Elektronischer Einkommensnachweis: Elena wird eingestellt
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Elektronischer Einkommensnachweis

Elena wird eingestellt

Der elektronische Einkommensnachweis Elena wird eingestellt. Darauf haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium verständigt. Bereits Ende 2010 wurde der Start des Systems von der Bundesregierung um zwei Jahre verschoben.

Anzeige

Nach einer Überprüfung hat die Bundesregierung entschieden, das Elena-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Grund dafür sei eine mangelnde Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, heißt es zur Begründung aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das System war von Datenschützern und Bürgerrechtlern scharf kritisiert worden, Wirtschaftsverbände hatten wegen des hohen Aufwands protestiert. Zu den Kritikern des Systems zählt auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Die Bundesregierung argumentiert, umfassende Untersuchungen hätten jetzt gezeigt, dass sich der für das Elena-Verfahren aus Datenschutzgründen notwendige Sicherheitsstandard "trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird". Davon hänge aber der Erfolg des Elena-Verfahrens ab.

Die Bundesregierung will nun dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden, heißt es in der Verlautbarung der beiden Ministerien. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Elena ganz fallenlassen, das will die Bundesregierung jedoch nicht: Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesarbeitsministerium soll ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des Elena-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden kann.


Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Wer Politiker für dumm hält und von Kindern sprichst hat den Ernst der Politik nicht...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Paperlapap, möchtest du noch was? Keine Lobbyarbeit... Pustekuchen und Lolipopregen. Wie...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Ganz einfach. Die Daten liegen alle als Objekte vor. Wer die Daten ansehen möchte...

DerKeks 19. Jul 2011

gnihihihi

AlecTron 19. Jul 2011

Wenn Du Dein Post auf die Abschaffung beziehst, war das ein Missverständnis und ich bin...

Kommentieren


deesaster.org / 18. Jul 2011

ELENA scheint gestorben zu sein



Anzeige

  1. Operations Specialist (m/w) (Division Issuing)
    Wirecard Technologies GmbH, Aschheim near Munich
  2. Produktsoftwareentwickler (m/w) Schwerpunkt Software-Architektur
    E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH, Oberderdingen
  3. Oracle DBAs mit Fokus auf Golden Gate (m/w)
    Reply GmbH & Co. KG, München
  4. Qualitätsmanager (m/w) Softwareentwicklung
    dSPACE GmbH, Paderborn

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Geräuschunterdrückung

    Bose verklagt Beats wegen Patentverletzungen

  2. Google-Konkurrent

    Baidu will teilautonomes Fahrzeug bauen

  3. USA

    Kongress ermöglicht das Entsperren von Smartphones

  4. Urheberrecht

    Spanien besteuert Hyperlinks

  5. NSA-Affäre

    Grüne und Linke stellen Ultimatum für Snowden-Anhörung

  6. Hamburg

    Behörde geht nicht gegen Mitfahrdienst Uber vor

  7. Buchanalyse

    Apple hat E-Book-Startup Booklamp gekauft

  8. Liebessimulation Love Plus

    "Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"

  9. Translate Community

    Nutzer sollen Google-Übersetzungen verbessern

  10. TWRP

    Custom Recovery für Android Wear vorgestellt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sony RX100 Mark III im Test: Klein, super, teuer
Sony RX100 Mark III im Test
Klein, super, teuer
  1. Custom ROM Sonys Bootloader einfacher zu entsperren
  2. Sony Xperia T3 kommt als Xperia Style für 350 Euro
  3. Auge als Vorbild Sony entwickelt gekrümmte Kamerasensoren

Oneplus One im Test: Unerreichbar gut
Oneplus One im Test
Unerreichbar gut
  1. Oneplus One Eigenes ROM mit Stock Android 4.4.4 vorgestellt
  2. Oneplus One-Update macht verkürzte Akkulaufzeit rückgängig
  3. Oneplus One könnte ab dem dritten Quartal vorbestellbar sein

Luftfahrt: Die Rückkehr der Überschallflieger
Luftfahrt
Die Rückkehr der Überschallflieger
  1. Verkehr FBI sorgt sich um autonome Autos als "tödliche Waffen"
  2. Steampunk High Tech trifft auf Dampfmaschine
  3. Aerovelo Eta Kanadier wollen mit 134-km/h-Fahrrad Weltrekord aufstellen

    •  / 
    Zum Artikel