Anzeige
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.)
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Elektronischer Einkommensnachweis

Elena wird eingestellt

Der elektronische Einkommensnachweis Elena wird eingestellt. Darauf haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium verständigt. Bereits Ende 2010 wurde der Start des Systems von der Bundesregierung um zwei Jahre verschoben.

Anzeige

Nach einer Überprüfung hat die Bundesregierung entschieden, das Elena-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Grund dafür sei eine mangelnde Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, heißt es zur Begründung aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das System war von Datenschützern und Bürgerrechtlern scharf kritisiert worden, Wirtschaftsverbände hatten wegen des hohen Aufwands protestiert. Zu den Kritikern des Systems zählt auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Die Bundesregierung argumentiert, umfassende Untersuchungen hätten jetzt gezeigt, dass sich der für das Elena-Verfahren aus Datenschutzgründen notwendige Sicherheitsstandard "trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird". Davon hänge aber der Erfolg des Elena-Verfahrens ab.

Die Bundesregierung will nun dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden, heißt es in der Verlautbarung der beiden Ministerien. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Elena ganz fallenlassen, das will die Bundesregierung jedoch nicht: Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesarbeitsministerium soll ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des Elena-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden kann.


eye home zur Startseite
Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Wer Politiker für dumm hält und von Kindern sprichst hat den Ernst der Politik nicht...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Paperlapap, möchtest du noch was? Keine Lobbyarbeit... Pustekuchen und Lolipopregen. Wie...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Ganz einfach. Die Daten liegen alle als Objekte vor. Wer die Daten ansehen möchte...

DerKeks 19. Jul 2011

gnihihihi

AlecTron 19. Jul 2011

Wenn Du Dein Post auf die Abschaffung beziehst, war das ein Missverständnis und ich bin...

Kommentieren


Telemedicus / 24. Jul 2011

deesaster.org / 18. Jul 2011

ELENA scheint gestorben zu sein



Anzeige

  1. Senior Web Entwickler/-in
    Software4You Planungssysteme GmbH, München
  2. Vertrags-Manager (m/w) IT-Services
    Deutsche Post DHL Group, Bonn oder Darmstadt
  3. Software-Spezialist / Architekt (m/w) .NET-Framework
    GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  4. Product Manager (m/w)
    Cognitec Systems GmbH, Dresden

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Lede Project

    OpenWRT-Kernentwickler starten eigenen Fork

  2. Tim Höttges

    Telekom-Chef nennt Frage nach FTTH "sinnfrei"

  3. VR

    Wir haben eine Küche in New York

  4. Smart Home

    Devolo stellt drei neue Bausteine für Home Control vor

  5. Dawn of War 3

    Strategie mit Space Marines und Orks

  6. Snapchat

    Wir kommen in Frieden

  7. Mobilfunk

    Tchibo Mobil mit neuen Smartphone-Tarifen

  8. Festnetz

    Investitionen der Deutschen Telekom ins Netz sinken

  9. Imagetragick-Bug

    Sicherheitslücke in Imagemagick bedroht viele Server

  10. Kooperation vereinbart

    Fiat Chrysler baut 100 autonome Minivans für Google



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Snowden: Natural Born Knüller
Snowden
Natural Born Knüller
  1. IT-Planungsrat Hardware darf keine "schadenstiftende Software" haben
  2. Biere 2 Telekom steckt dreistelligen Millionenbetrag in Rechencenter
  3. Spionage Regierung schaut US-Auftragsfirmen genauer auf die Finger

Das Flüstern der Alten Götter im Test: Düstere Evolution
Das Flüstern der Alten Götter im Test
Düstere Evolution
  1. E-Sports ESL schließt Team Youporn aus
  2. Blizzard Hearthstone-Cheat-Tools verteilen Malware

PGP im Parlament: Warum mein Abgeordneter keine PGP-Mail öffnen kann
PGP im Parlament
Warum mein Abgeordneter keine PGP-Mail öffnen kann

  1. Re: Ist das überhaupt ein direktes Problem von...

    ello | 13:33

  2. Na da rollt was auf uns zu

    /mecki78 | 13:33

  3. Re: Einfache Erklärung

    rakanitzu | 13:33

  4. Re: Audio

    Zeitvertreib | 13:33

  5. Re: golem: ne menge unfug

    Thiesi | 13:32


  1. 13:18

  2. 12:48

  3. 12:06

  4. 11:42

  5. 11:06

  6. 11:05

  7. 10:57

  8. 10:53


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel