Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration (Bild: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)

Geldwäscheprävention

Gesetzentwurf bedeutet Ende von anonymen Bezahldiensten

Mit Geldwäscheprävention begründet der Gesetzgeber einen Vorstoß, der anonymes Bezahlen im Internet unmöglich machen soll. "Es gibt dafür nicht ansatzweise ein Argument, weil im Bagatellbereich nichts geldwäscherelevant werden könnte", sagte Datenschützer Thilo Weichert.

Anzeige

Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung könnte das Ende von anonymen Bezahldienstabwicklern im Internet bedeuten. Das erklärte der schleswig-holsteinische Landesdatenschützer Thilo Weichert. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Optimierung der Geldwäscheprävention vorgelegt, der vorsieht, dass Nutzer von elektronischen Bezahlsystemen auch bei Bagatellbeträgen verpflichtet werden, sich zu identifizieren. "Es gibt dafür nicht ansatzweise ein Argument, weil im Bagatellbereich nichts geldwäscherelevant werden könnte", sagte Weichert Golem.de auf Anfrage.

Der Gesetzesvorschlag komme aus heiterem Himmel und sei versteckt in einem unverdächtigen Gesetz. "Würde er umgesetzt, so wäre das eine Katastrophe für den Datenschutz im Internet und für dortige Bezahlsysteme: Es wäre praktisch nicht mehr möglich, im Internet - aber auch anderswo elektronisch - anonym einzukaufen. Die Identifizierungspflicht, für die kein Schwellenwert vorgesehen ist, würde dazu führen, dass anonymes Einkaufen und Bezahlen ausgeschlossen wäre, selbst wenn es nur um Centbeträge geht. Mit Geldwäschebekämpfung hat dies nichts zu tun."

Die Gesetzesvorlage benutzt den Begriff E-Geld, womit jeder elektronisch, darunter auch magnetisch, gespeicherte monetäre Wert gemeint ist.

So würde die Paysafecard, die mit EU-Forschungsmitteln entwickelt wurde, im Kern in Frage gestellt, erklärte Weichert. Das Gesetzesprojekt widerspreche dem Telemediengesetz, in dem festgelegt ist, dass die Nutzung von Onlinediensten anonym oder unter Pseudonym möglich sein muss. Weichert: "Wie wichtig dies sein kann, hat der 100-Millionen-Datensätze-Klau bei Sony gezeigt, bei dem die anonym zahlenden Spieler jetzt im Gegensatz zu den Kreditkartenzahlern nicht den Risiken ausgesetzt sind, dass ihre Finanzdaten missbraucht werden."

Da bisher keine vernünftigen Gründe für das Anonymitätsverbot im Gesetzesvorschlag vorgetragen worden seien, forderte Weichert die ersatzlose Streichung in dem Entwurf.


herrdesdunkels 12. Jul 2011

Es wird einfach in die andere Richtung verdreht - das was ein Vorteil ist wird und als...

pholem 03. Jul 2011

Habe ich doch schon gesagt. Aber ich erkläre es gerne nochmal ausführlicher und hole...

-.- 02. Jul 2011

Was für Barcodes? Bisher wurden meine immer ad-hoc auf den Kassenbon gedruckt, und zwar...

brusch 01. Jul 2011

Kann man irgendwie rauskriegen, welches A...ch das wieder verbrochen hat? Kann ja...

Thread-Anzeige 01. Jul 2011

Wenn Du ein Auto oder Grundstück kaufst, ist das eh meldepflichtig (KFZ-Steuer, Grundbuch...

Kommentieren



Anzeige

  1. Versuchstechniker/in
    Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Service Prozessbeauftragter / SAP-Key-User (m/w)
    KLINGELNBERG GmbH, Hückeswagen (Großraum Köln)
  3. Automatisierungsingenieur (m/w)
    Brückner Maschinenbau GmbH & Co. KG, Siegsdorf
  4. Experte Storage, Storage Area Networks und File Services (m/w)
    ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. The Elder Scrolls III: Morrowind Game of the Year Download
    5,97€
  2. Call of Cthulhu - Dark Corners of the Earth Download
    5,97€ USK 18
  3. The Elder Scrolls IV: Oblivion Game of the Year [PC Steam Code]
    5,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Jobcenter

    Hardware verursachte IT-Ausfall bei Agentur für Arbeit

  2. Piko H0 Smartcontrol

    Pufferküsser fahren Modellbahnen bald mit Android

  3. Maglev

    Magnetschwebebahn bricht mit 603 km/h erneut Rekord

  4. Cross-Site-Scripting

    Zahlreiche Wordpress-Plugins verwenden Funktion fehlerhaft

  5. AMDGPU

    AMD zeigt neuen einheitlichen Linux-Treiber

  6. Alan Wake

    Remedy denkt über Fortschreibung nach

  7. The Ocean Cleanup

    Ein Müllfänger für die Meere

  8. Smartwatch

    So funktioniert der Pulssensor der Apple Watch

  9. Twitter

    Direktnachrichten von allen an alle

  10. Erneuerbare Energie

    Kraftwerke erzeugen Solarstrom auf dem Wasser



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



P8 im Hands On: Huawei setzt auf die Kamera
P8 im Hands On
Huawei setzt auf die Kamera
  1. Huawei P8 Max Riesen-Smartphone mit 6,8-Zoll-Display kostet 550 Euro
  2. Netzwerk und Smartphone Huawei verdient 4,5 Milliarden US-Dollar
  3. Neue Kirin-Prozessoren Nächstes Google Nexus soll von Huawei kommen

Vindskip: Das Schiff der Zukunft segelt hart am Wind
Vindskip
Das Schiff der Zukunft segelt hart am Wind
  1. Volvo Lifepaint Reflektorfarbe aus der Dose schützt Radfahrer
  2. Munin Moderne Geisterschiffe brauchen keinen Steuermann
  3. Globales Transportnetz China will längsten Tunnel am Meeresgrund bauen

Raspberry Pi im Garteneinsatz: Wasser marsch!
Raspberry Pi im Garteneinsatz
Wasser marsch!
  1. Hummingboard angetestet Heiß und anschlussfreudig
  2. Onion Omega Preiswertes Bastelboard für OpenWrt
  3. GCHQ Bastelnde Spione bauen Raspberry-Pi-Cluster

  1. Re: Geballte Kompetenz...

    thecrew | 13:36

  2. verstoß gegen die globalen monopole, mehr nicht

    mnehm1 | 13:35

  3. Re: Abhilfe

    elf | 13:35

  4. Re: Versteh ich was nicht?

    igor37 | 13:35

  5. Re: Es ist ein Lizenzproblem!

    Dwalinn | 13:35


  1. 13:04

  2. 12:54

  3. 12:46

  4. 12:36

  5. 12:28

  6. 12:22

  7. 12:08

  8. 12:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel