Anzeige
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro (Bild: Deutschlandzentrale von eBay)

Fremde Fotos bei eBay

LG Köln deckelt Kosten für Abmahnungen

Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro (Bild: Deutschlandzentrale von eBay)

In einem Verfahren um die unerlaubte Verwendung fremder Fotos für eine Privatauktion bei eBay hat das Landgericht Köln entschieden, dass die Kosten der Abmahnung auf 100 Euro begrenzt werden.

Die 100-Euro-Deckelung für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen hat in der Rechtsprechung noch nicht oft Anwendung gefunden. Ein aktueller Fall in Köln schafft nun etwas mehr Rechtsklarheit.

Die einmalige Verwendung weniger fremder Fotos, um im Rahmen einer privaten eBay-Auktion Reifen zu verkaufen, stellt demnach lediglich eine einfach gelagerte Urheberrechtsverletzung dar. Dafür dürfen dem Urheberrechtsverletzer gemäß Paragraf 97a Absatz 2 des Urheberrechtsgesetzes nicht mehr als 100 Euro Abmahnkosten in Rechnung gestellt werden. Das hat das Kölner Landgericht am 21. April 2011 entschieden (Az. 137 C 691/10), berichtet die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke.

Anzeige

Das Gericht wies damit die Klage eines Rechteinhabers ab, der vom eBay-Verkäufer neben 1.800 Euro Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung von sechs Fotos auch Anwaltskosten in Höhe von 1.192,60 Euro kassieren wollte. Der Beklagte hatte sich zuvor geweigert und lediglich 265,70 Euro Abmahnkosten und 300 Euro Schadensersatz gezahlt.

Das Gericht vertrat in seinem Urteil die Auffassung, dass der vom Kläger geforderte Schadensersatz weit überzogen sei. Angemessen wären für die einmalige, nicht geschäftliche, Nutzung der Fotos lediglich 45 Euro Schadensersatz pro Bild. Der Kläger hätte also vom Beklagten insgesamt mehr Geld bekommen als ihm aus Sicht des Gerichts zugestanden hätte. Aus diesem Grund wies es die Klage ab.

Der Gesetzgeber hat sich bei der Einführung der 100-Euro-Deckelung mit Erläuterungen zurückgehalten und die Auslegung den Gerichten überlassen. Den für viele Rechteinhaber und Anwälte lukrativen Massenabmahnungen für Urheberrechtsverletzungen im Internet hat das keinen Abbruch getan. Die Gerichte haben in der Vergangenheit die Deckelung nur in Ausnahmefällen für zutreffend gehalten. Zumindest bei aktuellen Musikstücken und Filmen gehen die Richter in der Regel von einem schwereren Fall der Urheberrechtsverletzung aus. Dafür fallen dann - neben Schadensersatz - Abmahngebühren von mehreren hundert bis über Tausend Euro an.


eye home zur Startseite
MabuseXX 18. Aug 2011

Klar darf ich fremde Bilder für den Eigengebrauch nutzen wie ich lustig bin....

Meinungsfreiheit 12. Aug 2011

Die Bilder im Internet veröffentlichen tun ja in der Regel die Kunden des Fotografen. Da...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. afb Application Services AG, München
  2. Hessischer Rundfunk, Frankfurt
  3. über 3C - Career Consulting Company GmbH, München
  4. Amedes Medizinische Dienstleistungen GmbH, Hamburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 24,90€
  3. 169,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Social Media

    Facebook-Nutzer müssen vorerst weiter Klarnamen angeben

  2. Xiaomi Mi Qicycle

    Elektrisches Klappfahrrad mit Smartphone-Anschluss

  3. The Mill Blackbird

    "Transformer"-artiges Fahrzeug für Filmaufnahmen

  4. United Internet

    Festnetzbetreiber heißt jetzt 1&1 Versatel

  5. Kabelnetz

    Störung bei Vodafone dauert an

  6. Android 7.0

    Die nächste Android-Version heißt Nougat

  7. Pleurobot

    Bewegungen verstehen mit einem Robo-Salamander

  8. Überwachung

    Google sammelt Telefonprotokolle von Android-Geräten

  9. Fritzbox

    AVM veröffentlicht FAQ zur Routerfreiheit

  10. Wertschöpfungslücke

    Musiker beschweren sich bei EU-Kommission über Youtube



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bargeld nervt: Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf
Bargeld nervt
Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf
  1. Gehalt.de Was Frauen in IT-Jobs verdienen
  2. Darknet-Handel Nutzerdaten von Telekom-Kunden werden verkauft
  3. Homeland Security Frage nach Facebook-Konto bei Einreise in die USA geplant

Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

  1. Re: Hammer! Bitte mehr solche Artikel!

    AllDayPiano | 09:58

  2. Wo ist das Problem?

    picaschaf | 09:58

  3. Wie prüft Facebook den Namen?

    carp | 09:57

  4. Re: Es gab niemals ein Patent. Golem schreibt die...

    david_rieger | 09:57

  5. Re: Gilt das auch für Cyanogen Mod etc ?

    Moe479 | 09:56


  1. 09:44

  2. 07:58

  3. 07:37

  4. 06:00

  5. 22:47

  6. 19:06

  7. 18:38

  8. 17:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel