Abo
  • Services:
Anzeige
Hans-Peter Uhl
Hans-Peter Uhl (Bild: Reuters/Arnd Wiegmann)

Norwegen-Anschläge

CSU-Vorstoß für Vorratsdatenspeicherung stößt auf Entsetzen

Für seinen Ruf nach Vorratsdatenspeicherung nach den Anschlägen in Norwegen bezieht Hans-Peter Uhl von der CSU verbale Prügel. Zudem vergaß Uhl zu erwähnen, dass Norwegen die Vorratsdatenspeicherung im März 2011 beschlossen hatte.

Die Forderung der CSU nach einer schnellen Widereinführung der Vorratsdatenspeicherung nach den Norwegen-Anschlägen hat Empörung ausgelöst. FDP-Internetexperte Jimmy Schulz stellte die demokratische Gesinnung von Hans-Peter Uhl, dem innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der diese Forderung vehement vertritt, infrage.

Anzeige

Schulz sagte: "Die Demokraten sind sich einig, dass wir in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherung benötigen, lediglich Herr Uhl von der CSU fordert weiterhin deren Einführung."

Uhl hatte erklärt: "Nur wenn die Ermittler die Kommunikation bei der Planung von Anschlägen verfolgen können, können sie solche Taten vereiteln und Menschen schützen." Es zeigt sich immer mehr, dass der Traum einiger vom freien Internet, in dem der Staat nichts zu suchen habe, zu einem Albtraum werde.

Der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle betonte, dass "es in Norwegen seit April die Vorratsdatenspeicherung gibt und der Anschlag trotzdem nicht verhindert werden konnte." In Deutschland werde zu schnell nach Gesetzesverschärfungen gerufen, so Brüderle weiter: "Meist geschieht das durch die Hinterbänkler aus der zweiten und dritten Reihe." Das norwegische Parlament führte die Vorratsdatenspeicherung am 29. März 2011 ein, hatte die Norway Post berichtet.

Markus Beckedahl, Vorsitzender der Digitalen Gesellschaft, erklärte, dass Uhls Schlussfolgerungen "widerlich und inakzeptabel" seien. Uhl instrumentalisiere die Tat eines verwirrten Einzeltäters, um die verdachtsunabhängige Überwachungsinfrastruktur wieder aufleben zu lassen. Uhl stelle die Bevölkerung unter Generalverdacht und unterstelle somit jedem, der potenziell nächste Attentäter zu sein.


eye home zur Startseite
asa (Golem.de) 28. Jul 2011

Das ist indirekte Rede, Teil des Zitats , "zu einem Albtraum WERDE."

katzenpisse 27. Jul 2011

Sehr guter Blogeintrag!

makeworld 27. Jul 2011

*smile*

katzenpisse 27. Jul 2011

Wer entscheidet, wann eine Meinung extrem ist und diese gesperrt werden muss? Ich mag...

smcj 27. Jul 2011

Ich denke es ist durchaus an der Zeit mal über "Sicherheitspartnerschaften" mit den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. e.solutions GmbH, Erlangen
  2. xplace GmbH, Köln
  3. AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse, Köln
  4. über Ratbacher GmbH, Raum Bayreuth


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Hobbit 3 für 9,99€ u. Predator für 12,49€)
  2. 6,99€
  3. (u. a. Der Marsianer, The Hateful 8, Interstellar, Django Unchained, London Has Fallen, Olympus Has...

Folgen Sie uns
       


  1. taz

    Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

  2. Respawn Entertainment

    Live Fire soll in Titanfall 2 zünden

  3. Bootcode

    Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  4. Brandgefahr

    Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  5. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  6. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  7. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  8. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  9. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  10. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Audio Injector Octo Raspberry Pi spielt Surround-Sound
  2. Raspberry Pi Pixel-Desktop erscheint auch für große Rechner
  3. Raspberry Pi Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Warum will das jemand?

    root666 | 20:19

  2. Re: Selbst Landungen

    xUser | 20:16

  3. Re: Nichts neues...

    BilboNeuling | 20:04

  4. $150 für die 256GB Festplatte.

    quineloe | 20:03

  5. Re: Was wollte er denn damit?

    Apfelbrot | 20:03


  1. 18:02

  2. 17:38

  3. 17:13

  4. 14:17

  5. 13:21

  6. 12:30

  7. 12:08

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel