Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
(Bild: Google)

Blogs

LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google

Weil er sich von einem Blogger im Internet verunglimpft fühlte, erwirkte der Betroffene beim Landgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen den Blog-Plattformbetreiber Google.

Anzeige

Das Internet war und ist kein rechtsfreier Raum. Diese Binsenweisheit wird durch eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus Berlin erneut bestätigt. In dem Fall ging es um einen Blogbeitrag, der in einem von Google gehosteten Blog erschienen war. Darin wurde unter anderem behauptet, ein namentlich nicht bekannter Berliner sei "asozial", wäre ein "Spitzel", sei "geisteskrank und schwachsinnig", sei "ein russischer Nazi gewesen" und außerdem irgendwie in einen Mord verwickelt.

Der Betroffene wollte eine derartige Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte nicht hinnehmen und erwirkte beim Landgericht Berlin wegen besonderer Dringlichkeit eine einstweilige Anordnung gegen Google. Das Gericht untersagte es Google, unter Androhung von Geld- und Haftstrafen gegen den Vorstand, die genannten Behauptungen "zu verbreiten oder verbreiten zu lassen" (Beschluss vom 21.6.2011, Az. 27 O 335/11).

Google hostete das Blog, von dem aus die Schmähungen auch in Deutschland abgerufen werden konnten. Über ein Impressum verfügte das Blog nicht. Bevor der Fall vor Gericht landete, hatte der Antragsteller seinen Anwalt eine Abmahnung an Google schicken lassen. Auf die Abmahnung blieb jedoch jede Reaktion aus. Da das Blog nicht über das nach deutschem Recht erforderliche Impressum verfügte, hatte der Anwalt des Betroffenen bei Google "eine Mitverantwortung für die öffentliche Verbreitung verleumderischer Behauptungen" gesehen. Die drei Richter der 27. Zivilkammer des Berliner Landgerichts teilten diese Auffassung.

Sollte Google der Anordnung nicht nachkommen, droht dem Unternehmen nun ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. Die Haftstrafe wäre an einem Vorstandsmitglied zu vollstrecken.


Freitagsschreib... 27. Jun 2011

Irgendwie übersehen die da was: Der Blogger ist anonym? Aha. Der Typ, dem der Schuh...

Schnarchnase 27. Jun 2011

Spielt das eine Rolle?

hsse_robsi 27. Jun 2011

bald wird es mit sicherheit außergewöhnlich sein dass ihr mit dem rest der welt übers...

samy 26. Jun 2011

Ja und der zweite Teil fehlt bei uns noch...

Kommentieren


Ratatatam - Netzleben, Webdesign, Ruhrgebiet ... / 24. Jun 2011

Missverhältnis



Anzeige

  1. Mitarbeiter in der Beratung (m/w) Prozesse und Methoden Produktdatenmanagement
    Daimler AG, Stuttgart-Untertürkheim
  2. IT-Spezialist (m/w) Schwerpunkt Support
    medienfabrik Gütersloh GmbH, Gütersloh
  3. Mitarbeiter/-in für Kundendatenmanagement in der Abteilung Marketing Kommunikation
    Daimler AG, Berlin
  4. System Engineer - Cloud Computing (m/w) - Schwerpunkt LAMP-Stack
    Syzygy Deutschland GmbH, Bad Homburg bei Frankfurt am Main

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iFixit

    Amazon Fire Phone ist nur schlecht zu reparieren

  2. Entwicklerstudio

    Crytek räumt finanzielle Probleme ein

  3. M-net

    Über 390 Kilometer Glasfaserkabel verlegt

  4. Bioelektronik

    Pilze sind die besten Zellschnittstellen

  5. Deanonymisierung

    Russland bietet 83.000 Euro für Enttarnung von Tor-Nutzern

  6. MyGlass

    Google-Glass-App offiziell in Deutschland verfügbar

  7. Google

    Youtube und der falsche Zeitstempel

  8. Western Digital

    Erste günstige 6-TByte-Festplatten sind verfügbar

  9. Projekt Baseline

    Google misst den menschlichen Körper aus

  10. IMHO

    Share Economy regulieren, nicht verbieten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Überwachungssoftware: Ein warmes Mittagessen für den Staatstrojaner
Überwachungssoftware
Ein warmes Mittagessen für den Staatstrojaner
  1. Ex-CIA-Deutschlandchef Wir konnten Schröder leider nicht abhören
  2. Überwachung NSA-Ausschuss erwägt Einsatz mechanischer Schreibmaschinen
  3. Kontrollausschuss Die Angst der Abgeordneten, abgehört zu werden

Smartphone-Hersteller Xiaomi: Wie Apple, nur anders
Smartphone-Hersteller Xiaomi
Wie Apple, nur anders
  1. Flir One Wärmebildkamera fürs iPhone lieferbar
  2. Per Smartphone Paypal ermöglicht Bezahlen in Restaurants landesweit
  3. Datenübertragung Smartphone-Kompass spielt Musik durch Magnetkraft

Nvidia Shield Tablet ausprobiert: Schnelles Spiele-Tablet für Android mit WLAN-Controller
Nvidia Shield Tablet ausprobiert
Schnelles Spiele-Tablet für Android mit WLAN-Controller
  1. Tegra K1 Start von Nvidias Shield Tablet zeichnet sich ab
  2. GM200 und GM204 Nvidias große Maxwell-GPUs zeigen sich beim Zoll
  3. Dual-GPU-Grafikkarte EVGA macht Titan-Z schmaler und leiser als Nvidia

    •  / 
    Zum Artikel