Niederlande

Gebühren für Skype bei Mobilfunkunternehmen verboten

KPN, Vodafone und Deutsche Telekom dürfen VoIP und Messaging in ihren Mobilfunknetzen in den Niederlanden nicht mehr blockieren oder mit Gebühren belegen. Ein entsprechendes Gesetz für Netzneutralität hat das Parlament verabschiedet.

Die Niederlande haben ein Gesetz erlassen, das es Telekommunikationsunternehmen verbietet, zusätzliche Gebühren für VoIP-Dienste wie Skype, Messagingdienste oder datenintensive Videoplattformen wie Youtube zu berechnen. Das hat das Parlament (Tweede Kamer) am 22. Juni 2011 entschieden, berichtete der Sender Radio Netherlands Worldwide. Jetzt muss das Gesetz im Senat Zustimmung finden. Die Niederlande sind damit das erste europäische Land, das Netzneutralität per Gesetz festschreiben will.

Wirtschaftsminister Maxime Verhagen sagte: "Solche Dienste zu blockieren oder extra Geld dafür zu kassieren, behindert Innovationen. Wir werden diesen Bereich regulieren und so ein offenes Internet garantieren. Wir halten es für sehr wichtig, dass die Bürger freien Zugang zum Internet haben. "

Die Verbraucherorganisation De Consumentenbond hat das Gesetz befürwortet. Verhagen bekommt bei dem Gesetzesvorhaben keine Unterstützung von seinen Koalitionspartnern der Christen Democratisch Appèl (CDA) und der rechtsliberalen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD).

In den Niederlanden sind die Mobilfunkbetreiber KPN, Vodafone und Deutsche Telekom aktiv. Vodafone berechnet seinen Kunden eine zusätzliche Gebühr für die Nutzung von Skype. Die Telekom verbietet ihren Mobilfunkkunden in dem Land in den Nutzungsbedingungen Dienste wie Skype und Whatsapp Messenger. KPN hatte im vergangenen Monat ebenfalls Zusatzgebühren angekündigt. KPN, mit annähernd 48 Prozent Marktführer, hat erklärt, dass durch Skype und Whatsapp im April 2011 der Serviceumsatzrückgang um 8,1 Prozent gesunken sei.