Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent.
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters)

Softwarepatente

Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

Anzeige

Softwarepatente fast ohne Grenzen wie in den USA auch in der EU befürchtet Richard Stallman, Gründer der Free Software Foundation (FSF), im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im EU-Patentrecht. Der Vorstoß einer großen Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten zur Einführung eines Einheitspatents auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit könnte alle Dämme für Softwarepatente öffnen, meint Stallman in einem Gastbeitrag für die britische Tageszeitung The Guardian.

Laut Stallman sehen die Pläne vor, dass der Europäische Gerichtshof als letzte Instanz über die Gültigkeit der EU-Patente entscheiden könnte. Es sei allerdings vorgesehen, dass über "Revisionen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts (EPA) auf der Grundlage der Regeln des EPA entschieden werden solle".

Das EPA hat in der Vergangenheit wiederholt Softwarepatente erteilt - "Zehntausende", laut Stallman - und die Beschwerdekammern des EPA haben diese größtenteils für gültig erklärt. Sollten Stallmans Befürchtungen zutreffen, würde die patentfreundliche Politik des EPA zum verbindlichen Maßstab für die EU werden. Nationale Gerichte würden praktisch jeden Einfluss verlieren. Bisher können die Gerichte in den einzelnen EU-Staaten darüber entscheiden, ob ein Softwarepatent in dem jeweiligen Land gültig ist oder nicht.

Die jüngste Initiative zur Schaffung eines EU-Einheitspatents ging im November 2010 von einer kleinen Gruppe von EU-Mitgliedstaaten aus. Sie schlugen der EU-Kommission vor, ein EU-Patent nicht auf der Grundlage einer EU-weit gültigen Richtlinie einzuführen, sondern auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den interessierten Staaten. Alle Versuche, ein EU-Patent per EU-Richtlinie einzuführen, waren zuvor an der Sprachenfrage gescheitert. Spanien und Italien waren nicht bereit, zu akzeptieren, dass Patentanmeldungen nicht in ihre Landessprachen übersetzt werden sollten.

Die EU-Kommission, der EU-Ministerrat und auch das EU-Parlament haben die Idee mit der verstärkten Zusammenarbeit bereits begrüßt. Inzwischen stehen alle anderen EU-Staaten außer Spanien und Italien hinter dem Vorschlag. Bis zur Umsetzung wird allerdings noch etwas Zeit vergehen, da Spanien und Italien vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Pläne eingereicht haben.


Soeren69 23. Okt 2012

Ich verstehe ja seinen Punkt durchaus. Aber ich denke, dass das Gegenargument bedeutend...

Rapmaster 3000 24. Aug 2011

Und wenn jemand auf die Straße geht interessierts niemanden. Den Politikern kanns ja...

Anonymer Nutzer 24. Aug 2011

Zu jeder Theorie findet sich ein Gegensatz ;) Stallmann warnt nicht ohne Grund . Und er...

Anonymer Nutzer 23. Aug 2011

dafür spacken in unserer Gesellschaft zu viele Juristen durch die politisch...

Thaodan 23. Aug 2011

besser ersteres.

Kommentieren



Anzeige

  1. Informatiker / Datenbankadministrator (m/w) Oracle
    Autobahndirektion Nordbayern, Nürnberg, Ebern
  2. Senior C/C++ Developer (m/w)
    ipoque GmbH, Leipzig
  3. Ingenieur (m/w) Funktionsabsicherung für Airbagelektronik
    Automotive Safety Technologies GmbH, Ingolstadt, Gaimersheim
  4. Senior Consultant SAP BI (m/w)
    INTENSE AG, Würzburg und Köln

Detailsuche


Top-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: The Expendables Trilogy - Steelbook/Uncut [Blu-ray] [Limited Edition] FSK 18
    37,47€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 3D-Blu-rays reduziert
    (u. a. Jurassic Park 11,97€, Die Hobbit Trilogie 49,97€, Hotel Transsilvanien 9,97€)
  3. BESTPREIS: Seagate Expansion Portable externe Festplatte 2TB 2,5" USB 3.0
    75,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Autosteuerung

    Uber heuert die Jeep-Hacker an

  2. Contributor Conference

    Owncloud führt Programm für Bug-Bounties ein

  3. Flexible Electronics

    Pentagon forscht mit Apple und Boeing an Wearables

  4. Private Cloud

    Proxy für Owncloud soll Heimnutzung erleichtern

  5. Geheimdienste

    NSA kann weiter US-Telefondaten sammeln

  6. Die Woche im Video

    Diskettenhaufen und heiße Teilchen

  7. Frankfurt

    Betreiber modernisieren Mobilfunknetz der U-Bahn

  8. 3D-Varius

    Pauline, die Geige aus dem 3D-Drucker

  9. Vectoring

    Telekom zählt eigenes 50 MBit/s nicht als 50 MBit/s

  10. Headlander

    Mit Köpfchen in die 70er-Jahre-Raumstation



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Open Source: Sticken! Echt jetzt?
Open Source
Sticken! Echt jetzt?
  1. München CSU-Stadträte wettern über Limux
  2. Guadec15 "Beiträge zu freier Software sind zu schwer"
  3. Guadec15 "Open-Source-Software braucht Markenrechte"

Game Writer: Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
Game Writer
Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
  1. Swapster Deutsche Börse plant Handelsplattform für Spieler
  2. Ninja Theory Hellblade und eine Heldin mit Trauma
  3. Unterwasser Aquanox sucht Community

Uberchord ausprobiert: Besser spielen statt Highscore jagen
Uberchord ausprobiert
Besser spielen statt Highscore jagen
  1. Play Music Googles Musikdienst bekommt kuratierte Playlisten
  2. GTA 5 Rockstar-Editor bald für PS4 und Xbox One
  3. DAB+ WDR schaltet seine Mittelwellensender ab

  1. Re: merkwürdiges rechtssystem

    Jasmin26 | 03:01

  2. Re: Hartnäckigkeit zahlt sich eben doch aus! :)

    Jasmin26 | 02:56

  3. Mit anderen Worten: Apple ist nun an der...

    Tamashii | 01:26

  4. Re: ganz ehrlich?

    schnedan | 00:48

  5. Re: Anmerkung zu Conker

    Analysator | 00:39


  1. 12:46

  2. 11:30

  3. 11:21

  4. 11:00

  5. 10:21

  6. 09:02

  7. 19:06

  8. 18:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel