Anzeige
Landeskriminalamt Bayern
Landeskriminalamt Bayern (Bild: Landeskriminalamt Bayern)

Jimmy Schulz

Liberale gegen Bayern-Trojaner

Die Verwendung von Trojanersoftware mit Screenshot-Funktion in Bayern stößt auf Protest bei der FDP. Der Liberale Jimmy Schulz nannte das Vorgehen des Landeskriminalamts unerträglich.

Die FDP sieht den Einsatz des Bayern-Trojaners mit Besorgnis. Das sagte der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy Schulz. "Wir haben erhebliche Bedenken beim Einsatz von staatlichen Trojanern bei der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung. Diese Maßnahme schränkt den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung in unerträglicher Weise ein."

Anzeige

Die Nutzung der Screenshot-Funktion durch das Landeskriminalamt sei unakzeptabel. Das Landgericht Landshut habe dies explizit für rechtswidrig erklärt, betonte Schulz. "Der Einsatz von derart weitgreifenden Überwachungsmethoden ist unakzeptabel für die FDP. Terrorismus und organisierte Kriminalität können und müssen ohne den Ausverkauf von Grundrechten und Privatsphäre bekämpft werden."

Zuvor war bekanntgeworden, dass die Bayerische Polizei den Trojaner mindestens fünf Mal verwendet hat. Das hatte das Justizministerium auf eine Anfrage der Grünen eingeräumt. Die umstrittene Spionagesoftware kam in den Städten Augsburg, Nürnberg, München und Landshut zum Einsatz. Die Polizei gab an, so Straftaten wie Handel mit Betäubungs- und Arzneimitteln sowie banden- und gewerbsmäßigen Betrug aufklären zu wollen.

Ein Pharmahändler war vom Bayerischen Landeskriminalamt mit der Trojanersoftware überwacht worden, die alle 30 Sekunden einen Screenshot vom Inhalt seines Browsers anfertigte und an die Behörden übermittelte. Die Übermittlung der Daten per Screenshot war illegal, hatte das Landgericht Landshut im Januar 2011 entschieden. Für eine solche Maßnahme habe es keine gesetzliche Grundlage gegeben, befanden die Richter. "Es wird festgestellt, dass der Vollzug des Beschlusses des Amtsgerichts Landshut vom 2. April 2009 rechtswidrig war, soweit grafische Bildschirminhalte (Screenshots) kopiert und gespeichert wurden", erklärte das Gericht.


eye home zur Startseite
makeworld 30. Jun 2011

Könntest du dazu ausführlicher Stellung beziehen, oder weiterführende Lesequellen zu dem...

Hanmac 30. Jun 2011

was wäre wenn ich ein urheber geschütztes werk selbst auf dem PC erstelle? sei es ein...

Katana Seiko 30. Jun 2011

Wenn jemand überwacht wird, der abgelaufene AIDS-Medikamente, die hier sowieso nicht mehr...

knete 30. Jun 2011

wieso? politiker müssen nix verheimlichen. die machen alles hinter verschlossenen türen...

knete 30. Jun 2011

die wollen doch nur auf billige(teuer wäre ein steuersenkung) weise wieder wählerstimmen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Camelot ITLab GmbH, Mannheim, Köln, München, Zürich, Basel (Schweiz)
  2. Robert Bosch GmbH, Plochingen
  3. OXID eSales AG, Freiburg im Breisgau oder Halle an der Saale
  4. Deutsche Telekom Technischer Service GmbH, verschiedene Standorte


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 139,99€
  2. 13,97€
  3. (u. a. Die Maske, Die Goonies, Kiss Kiss Bang Bang, Batman: Under the Red Hood)

Folgen Sie uns
       


  1. Brexit

    Nordrhein-Westfalen wirbt um Vodafone-Konzernzentrale

  2. Like-Buttons

    Facebook darf Daten von Nicht-Nutzern weiter speichern

  3. Linux-Distributor

    Canonical drängt Hoster zu Ubuntu-Markenlizenzen

  4. Klage gegen Apple

    Angeblicher iPhone-Erfinder will 21 Milliarden US-Dollar

  5. ELWN Fit

    Bluetooth-In-Ear-Headset mit Ersatzakku

  6. Multigeräte-Tastatur

    Logitech K780 steuert Mac, PC, Tablets und Smartphones

  7. Cloud-Notizzettel

    Evernote lässt nur noch zwei Geräte zu

  8. Layer-2-Bitstrom

    Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

  9. Thomson Reuters

    Terrordatenbank World-Check im Netz zu finden

  10. Linux-Distribution

    Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neue Windows Server: Nano bedeutet viel mehr als nur klein
Neue Windows Server
Nano bedeutet viel mehr als nur klein
  1. Windows 10 Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade
  2. Betriebssystem Noch einen Monat Gratis-Upgrade auf Windows 10
  3. Microsoft Patchday Das Download-Center wird nicht mehr alle Patches bieten

Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

  1. Und alle so...

    Midian | 10:28

  2. Re: 100/100 für 12,88 EUR inklusive MWSt.

    neocron | 10:27

  3. Digitale Inhalte und Kontosperrung?

    TenogradR5 | 10:26

  4. Re: Bestätigen.

    mino | 10:26

  5. Re: Es gab lange Smartphones vor dem Iphone...

    Trollversteher | 10:25


  1. 10:03

  2. 09:36

  3. 09:08

  4. 08:58

  5. 07:46

  6. 07:31

  7. 07:20

  8. 18:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel