Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.)
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Elektronischer Einkommensnachweis

Elena wird eingestellt

Der elektronische Einkommensnachweis Elena wird eingestellt. Darauf haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium verständigt. Bereits Ende 2010 wurde der Start des Systems von der Bundesregierung um zwei Jahre verschoben.

Anzeige

Nach einer Überprüfung hat die Bundesregierung entschieden, das Elena-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Grund dafür sei eine mangelnde Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, heißt es zur Begründung aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das System war von Datenschützern und Bürgerrechtlern scharf kritisiert worden, Wirtschaftsverbände hatten wegen des hohen Aufwands protestiert. Zu den Kritikern des Systems zählt auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Die Bundesregierung argumentiert, umfassende Untersuchungen hätten jetzt gezeigt, dass sich der für das Elena-Verfahren aus Datenschutzgründen notwendige Sicherheitsstandard "trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird". Davon hänge aber der Erfolg des Elena-Verfahrens ab.

Die Bundesregierung will nun dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden, heißt es in der Verlautbarung der beiden Ministerien. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Elena ganz fallenlassen, das will die Bundesregierung jedoch nicht: Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesarbeitsministerium soll ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des Elena-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden kann.


Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Wer Politiker für dumm hält und von Kindern sprichst hat den Ernst der Politik nicht...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Paperlapap, möchtest du noch was? Keine Lobbyarbeit... Pustekuchen und Lolipopregen. Wie...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Ganz einfach. Die Daten liegen alle als Objekte vor. Wer die Daten ansehen möchte...

DerKeks 19. Jul 2011

gnihihihi

AlecTron 19. Jul 2011

Wenn Du Dein Post auf die Abschaffung beziehst, war das ein Missverständnis und ich bin...

Kommentieren


deesaster.org / 18. Jul 2011

ELENA scheint gestorben zu sein



Anzeige

  1. Softwareentwickler Linux/C++ (m/w)
    INIT GmbH, Karlsruhe
  2. IT-Fachberaterinnen/IT-Fachb- erater
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin
  3. Pega System Spezialist (m/w)
    Allianz Managed Operations & Services SE, München
  4. Anwendungsentwickler (m/w)
    KiKxxl GmbH, Dortmund

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: Blu-ray Filme reduziert
    (u. a .Into the Wild 8,97€, Black Hawk Down 8,97€, Act of Valor 7,99€)
  2. 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Besser gehts nicht, Die Verurteilten, Bad Teacher, Money Train, Premium Rush)
  3. NEU: Good Kill [Blu-ray]
    9,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. 3D Xpoint

    Revolutionärer Speicher vereint DRAM und NAND

  2. Honeynet des TÜV Süd

    Simuliertes Wasserwerk wurde sofort angegriffen

  3. Codecs

    Konsortium will Lizenzgebühren für H.265 erheben

  4. Moto X Play

    Motorolas Smartphone mit extralanger Akkulaufzeit

  5. Netzsperren

    Hollywood plante offenbar Rufmordkampagne gegen Google

  6. Electric Skin

    Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay

  7. Security

    Apples App Store als Einfallstor für Schadcode

  8. Soziales Netzwerk

    Neuer Anlauf gegen Klarnamenzwang bei Facebook

  9. Soziale Netze

    Google hebt Google+-Zwang bei Youtube auf

  10. Neues Moto G

    Motorola-Smartphone mit Android 5.1 für 230 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

Kepler-452b: Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
Kepler-452b
Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
  1. Weltraumteleskop Kepler entdeckt Supererde in der habitablen Zone

Pixars Inside Out im Dolby Cinema: Was blenden soll, blendet auch
Pixars Inside Out im Dolby Cinema
Was blenden soll, blendet auch
  1. Ultra HD Blu-ray Es geht bald los mit 4K-Filmen auf Blu-ray

  1. Re: klasse sache

    androidfanboy1882 | 02:32

  2. Re: Win 7 win 10

    oSu. | 02:30

  3. Re: Ist ja schon fast widerlich..

    oSu. | 02:27

  4. Re: Warum?

    androidfanboy1882 | 02:25

  5. Re: Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich...

    Pixelz | 02:23


  1. 19:18

  2. 18:54

  3. 18:16

  4. 18:07

  5. 17:54

  6. 17:38

  7. 17:02

  8. 16:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel