Smartphone-Krieg

Apple will Verkaufsstopp für HTC-Tablets und -Handys

Im juristischen Schlagabtausch um Android zwischen den Smartphone- und Tabletherstellern will Apple jetzt HTC vom US-amerikanischen Markt ausschließen lassen. Der taiwanische Konzern will sich wehren.

Apple will ein Importverbot für Smartphones und das neue Flyer-Tablet von HTC in den USA durchsetzen. Der US-Elektronikkonzern hat eine entsprechende Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission - USITC) eingereicht, berichtet Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.

Apple klagt seit März 2010 gegen den taiwanischen Konkurrenten wegen Patentverletzungen durch Android-Smartphones. Laut Apple soll HTC gegen 20 seiner Patente verstoßen. HTC hatte in einer Klage dagegengehalten, die von Apple angeführten Patente seien weitgehend ungültig. Auch verstoße HTC nicht gegen die Schutzrechte Apples.

Vor der US-Handelskommission hat Apple nun erklärt, HTC würde fünf Patente verletzen, die die Softwarearchitektur, die Bedienoberfläche von mobilen Geräten, die Touchscreen-Hardware und die Bewegungssensoren betreffen. HTC hatte im März 2011 das Flyer in den USA vorgestellt. Das Tablet besitzt ein 7-Zoll-Display und basiert auf Android. Das zweite HTC-Tablet, das Evo View 4G, wird von Apple in der Klage nicht genannt. Apple listet in der Schrift aber unter anderem die Smartphones Droid Incredible, Wildfire, Evo 4G und Desire auf.

Apple geht bereits seit einiger Zeit gegen konkurrierende Smartphone- und Tablethersteller vor, die Googles Android nutzen. Eine Entscheidung in Apples erster Beschwerde vor der Handelskommission wird am 5. August 2011 erwartet.

"HTC ist bestürzt, dass Apple den Wettbewerb in den Gerichten anstatt auf dem Markt austrägt", sagte Grace Lei, HTC-Chefjustiziarin der Nachrichtenagentur Bloomberg. "HTC weist weiterhin vehement alle früheren und aktuellen Forderungen von Apple gegen uns zurück und wird sein eigenes geistiges Eigentum auch weiterhin zu schützen und zu verteidigen wissen."