Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.)
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Elektronischer Einkommensnachweis

Elena wird eingestellt

Der elektronische Einkommensnachweis Elena wird eingestellt. Darauf haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium verständigt. Bereits Ende 2010 wurde der Start des Systems von der Bundesregierung um zwei Jahre verschoben.

Anzeige

Nach einer Überprüfung hat die Bundesregierung entschieden, das Elena-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Grund dafür sei eine mangelnde Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, heißt es zur Begründung aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das System war von Datenschützern und Bürgerrechtlern scharf kritisiert worden, Wirtschaftsverbände hatten wegen des hohen Aufwands protestiert. Zu den Kritikern des Systems zählt auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Die Bundesregierung argumentiert, umfassende Untersuchungen hätten jetzt gezeigt, dass sich der für das Elena-Verfahren aus Datenschutzgründen notwendige Sicherheitsstandard "trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird". Davon hänge aber der Erfolg des Elena-Verfahrens ab.

Die Bundesregierung will nun dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden, heißt es in der Verlautbarung der beiden Ministerien. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Elena ganz fallenlassen, das will die Bundesregierung jedoch nicht: Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesarbeitsministerium soll ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des Elena-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden kann.


Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Wer Politiker für dumm hält und von Kindern sprichst hat den Ernst der Politik nicht...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Paperlapap, möchtest du noch was? Keine Lobbyarbeit... Pustekuchen und Lolipopregen. Wie...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Ganz einfach. Die Daten liegen alle als Objekte vor. Wer die Daten ansehen möchte...

DerKeks 19. Jul 2011

gnihihihi

AlecTron 19. Jul 2011

Wenn Du Dein Post auf die Abschaffung beziehst, war das ein Missverständnis und ich bin...

Kommentieren


deesaster.org / 18. Jul 2011

ELENA scheint gestorben zu sein



Anzeige

  1. SAP-Application-Manager (m/w)
    Diehl AKO Stiftung & Co. KG, Wangen im Allgäu
  2. Softwareentwickler (m/w) Web-Development
    Xparo GmbH, Nürnberg
  3. SAP SD/CS Inhouse Applikationsberater (m/w)
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München
  4. Gruppenleiter (m/w) Tools & Methodiken / DevOps
    HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. TIPP: Blu-rays bis -40%
    (u. a. Rambo Trilogy Ultimate Ed. 16,99€ FSK 18, MASK kompl. Serie 20,97€, Running Scared 6...
  2. Großes Schnäppchenfinale 2014 vom 23. : 3 Blu-rays für 18 EUR
    (u. a. Herr der Ringe 1-3, Hobbit 1+2, Schöne Bescherung, The Lego Movie, Gravity)
  3. Der Herr der Ringe - Die Rückkehr des Königs [Blu-ray]

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Online-Banking und SS7-Hack

    SMS-TANs sind unsicher

  2. Yoga Tablet 2 mit Windows 8.1 im Test

    Wie die Android-Variante, aber ein winziges bisschen besser

  3. Sony-Pictures-Hack

    Rassistische Beschimpfungen für Obama aus Nordkorea

  4. Geolock

    Netflix erschwert Nutzung von VPNs durch feste DNS

  5. Biofeedback

    Wenn der Blumentopf rockt

  6. Elektroauto

    Tesla kündigt Roadster 3.0 mit hoher Reichweite an

  7. Acan's Call für Cyberith Virtualizer

    Auf dem Laufband in den Maya-Tempel

  8. Spielekonsolen

    Kim Dotcom stoppt PSN- und Xbox-Angriffe mit Mega-Accounts

  9. Spielejahr 2014

    Gronkh, GTA 5 und #Gamergate

  10. Absturz der Piraten

    Wie viel Internet braucht die Demokratie?



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Lehrreiche Geschenke: Stille Nacht, Bastelnacht
Lehrreiche Geschenke
Stille Nacht, Bastelnacht
  1. Arduino Mit der Kraft der zwei Herzen
  2. Per FPGA Hardwarebasierter Zork-Interpreter
  3. Spark Photon Kleines und günstiges ARM-Board mit WLAN

Jahresrückblick: Was 2014 bei Golem.de los war
Jahresrückblick
Was 2014 bei Golem.de los war
  1. In eigener Sache Golem.de sucht (Junior) Concepter/-in für Onlinewerbung
  2. In eigener Sache Golem.de offline und unplugged
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Videoredakteur/-in

Circuitscribe ausprobiert: Stromkreise malen für Teenies
Circuitscribe ausprobiert
Stromkreise malen für Teenies
  1. Arduino Vorgehen gegen unlizenzierte Nachahmer
  2. Arduino Neue Details zum 3D-Drucker Materia 101
  3. Microduino Kleine Bastlerboards zum Stapeln

    •  / 
    Zum Artikel