Anzeige
Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
(Bild: Google)

Blogs

LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google

Weil er sich von einem Blogger im Internet verunglimpft fühlte, erwirkte der Betroffene beim Landgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen den Blog-Plattformbetreiber Google.

Anzeige

Das Internet war und ist kein rechtsfreier Raum. Diese Binsenweisheit wird durch eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus Berlin erneut bestätigt. In dem Fall ging es um einen Blogbeitrag, der in einem von Google gehosteten Blog erschienen war. Darin wurde unter anderem behauptet, ein namentlich nicht bekannter Berliner sei "asozial", wäre ein "Spitzel", sei "geisteskrank und schwachsinnig", sei "ein russischer Nazi gewesen" und außerdem irgendwie in einen Mord verwickelt.

Der Betroffene wollte eine derartige Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte nicht hinnehmen und erwirkte beim Landgericht Berlin wegen besonderer Dringlichkeit eine einstweilige Anordnung gegen Google. Das Gericht untersagte es Google, unter Androhung von Geld- und Haftstrafen gegen den Vorstand, die genannten Behauptungen "zu verbreiten oder verbreiten zu lassen" (Beschluss vom 21.6.2011, Az. 27 O 335/11).

Google hostete das Blog, von dem aus die Schmähungen auch in Deutschland abgerufen werden konnten. Über ein Impressum verfügte das Blog nicht. Bevor der Fall vor Gericht landete, hatte der Antragsteller seinen Anwalt eine Abmahnung an Google schicken lassen. Auf die Abmahnung blieb jedoch jede Reaktion aus. Da das Blog nicht über das nach deutschem Recht erforderliche Impressum verfügte, hatte der Anwalt des Betroffenen bei Google "eine Mitverantwortung für die öffentliche Verbreitung verleumderischer Behauptungen" gesehen. Die drei Richter der 27. Zivilkammer des Berliner Landgerichts teilten diese Auffassung.

Sollte Google der Anordnung nicht nachkommen, droht dem Unternehmen nun ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. Die Haftstrafe wäre an einem Vorstandsmitglied zu vollstrecken.


eye home zur Startseite
Freitagsschreib... 27. Jun 2011

Irgendwie übersehen die da was: Der Blogger ist anonym? Aha. Der Typ, dem der Schuh...

Schnarchnase 27. Jun 2011

Spielt das eine Rolle?

hsse_robsi 27. Jun 2011

bald wird es mit sicherheit außergewöhnlich sein dass ihr mit dem rest der welt übers...

samy 26. Jun 2011

Ja und der zweite Teil fehlt bei uns noch...

Kommentieren


Ratatatam - Netzleben, Webdesign, Ruhrgebiet ... / 24. Jun 2011



Anzeige

  1. IT-Sicherheitsexpertin/IT-Si- cherheitsexperte im IT-Sicherheitslabor für die industrielle Produktion
    Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe (Home-Office möglich)
  2. Entwicklungsingenieur (m/w) FPGA
    FERCHAU Engineering GmbH, Bremen
  3. Software-Entwickler Java/C++ (m/w)
    IVU Traffic Technologies AG, Berlin, Aachen
  4. Software-Architekt/in für Bremssysteme
    Robert Bosch GmbH, Abstatt

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. USA

    Furcht vor Popcorn Time auf Set-Top-Boxen

  2. Unplugged

    Youtube will Fernsehprogramm anbieten

  3. Festnetz

    Telekom-Chef verspricht 500 MBit/s im Kupfernetz

  4. Uncharted 4 im Test

    Meisterdieb in Meisterwerk

  5. Konkurrenz für Bandtechnik

    EMC will Festplatten abschalten

  6. Mobilfunk

    Telekom will bei eSIM keinen Netzwechsel zulassen

  7. Gründung von Algorithm Watch

    Achtgeben auf Algorithmen

  8. Mobilfunk

    Störung zwischen E-Plus-Netz und Telekom

  9. Bug-Bounty-Programm

    Facebooks jüngster Hacker

  10. Taxidienst

    Mytaxi-Bestellungen jetzt per Whatsapp möglich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gardena Smart Garden im Test: Plug and Spray mit Hindernissen
Gardena Smart Garden im Test
Plug and Spray mit Hindernissen
  1. Revolv Google macht Heimautomatisierung kaputt
  2. Intelligentes Heim Alphabet könnte sich von Nest trennen
  3. You-Rista Kaffeemaschine mit App-Anschluss

Netzpolitik: Edward Snowden ist genervt
Netzpolitik
Edward Snowden ist genervt
  1. Snowden Natural Born Knüller
  2. NSA-Affäre BND-Chef Schindler muss offenbar gehen
  3. Panama-Papers 2,6 TByte Daten zu dubiosen Offshore-Firmen

Cybertruppe: Die Bundeswehr sucht händeringend Nerds
Cybertruppe
Die Bundeswehr sucht händeringend Nerds
  1. Mit Raketenantrieb Magnetschwebeschlitten stellt Geschwindigkeitsrekord auf
  2. Sweep US-Startup Scanse entwickelt günstigen Lidar-Sensor
  3. Sensoren Künstliche Haut besteht aus Papier

  1. Re: Langsam = Vorteil ?

    Carlo Escobar | 14:09

  2. Re: Necrons !

    Das... | 14:09

  3. Re: sorry, wofür brauche ich so viel Mbit/s?

    Kletty | 14:06

  4. Warum lassen wir uns das gefallen?

    Bachsau | 14:03

  5. Re: ... verspricht 500 Mbit/s bei unter 100 Meter ...

    Gucky | 13:57


  1. 13:08

  2. 11:31

  3. 09:32

  4. 09:01

  5. 19:01

  6. 16:52

  7. 16:07

  8. 15:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel