Abo
  • Services:
Anzeige
Landeskriminalamt Bayern
Landeskriminalamt Bayern (Bild: Landeskriminalamt Bayern)

Jimmy Schulz

Liberale gegen Bayern-Trojaner

Die Verwendung von Trojanersoftware mit Screenshot-Funktion in Bayern stößt auf Protest bei der FDP. Der Liberale Jimmy Schulz nannte das Vorgehen des Landeskriminalamts unerträglich.

Die FDP sieht den Einsatz des Bayern-Trojaners mit Besorgnis. Das sagte der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy Schulz. "Wir haben erhebliche Bedenken beim Einsatz von staatlichen Trojanern bei der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung. Diese Maßnahme schränkt den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung in unerträglicher Weise ein."

Anzeige

Die Nutzung der Screenshot-Funktion durch das Landeskriminalamt sei unakzeptabel. Das Landgericht Landshut habe dies explizit für rechtswidrig erklärt, betonte Schulz. "Der Einsatz von derart weitgreifenden Überwachungsmethoden ist unakzeptabel für die FDP. Terrorismus und organisierte Kriminalität können und müssen ohne den Ausverkauf von Grundrechten und Privatsphäre bekämpft werden."

Zuvor war bekanntgeworden, dass die Bayerische Polizei den Trojaner mindestens fünf Mal verwendet hat. Das hatte das Justizministerium auf eine Anfrage der Grünen eingeräumt. Die umstrittene Spionagesoftware kam in den Städten Augsburg, Nürnberg, München und Landshut zum Einsatz. Die Polizei gab an, so Straftaten wie Handel mit Betäubungs- und Arzneimitteln sowie banden- und gewerbsmäßigen Betrug aufklären zu wollen.

Ein Pharmahändler war vom Bayerischen Landeskriminalamt mit der Trojanersoftware überwacht worden, die alle 30 Sekunden einen Screenshot vom Inhalt seines Browsers anfertigte und an die Behörden übermittelte. Die Übermittlung der Daten per Screenshot war illegal, hatte das Landgericht Landshut im Januar 2011 entschieden. Für eine solche Maßnahme habe es keine gesetzliche Grundlage gegeben, befanden die Richter. "Es wird festgestellt, dass der Vollzug des Beschlusses des Amtsgerichts Landshut vom 2. April 2009 rechtswidrig war, soweit grafische Bildschirminhalte (Screenshots) kopiert und gespeichert wurden", erklärte das Gericht.


eye home zur Startseite
makeworld 30. Jun 2011

Könntest du dazu ausführlicher Stellung beziehen, oder weiterführende Lesequellen zu dem...

Hanmac 30. Jun 2011

was wäre wenn ich ein urheber geschütztes werk selbst auf dem PC erstelle? sei es ein...

Katana Seiko 30. Jun 2011

Wenn jemand überwacht wird, der abgelaufene AIDS-Medikamente, die hier sowieso nicht mehr...

knete 30. Jun 2011

wieso? politiker müssen nix verheimlichen. die machen alles hinter verschlossenen türen...

knete 30. Jun 2011

die wollen doch nur auf billige(teuer wäre ein steuersenkung) weise wieder wählerstimmen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Viega Holding GmbH & Co. KG, Attendorn
  2. gkv informatik, Wuppertal
  3. soccerwatch.TV, Essen (Home-Office möglich)
  4. T-Systems International GmbH, Bonn, Berlin, Darmstadt


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 89,90€ + 3,99€ Versand
  2. ab 189,00€ im PCGH-Preisvergleich

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation
  2. Kritische Bereiche der IT-Sicherheit in Unternehmen
  3. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes


  1. Wayland

    Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS

  2. Gabe Newell

    Valve-Chef über neue Spiele und Filme

  3. 5G

    Verizon soll versuchen, Comcast oder Charter zu kaufen

  4. DRAM und Flash

    Toshiba könnte sein Speichergeschäft an WD verkaufen

  5. Satellitennavigation

    Galileo gehen die Uhren aus

  6. Shield TV (2017) im Test

    Nvidias sonderbare Neuauflage

  7. Zenimax

    Mark Zuckerberg verteidigt Macher von VR-Brille bei Gericht

  8. Statt Begnadigung

    Snowdens Aufenthalt in Russland verlängert

  9. FAA

    Drohnenbetreiber muss 200.000 US-Dollar Geldstrafe zahlen

  10. Breath of the Wild

    Zelda bietet auf Switch bessere Auflösung und Sounds



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App
  2. Nintendo Switch erscheint am 3. März
  3. Nintendo Switch Drei Stunden Mobilnutzung und 32 GByte interner Speicher

Autonomes Fahren: Laserscanner für den Massenmarkt kommen
Autonomes Fahren
Laserscanner für den Massenmarkt kommen
  1. BMW Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen
  2. Nissan Leaf Autonome Elektroautos rollen ab Februar auf Londons Straßen
  3. Autonomes Fahren Neodriven fährt autonom wie Geohot

Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button

  1. Re: Das ist traurig

    TWfromSWD | 15:02

  2. Re: 900p im Jahr 2017

    genussge | 15:01

  3. Re: Die Obama-Enttäuschung

    Stippe | 15:00

  4. Re: CE Symbol

    krakos | 14:59

  5. Re: Ein Trauerspiel

    zilti | 14:56


  1. 14:15

  2. 13:48

  3. 13:01

  4. 12:46

  5. 12:31

  6. 12:10

  7. 11:54

  8. 11:36


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel