Landeskriminalamt Bayern
Landeskriminalamt Bayern (Bild: Landeskriminalamt Bayern)

Jimmy Schulz

Liberale gegen Bayern-Trojaner

Die Verwendung von Trojanersoftware mit Screenshot-Funktion in Bayern stößt auf Protest bei der FDP. Der Liberale Jimmy Schulz nannte das Vorgehen des Landeskriminalamts unerträglich.

Anzeige

Die FDP sieht den Einsatz des Bayern-Trojaners mit Besorgnis. Das sagte der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy Schulz. "Wir haben erhebliche Bedenken beim Einsatz von staatlichen Trojanern bei der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung. Diese Maßnahme schränkt den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung in unerträglicher Weise ein."

Die Nutzung der Screenshot-Funktion durch das Landeskriminalamt sei unakzeptabel. Das Landgericht Landshut habe dies explizit für rechtswidrig erklärt, betonte Schulz. "Der Einsatz von derart weitgreifenden Überwachungsmethoden ist unakzeptabel für die FDP. Terrorismus und organisierte Kriminalität können und müssen ohne den Ausverkauf von Grundrechten und Privatsphäre bekämpft werden."

Zuvor war bekanntgeworden, dass die Bayerische Polizei den Trojaner mindestens fünf Mal verwendet hat. Das hatte das Justizministerium auf eine Anfrage der Grünen eingeräumt. Die umstrittene Spionagesoftware kam in den Städten Augsburg, Nürnberg, München und Landshut zum Einsatz. Die Polizei gab an, so Straftaten wie Handel mit Betäubungs- und Arzneimitteln sowie banden- und gewerbsmäßigen Betrug aufklären zu wollen.

Ein Pharmahändler war vom Bayerischen Landeskriminalamt mit der Trojanersoftware überwacht worden, die alle 30 Sekunden einen Screenshot vom Inhalt seines Browsers anfertigte und an die Behörden übermittelte. Die Übermittlung der Daten per Screenshot war illegal, hatte das Landgericht Landshut im Januar 2011 entschieden. Für eine solche Maßnahme habe es keine gesetzliche Grundlage gegeben, befanden die Richter. "Es wird festgestellt, dass der Vollzug des Beschlusses des Amtsgerichts Landshut vom 2. April 2009 rechtswidrig war, soweit grafische Bildschirminhalte (Screenshots) kopiert und gespeichert wurden", erklärte das Gericht.


makeworld 30. Jun 2011

Könntest du dazu ausführlicher Stellung beziehen, oder weiterführende Lesequellen zu dem...

Hanmac 30. Jun 2011

was wäre wenn ich ein urheber geschütztes werk selbst auf dem PC erstelle? sei es ein...

Katana Seiko 30. Jun 2011

Wenn jemand überwacht wird, der abgelaufene AIDS-Medikamente, die hier sowieso nicht mehr...

knete 30. Jun 2011

wieso? politiker müssen nix verheimlichen. die machen alles hinter verschlossenen türen...

knete 30. Jun 2011

die wollen doch nur auf billige(teuer wäre ein steuersenkung) weise wieder wählerstimmen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Web-Anwendungsentwickler (m/w)
    Universität Hamburg, Hamburg
  2. Microsoft SQL Server Datenbank & Infrastruktur Consultant (m/w)
    über 3C - Career Consulting Company GmbH, Dienstsitz München, Einsatzgebiet Raum München/Ingolstadt
  3. Entwicklungsingenieur (m/w) Software Fahrwerkselektronik
    Continental AG, Nürnberg
  4. Softwareentwickler/-in
    Robert Bosch GmbH, Abstatt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Streaming-Dienst

    Netflix-App für Amazons Fire TV ist da

  2. Pilot tot

    Spaceship Two stürzt in der Mojave-Wüste ab

  3. Bewegungsprofile

    Dobrindt wegen "Verkehrs-Vorratsdatenspeicherung" kritisiert

  4. Anonymisierung

    Facebook ist im Tor-Netzwerk erreichbar

  5. Spielekonsole

    Neuer 20-nm-Chip für sparsamere Xbox One ist fertig

  6. Günther Oettinger

    EU-Digitalkommissar will Urheberrechtssteuer für alle

  7. Ruhemodus

    Noch ein Bug in Firmware 2.0 der Playstation 4

  8. VDSL2-Nachfolgestandard

    Telekom-Konkurrenten starten G.fast-Praxistest

  9. Ego-Shooter

    Bethesda hat Prey 2 eingestellt

  10. Keine Bußgelder

    Sicherheitslücken bleiben ohne Strafen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

Windows 10 Technical Preview ausprobiert: Die Sonne scheint aufs Startmenü
Windows 10 Technical Preview ausprobiert
Die Sonne scheint aufs Startmenü
  1. Oneget Paketmanager von Microsoft für Windows 10
  2. Build 9860 Windows 10 jetzt mit Info-Center für Benachrichtigungen
  3. Microsoft Neue Fensteranimationen für Windows 10

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

    •  / 
    Zum Artikel