle.de laufen wo die dann...

Kommentieren



Anzeige

  1. Entwickler (m/w) Geschäftsanwendungen
    IG Metall, Frankfurt am Main
  2. Solution Architect (m/w) Global IT
    Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Bad Homburg
  3. Business Intelligence Expert (m/w) (BI-Management & -Reporting)
    DÖHLERGRUPPE, Darmstadt
  4. Leiter Systemsteuerung (m/w)
    Sparkasse Herford, Herford

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Projekt DeLorean

    Microsofts Game-Streaming rechnet 250 ms Latenz weg

  2. Digitale Agenda

    Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

  3. Watch Dogs

    Gezielt Freunde hacken

  4. Test Rules

    Gehirntraining für Fortgeschrittene

  5. Transformer Pad TF303

    Neues Asus-Tablet mit Full-HD-Display und Tastatur-Dock

  6. Kalifornien im Rechner

    Google wollte fahrerlose Autos nur in virtueller Welt testen

  7. Affen-Selfie

    US-Behörde spricht Tieren Urheberrechte ab

  8. LG PW700

    LED-Projektor funkt Ton per Bluetooth an Lautsprecher

  9. Formel E

    Motorsport zum Zuhören

  10. Streaming

    Maxdome-App für Xbox One ist verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

Sofia: Der fliegende Blick durch den Staub
Sofia
Der fliegende Blick durch den Staub
  1. Audio aus Video Gefilmte Topfpflanze verrät Gespräche
  2. Nahrungsmittel Trinken statt Essen
  3. Bioelektronik Pilze sind die besten Zellschnittstellen

Alienware Alpha ausprobiert: Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
Alienware Alpha ausprobiert
Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
  1. Crytek Ryse für PC mit 4K-Videos belegt über 120 GByte
  2. Wirtschaftssimulation Golem Labs entwickelt die Gilde 3
  3. Wargaming Seeschlachten mit World of Warships

    •  / 
    Zum Artikel