Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent.
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters)

Softwarepatente

Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

Anzeige

Softwarepatente fast ohne Grenzen wie in den USA auch in der EU befürchtet Richard Stallman, Gründer der Free Software Foundation (FSF), im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im EU-Patentrecht. Der Vorstoß einer großen Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten zur Einführung eines Einheitspatents auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit könnte alle Dämme für Softwarepatente öffnen, meint Stallman in einem Gastbeitrag für die britische Tageszeitung The Guardian.

Laut Stallman sehen die Pläne vor, dass der Europäische Gerichtshof als letzte Instanz über die Gültigkeit der EU-Patente entscheiden könnte. Es sei allerdings vorgesehen, dass über "Revisionen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts (EPA) auf der Grundlage der Regeln des EPA entschieden werden solle".

Das EPA hat in der Vergangenheit wiederholt Softwarepatente erteilt - "Zehntausende", laut Stallman - und die Beschwerdekammern des EPA haben diese größtenteils für gültig erklärt. Sollten Stallmans Befürchtungen zutreffen, würde die patentfreundliche Politik des EPA zum verbindlichen Maßstab für die EU werden. Nationale Gerichte würden praktisch jeden Einfluss verlieren. Bisher können die Gerichte in den einzelnen EU-Staaten darüber entscheiden, ob ein Softwarepatent in dem jeweiligen Land gültig ist oder nicht.

Die jüngste Initiative zur Schaffung eines EU-Einheitspatents ging im November 2010 von einer kleinen Gruppe von EU-Mitgliedstaaten aus. Sie schlugen der EU-Kommission vor, ein EU-Patent nicht auf der Grundlage einer EU-weit gültigen Richtlinie einzuführen, sondern auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den interessierten Staaten. Alle Versuche, ein EU-Patent per EU-Richtlinie einzuführen, waren zuvor an der Sprachenfrage gescheitert. Spanien und Italien waren nicht bereit, zu akzeptieren, dass Patentanmeldungen nicht in ihre Landessprachen übersetzt werden sollten.

Die EU-Kommission, der EU-Ministerrat und auch das EU-Parlament haben die Idee mit der verstärkten Zusammenarbeit bereits begrüßt. Inzwischen stehen alle anderen EU-Staaten außer Spanien und Italien hinter dem Vorschlag. Bis zur Umsetzung wird allerdings noch etwas Zeit vergehen, da Spanien und Italien vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Pläne eingereicht haben.


Soeren69 23. Okt 2012

Ich verstehe ja seinen Punkt durchaus. Aber ich denke, dass das Gegenargument bedeutend...

Rapmaster 3000 24. Aug 2011

Und wenn jemand auf die Straße geht interessierts niemanden. Den Politikern kanns ja...

Anonymer Nutzer 24. Aug 2011

Zu jeder Theorie findet sich ein Gegensatz ;) Stallmann warnt nicht ohne Grund . Und er...

Anonymer Nutzer 23. Aug 2011

dafür spacken in unserer Gesellschaft zu viele Juristen durch die politisch...

Thaodan 23. Aug 2011

besser ersteres.

Kommentieren



Anzeige

  1. Kundenberater für ERP-Projekte (m/w)
    ABACUS Business Solutions GmbH, München
  2. UX-Designer (m/w)
    Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  3. Digital Specialist (m/w)
    Unilever Deutschland GmbH, Heilbronn
  4. Systemspezialist Bankensysteme (m/w)
    Wirecard Bank AG, Aschheim bei München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. PREIS-TIPP: SanDisk SDSSDP-128G-G25 SSD 128GB
    49,99€
  2. Canon Cashback-Aktion (bitte auf die Cashback-Preise klicken!)
    bis zu 200,00€ zurück erhalten
  3. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Kritische Infrastruktur

    Weitere Beweise für Geheimdienstangriff auf Bundestag

  2. Überwachung

    Berliner abgehört - aus Protest gegen die NSA

  3. Tor

    Hidden Services leichter zu deanonymisieren

  4. Telefónica

    Alle Base-Shops verschwinden

  5. Electronic Arts

    Nächstes Need for Speed benötigt Onlineverbindung

  6. Cloud Test Lab

    Google bringt Testservice für App-Entwickler

  7. Test Lara Croft Relic Run

    Tomb Raider auf Speed

  8. Bundestagverwaltung

    Angreifer haben Daten aus dem Bundestag erbeutet

  9. Sicherheitslücken

    Fehler in der Browser-Logik

  10. Google Fotos ausprobiert

    Gute Suche, abgespeckte Bildbearbeitung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Soziales Netzwerk Sociax: Das Facebook mit mehr Privatsphäre
Soziales Netzwerk Sociax
Das Facebook mit mehr Privatsphäre
  1. Nepal Facebook, Google und Openstreetmap helfen Erdbebenopfern
  2. Karrierenetzwerk LinkedIn will Zukauf für 1,5 Milliarden US-Dollar
  3. Soziale Netzwerke Vernetzt und zugenäht!

Berlin E-Prix: Motoren, die nach Star Wars klingen
Berlin E-Prix
Motoren, die nach Star Wars klingen
  1. Funktechnik Daimler und Qualcomm vernetzen das Auto

Apps für Googles Cardboard: Her mit der Pappe!
Apps für Googles Cardboard
Her mit der Pappe!
  1. Game of Thrones Auf der Mauer weht ein eisiger Wind
  2. VR im Journalismus So nah, dass es fast wehtut
  3. Deep angespielt "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

  1. Re: Bessere Pläne

    Squirrelchen | 06:21

  2. Re: Musks Ideen sind Gold wert

    jungundsorglos | 05:56

  3. Re: Danke Elon !

    jungundsorglos | 05:46

  4. Re: Leider hat er Züge eines Diktators

    jungundsorglos | 05:42

  5. Re: Schade

    wasabi | 05:35


  1. 18:56

  2. 16:45

  3. 15:13

  4. 14:47

  5. 14:06

  6. 14:01

  7. 14:00

  8. 13:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel