Innovationsverharzung

Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

Google hat ein Patentpaket von IBM erworben. Das teilte der Internetkonzern der Nachrichtenagentur Bloomberg mit. "Wie viele Technologieunternehmen kaufen wir von Zeit zu Zeit Patente, die für unser Geschäft relevant sind", erklärte ein Unternehmenssprecher in einer E-Mail. Angaben zum finanziellen Volumen des Patentkaufs von IBM wurden nicht gemacht.

Google-Chefjustiziar Kent Walker hatte in dieser Woche erklärt: "Die IT-Branche hat ein großes Problem. Softwarepatente wirken auf die Innovationsfähigkeit wie eine Art Verharzung." Es sei schwer, den besten Weg zu finden, weil es so viele Rechtsstreitigkeiten gebe, sagte Walker. "Wir erkunden eine Vielzahl von verschiedenen Dingen." Gegen Googles mobiles Betriebssystem Android laufen mindestens sechs Patentrechtsklagen.

Android ist laut IDC mit einem Marktanteil von 38,9 Prozent das wichtigste Smartphone-Betriebssystem. Apple kommt mit Apple iOS auf 18,2 Prozent. Android wird gegenwärtig täglich auf 550.000 Smartphones aktiviert, doch der Konzern verfügt nur über ein dünnes Patentportfolio im Bereich Mobile und Telekommunikation, weshalb Google mit milliardenschweren Schadensersatzforderungen angreifbar ist. Google besitzt laut der Datenbank des US-Patentamts (United States Patent and Trademark Office) 728 Patente, mehrheitlich im Themenbereich Internetsuche. Apple hält über 4.000 US-Patente, Microsoft hat über 18.000 Schutzrechte gesichert.

Nach einer Niederlage bei der Versteigerung eines Patentpakets von Nortel soll Google versuchen, den Patenthändler und Mobilfunkentwickler Interdigital zu kaufen. Walker hat den Bericht zu Interdigital nicht bestätigt. Interdigital besitzt über 1.300 Patente.

Google-Aufsichtsratschef Eric Schmidt hatte am 20. Juli 2011 angekündigt, HTC im Android-Rechtsstreit mit Apple zu helfen.