Fremde Fotos bei eBay: LG Köln deckelt Kosten für Abmahnungen
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro (Bild: Deutschlandzentrale von eBay)

Fremde Fotos bei eBay

LG Köln deckelt Kosten für Abmahnungen

In einem Verfahren um die unerlaubte Verwendung fremder Fotos für eine Privatauktion bei eBay hat das Landgericht Köln entschieden, dass die Kosten der Abmahnung auf 100 Euro begrenzt werden.

Anzeige

Die 100-Euro-Deckelung für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen hat in der Rechtsprechung noch nicht oft Anwendung gefunden. Ein aktueller Fall in Köln schafft nun etwas mehr Rechtsklarheit.

Die einmalige Verwendung weniger fremder Fotos, um im Rahmen einer privaten eBay-Auktion Reifen zu verkaufen, stellt demnach lediglich eine einfach gelagerte Urheberrechtsverletzung dar. Dafür dürfen dem Urheberrechtsverletzer gemäß Paragraf 97a Absatz 2 des Urheberrechtsgesetzes nicht mehr als 100 Euro Abmahnkosten in Rechnung gestellt werden. Das hat das Kölner Landgericht am 21. April 2011 entschieden (Az. 137 C 691/10), berichtet die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke.

Das Gericht wies damit die Klage eines Rechteinhabers ab, der vom eBay-Verkäufer neben 1.800 Euro Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung von sechs Fotos auch Anwaltskosten in Höhe von 1.192,60 Euro kassieren wollte. Der Beklagte hatte sich zuvor geweigert und lediglich 265,70 Euro Abmahnkosten und 300 Euro Schadensersatz gezahlt.

Das Gericht vertrat in seinem Urteil die Auffassung, dass der vom Kläger geforderte Schadensersatz weit überzogen sei. Angemessen wären für die einmalige, nicht geschäftliche, Nutzung der Fotos lediglich 45 Euro Schadensersatz pro Bild. Der Kläger hätte also vom Beklagten insgesamt mehr Geld bekommen als ihm aus Sicht des Gerichts zugestanden hätte. Aus diesem Grund wies es die Klage ab.

Der Gesetzgeber hat sich bei der Einführung der 100-Euro-Deckelung mit Erläuterungen zurückgehalten und die Auslegung den Gerichten überlassen. Den für viele Rechteinhaber und Anwälte lukrativen Massenabmahnungen für Urheberrechtsverletzungen im Internet hat das keinen Abbruch getan. Die Gerichte haben in der Vergangenheit die Deckelung nur in Ausnahmefällen für zutreffend gehalten. Zumindest bei aktuellen Musikstücken und Filmen gehen die Richter in der Regel von einem schwereren Fall der Urheberrechtsverletzung aus. Dafür fallen dann - neben Schadensersatz - Abmahngebühren von mehreren hundert bis über Tausend Euro an.


MabuseXX 18. Aug 2011

Klar darf ich fremde Bilder für den Eigengebrauch nutzen wie ich lustig bin....

Meinungsfreiheit 12. Aug 2011

Die Bilder im Internet veröffentlichen tun ja in der Regel die Kunden des Fotografen. Da...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Entwickler / Consultant SAP BI (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg
  2. Web-Entwickler (m/w) mit Schwerpunkt PHP
    LLG Media GmbH, Bonn
  3. Diplom-Informatiker / Diplom-Ingenieur (m/w)
    Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik IWES, Kassel
  4. Lead Knowledge Analyst (m/w) Statistical Analytics - Knowledge Practice Analytics
    The Boston Consulting Group GmbH, Munich or Düsseldorf

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. 20-Nanometer-DRAM

    Samsung fertigt Chips für DDR4-Module mit 32 bis 128 GByte

  2. Qubes OS angeschaut

    Abschottung bringt mehr Sicherheit

  3. Die Verwandlung

    Ein Roboter spielt Gregor Samsa

  4. VDSL2-Nachfolgestandard

    Deutsche Telekom testet G.fast weiter

  5. Selfie-Smartphone

    Nokia Lumia 730 in Deutschland erhältlich

  6. Passport

    Lenovo soll erneut vor Blackberry-Übernahme stehen

  7. Benchmark

    PCMark für Android misst auch Akkulaufzeit

  8. KDE Plasma

    KWin-Wayland wird Libinput und Logind verwenden

  9. iPhone und iPad

    Apple fordert 64-Bit-Unterstützung für alle iOS-Apps

  10. Microsoft

    Neue Fensteranimationen für Windows 10



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Dell Latitude 12 Rugged Extreme im Test: Convertible zum Fallenlassen
Dell Latitude 12 Rugged Extreme im Test
Convertible zum Fallenlassen
  1. Lenovo Neues Thinkpad Helix wird dank Core M lüfterlos
  2. PLA, ABS und Primalloy 3D-Druckermaterial und M-Discs von Verbatim
  3. Samsung Curved Display Gebogener 21:9-Monitor für PCs

Kazam Tornado 348 ausprobiert: Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display
Kazam Tornado 348 ausprobiert
Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display

OS X 10.10: Yosemite ist da
OS X 10.10
Yosemite ist da
  1. Betriebssystem Apple bringt dritte öffentliche Beta von OS X 10.10
  2. Apple OS X Yosemite - die zweite öffentliche Beta ist da
  3. Apple verkraftet Ansturm nicht OS X Yosemite - die öffentliche Beta ist da

    •  / 
    Zum Artikel