Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent.
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters)

Softwarepatente

Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

Anzeige

Softwarepatente fast ohne Grenzen wie in den USA auch in der EU befürchtet Richard Stallman, Gründer der Free Software Foundation (FSF), im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im EU-Patentrecht. Der Vorstoß einer großen Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten zur Einführung eines Einheitspatents auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit könnte alle Dämme für Softwarepatente öffnen, meint Stallman in einem Gastbeitrag für die britische Tageszeitung The Guardian.

Laut Stallman sehen die Pläne vor, dass der Europäische Gerichtshof als letzte Instanz über die Gültigkeit der EU-Patente entscheiden könnte. Es sei allerdings vorgesehen, dass über "Revisionen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts (EPA) auf der Grundlage der Regeln des EPA entschieden werden solle".

Das EPA hat in der Vergangenheit wiederholt Softwarepatente erteilt - "Zehntausende", laut Stallman - und die Beschwerdekammern des EPA haben diese größtenteils für gültig erklärt. Sollten Stallmans Befürchtungen zutreffen, würde die patentfreundliche Politik des EPA zum verbindlichen Maßstab für die EU werden. Nationale Gerichte würden praktisch jeden Einfluss verlieren. Bisher können die Gerichte in den einzelnen EU-Staaten darüber entscheiden, ob ein Softwarepatent in dem jeweiligen Land gültig ist oder nicht.

Die jüngste Initiative zur Schaffung eines EU-Einheitspatents ging im November 2010 von einer kleinen Gruppe von EU-Mitgliedstaaten aus. Sie schlugen der EU-Kommission vor, ein EU-Patent nicht auf der Grundlage einer EU-weit gültigen Richtlinie einzuführen, sondern auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den interessierten Staaten. Alle Versuche, ein EU-Patent per EU-Richtlinie einzuführen, waren zuvor an der Sprachenfrage gescheitert. Spanien und Italien waren nicht bereit, zu akzeptieren, dass Patentanmeldungen nicht in ihre Landessprachen übersetzt werden sollten.

Die EU-Kommission, der EU-Ministerrat und auch das EU-Parlament haben die Idee mit der verstärkten Zusammenarbeit bereits begrüßt. Inzwischen stehen alle anderen EU-Staaten außer Spanien und Italien hinter dem Vorschlag. Bis zur Umsetzung wird allerdings noch etwas Zeit vergehen, da Spanien und Italien vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Pläne eingereicht haben.


Soeren69 23. Okt 2012

Ich verstehe ja seinen Punkt durchaus. Aber ich denke, dass das Gegenargument bedeutend...

Rapmaster 3000 24. Aug 2011

Und wenn jemand auf die Straße geht interessierts niemanden. Den Politikern kanns ja...

Anonymer Nutzer 24. Aug 2011

Zu jeder Theorie findet sich ein Gegensatz ;) Stallmann warnt nicht ohne Grund . Und er...

Anonymer Nutzer 23. Aug 2011

dafür spacken in unserer Gesellschaft zu viele Juristen durch die politisch...

Thaodan 23. Aug 2011

besser ersteres.

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Systemadministrator (m/w) IT Service Transition und IT Service Operation
    KfW Bankengruppe, Berlin
  2. Mitarbeiter (m/w) im Bereich Vorentwicklung Fahrerassistenzsysteme und hochautomatisiertes Fahren
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  3. Systems Coordinator Sales (m/w)
    CROWN Gabelstapler GmbH & Co. KG, Feldkirchen bei München
  4. Betreuer (m/w) SAP HCM Organisationsmanagement
    Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TIPP: SanDisk SDCZ48-064G-U46 Ultra 64GB USB-Flash-Laufwerk USB 3.0
    19,00€
  2. TIPP: Transcend SSD370S 512GB Alu silber
    164,90€
  3. Samsung-UHDTV kaufen und Sommer-Bonus erhalten
    100,00€ bis 1.000,00€ Cashback

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Windows 10

    Microsoft gibt Enterprise-Version frei

  2. Schwachstellen

    Fernzugriff öffnet Autotüren

  3. Die Woche im Video

    Windows 10 bis zum Abwinken

  4. Oneplus Two im Hands On

    Das Flagship-Killerchen

  5. #Landesverrat

    Range stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org vorerst ein

  6. Biomimetik

    Roboter kann über das Wasser laufen

  7. Worms

    Kampfwürmer für zu Hause und die Hosentasche

  8. SQL-Dump aufgetaucht

    Generalbundesanwalt.de gehackt

  9. Brandgefahr

    Nvidia ruft das Shield Tablet zurück

  10. Tembo the Badass Elephant im Test

    Elefant im Elite-Einsatz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Microsoft: Die Neuerungen von Windows 10
Microsoft
Die Neuerungen von Windows 10
  1. Neuer Windows Store Windows 10 erlaubt deutlich weniger Parallelinstallationen
  2. Microsoft DVD-Player-App für Windows 10 nicht für jeden gratis
  3. Windows 10 Startmenü macht nach 512 Einträgen schlapp

SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Electric Skin Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay
  2. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  3. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme

Windows 10 im Tablet-Test: Ein sinnvolles Windows für Tablets
Windows 10 im Tablet-Test
Ein sinnvolles Windows für Tablets
  1. Windows 10 Erzwungene Updates können Treiberfehler verursachen
  2. Microsoft Pro-Lizenz von Windows 10 kostet 280 Euro
  3. Aldi Erste Notebooks und PCs mit Windows 10 ab dem 30. Juli

  1. Re: Upgrade als Nueinstallation?

    windowstester23 | 11:13

  2. Nix da, Rücktritt!

    moppler | 11:12

  3. Re: Warum bitte updaten????

    SoniX | 11:12

  4. Re: Zeit um auf Linux umzusteigen

    ArcherV | 11:06

  5. Failphone ohne NFC

    Wolfgang D. | 11:05


  1. 11:22

  2. 10:34

  3. 09:37

  4. 18:46

  5. 17:49

  6. 17:26

  7. 16:39

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel