USA

Provider blockieren Webzugang für illegale Filesharer

Die Musik- und Filmindustrie hat mit den großen Internet Providern des Landes ein Abkommen ausgehandelt, das Strafen für Urheberrechtsverletzungen vorsieht. Wer mehrmals beim illegalen Filesharing erwischt wird, wird mit einer Drosselung der Datenrate oder einer Blockade des Webzugangs bestraft. Digitale Bürgerrechtler protestieren.

Die großen Internet Provider in den USA haben sich mit der Film- und Musikindustrie auf Sanktionen für illegales Filesharing geeinigt. Das gaben der Verband der Musikindustrie in den USA (Recording Industry Association of America - RIAA) und die Filmindustrieorganisation Motion Picture Association of America (MPAA) bekannt. Das Sechs-Stufen-System wird von AT&T, Cablevision, Comcast, Time Warner, Verizon und anderen unterstützt. Über die Einigung war jahrelang verhandelt worden.

Nach einer Serie von Warnungen und Ermahnungen wird als fünfter Schritt die Datenübertragungsrate gedrosselt oder der Nutzer auf eine Webseite umgeleitet, die ihn auffordert, sich mit dem Provider in Verbindung zu setzen, bevor eine weitere Webnutzung möglich ist. Der ISP darf aber den E-Mail-Zugang oder die Sprachtelefonie nicht blockieren. In der ersten und zweiten Stufe wird dem Internetnutzer eine Warnung per E-Mail zugesandt. Dann folgt als dritter und vierter Schritt eine Warnung, auf die der Nutzer antworten muss.

Es würden aber keine Namen von illegalen Filesharern übermittelt, es soll auch keine Blockade bestimmter Internetseiten oder -dienste geben. Die IP-Adressen der Internetnutzer, die gegen das Urheberrecht verstoßen, werden von der Medienbranche erfasst. "Das ist ein vernünftiger Ansatz für das Problem des Diebstahls von Onlineinhalten, der die Privatsphäre und die Rechte unserer Kunden respektiert", sagte Randal S. Milch, Executive Vice President und Chefjustiziar von Verizon.

"Wir schließen Klagen nicht aus", sagte RIAA-President Cary Sherman.

Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation hat den Plan kritisiert. Internet Provider würden gezwungen, Nutzer zu blockieren, die der Urheberrechtsverletzung beschuldigt werden, ohne dass ein Gericht die Vorwürfe geprüft habe, sagte die EFF-Juristin Corynne McSherry.

Auch in Deutschland streben die Rechteinhaber Anschlussdrosselungen und -sperren an, wie einer von zahlreichen Verbänden mitteilte.