Abo
  • Services:
Anzeige
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration (Bild: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)

Geldwäscheprävention

Gesetzentwurf bedeutet Ende von anonymen Bezahldiensten

Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration (Bild: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)

Mit Geldwäscheprävention begründet der Gesetzgeber einen Vorstoß, der anonymes Bezahlen im Internet unmöglich machen soll. "Es gibt dafür nicht ansatzweise ein Argument, weil im Bagatellbereich nichts geldwäscherelevant werden könnte", sagte Datenschützer Thilo Weichert.

Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung könnte das Ende von anonymen Bezahldienstabwicklern im Internet bedeuten. Das erklärte der schleswig-holsteinische Landesdatenschützer Thilo Weichert. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Optimierung der Geldwäscheprävention vorgelegt, der vorsieht, dass Nutzer von elektronischen Bezahlsystemen auch bei Bagatellbeträgen verpflichtet werden, sich zu identifizieren. "Es gibt dafür nicht ansatzweise ein Argument, weil im Bagatellbereich nichts geldwäscherelevant werden könnte", sagte Weichert Golem.de auf Anfrage.

Anzeige

Der Gesetzesvorschlag komme aus heiterem Himmel und sei versteckt in einem unverdächtigen Gesetz. "Würde er umgesetzt, so wäre das eine Katastrophe für den Datenschutz im Internet und für dortige Bezahlsysteme: Es wäre praktisch nicht mehr möglich, im Internet - aber auch anderswo elektronisch - anonym einzukaufen. Die Identifizierungspflicht, für die kein Schwellenwert vorgesehen ist, würde dazu führen, dass anonymes Einkaufen und Bezahlen ausgeschlossen wäre, selbst wenn es nur um Centbeträge geht. Mit Geldwäschebekämpfung hat dies nichts zu tun."

Die Gesetzesvorlage benutzt den Begriff E-Geld, womit jeder elektronisch, darunter auch magnetisch, gespeicherte monetäre Wert gemeint ist.

So würde die Paysafecard, die mit EU-Forschungsmitteln entwickelt wurde, im Kern in Frage gestellt, erklärte Weichert. Das Gesetzesprojekt widerspreche dem Telemediengesetz, in dem festgelegt ist, dass die Nutzung von Onlinediensten anonym oder unter Pseudonym möglich sein muss. Weichert: "Wie wichtig dies sein kann, hat der 100-Millionen-Datensätze-Klau bei Sony gezeigt, bei dem die anonym zahlenden Spieler jetzt im Gegensatz zu den Kreditkartenzahlern nicht den Risiken ausgesetzt sind, dass ihre Finanzdaten missbraucht werden."

Da bisher keine vernünftigen Gründe für das Anonymitätsverbot im Gesetzesvorschlag vorgetragen worden seien, forderte Weichert die ersatzlose Streichung in dem Entwurf.


eye home zur Startseite
herrdesdunkels 12. Jul 2011

Es wird einfach in die andere Richtung verdreht - das was ein Vorteil ist wird und als...

pholem 03. Jul 2011

Habe ich doch schon gesagt. Aber ich erkläre es gerne nochmal ausführlicher und hole...

-.- 02. Jul 2011

Was für Barcodes? Bisher wurden meine immer ad-hoc auf den Kassenbon gedruckt, und zwar...

brusch 01. Jul 2011

Kann man irgendwie rauskriegen, welches A...ch das wieder verbrochen hat? Kann ja...

Thread-Anzeige 01. Jul 2011

Wenn Du ein Auto oder Grundstück kaufst, ist das eh meldepflichtig (KFZ-Steuer, Grundbuch...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Unitymedia GmbH, Köln
  2. SSI Schäfer Noell GmbH, Dortmund
  3. über Hanseatisches Personalkontor Köln, Wissen im Westerwald
  4. ABUS August Bremicker Söhne KG, Rehe


Anzeige
Top-Angebote
  1. 4,99€
  2. 299,90€ (UVP 649,90€)
  3. und bis zu 40 Euro Sofortrabatt erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Altiscale

    SAP kauft US-Startup für 125 Millionen US-Dollar

  2. Stiftung Warentest

    Mailbox und Posteo gewinnen Mailprovidertest

  3. Ausrüster

    Kein 5G-Supermobilfunk ohne Glasfasernetz

  4. SpaceX

    Warum Elon Musks Marsplan keine Science-Fiction ist

  5. Blau

    Prepaid-Kunden bekommen deutlich mehr Datenvolumen

  6. Mobilfunk

    Blackberry entwickelt keine Smartphones mehr

  7. Nvidia und Tomtom

    Besseres Cloud-Kartenmaterial für autonome Fahrzeuge

  8. Xavier

    Nvidias nächster Tegra soll extrem effizient sein

  9. 5G

    Ausrüster schweigen zu Dobrindts Supernetz-Ankündigung

  10. Techbold

    Gaming-PC nach Spiel, Auflösung und Framerate auswählen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Canon vs. Nikon: Superzoomer für unter 250 Euro
Canon vs. Nikon
Superzoomer für unter 250 Euro
  1. Snap Spectacles Snapchat stellt Sonnenbrille mit Kamera vor
  2. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  3. Bildbearbeitungs-App Prisma offiziell für Android erhältlich

DDoS: Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
DDoS
Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
  1. Hilfe von Google Brian Krebs' Blog ist nach DDoS-Angriff wieder erreichbar
  2. Picobrew Pico angesehen Ein Bierchen in Ehren ...
  3. Peak Smarte Lampe soll Nutzer zum Erfolg quatschen

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

  1. Re: Gmail auf dem letzten Platz...

    hyperlord | 22:26

  2. Re: Finger weg von Blau.de

    zacha | 22:24

  3. Re: Eigentümer ?

    plutoniumsulfat | 22:23

  4. Re: die genannt Funktion "follow me" verboten!

    NIKB | 22:16

  5. Re: Wenn nicht Elon Musk wer dann?

    emuuu | 22:14


  1. 19:10

  2. 18:10

  3. 16:36

  4. 15:04

  5. 14:38

  6. 14:31

  7. 14:14

  8. 13:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel