Bundestrojaner: Regierung verweigert Informationen über Onlinedurchsuchung
Jan Korte (Bild: Jan Korte)

Bundestrojaner

Regierung verweigert Informationen über Onlinedurchsuchung

Die Bundesregierung macht keine Angaben dazu, ob sie den Bundestrojaner gegen Terrorverdächtige eingesetzt hat. Für den Innenexperten der Linken ist das eine Brüskierung des Parlaments.

Anzeige

Die Bundesregierung hat die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken zum Einsatz des Bundestrojaners verweigert. Gefragt wurde vom Abgeordneten Jan Korte, ob das Bundeskriminalamt auf den Rechnern der in Düsseldorf verhafteten Terrorverdächtigen Onlinedurchsuchungen durchgeführt hat.

"Die Beantwortung dieser Frage ist der Bundesregierung aus Geheimhaltungsgründen nicht möglich", heißt es in der Antwort. "Nach der Rechtssprechung der Bundesregierung kann die Auskunftspflicht der Bundesregierung dort enden, wo ein nur geringfügiges Risiko besteht, dass im Rahmen der Berichterstattung auch unter der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages die angefragten detaillierten Informationen öffentlich bekannt werden." Es handele sich um ein laufendes Verfahren.

Für Korte brüskiert die Bundesregierung mit ihrer Antwort das Parlament. "Die Bundesregierung sollte endlich zu einer seriösen Innenpolitik zurückfinden und die Onlinedurchsuchung schnellstmöglich wieder aus dem BKA-Gesetz streichen. Eine unabhängige Überprüfung aller Sicherheitsgesetze ist längst überfällig", sagte Korte.

Im Februar 2011 wurde bekannt, dass Bayerns Landeskriminalamt einen Trojaner einsetzte, der Screenshots des Browserinhalts auf dem Rechner eines Pharmahändlers aufnahm und an die Behörde übermittelte. Das Landgericht Landshut hatte entschieden, dass es dafür keine gesetzliche Grundlage gegeben habe.

Der Bayerntrojaner war im September 2008 bereits Anlass für eine Hausdurchsuchung bei dem Pressesprecher der Piratenpartei. Mit der Durchsuchung sollte eine undichte Stelle im bayerischen Justizministerium gefunden werden, die die Entwicklung des Trojaners zum Abhören von Skype-Telefonaten aufgedeckt hatte. Zwei Bundesländer in Deutschland, Bayern und Rheinland-Pfalz, ermöglichen ihren Polizeien Onlinedurchsuchungen. Das Bundeskriminalamt ist seit Anfang 2009 durch das BKA-Gesetz zur Onlinedurchsuchung ermächtigt.


unsigned_double 22. Jun 2011

<°-->< Im Internet blamieren und im echten Leben verlieren - so lieben wir unsere...

Palerider 20. Jun 2011

Aha - deshalb gibt es auch Aliens, oder? Spaß beiseite: wenn ich mir IT-Projekte anschaue...

Baron Münchhausen. 20. Jun 2011

Wenn sie das nicht machen würden, würden sie "nein" sagen. Alles Andere ist ein "ja".

Anonymer Nutzer 20. Jun 2011

Volk durch Staat oder Staatsbürger. Denn das sind WIR und jene unsere Bediensteten! Wer...

Kommentieren




Anzeige

  1. Java Software Developer (m/w)
    afb Application Services AG, München
  2. Professional Services Consultant (m/w)
    NetApp Deutschland GmbH, Hamburg
  3. Mitarbeiter (m/w) Organisation und IT
    Johann Grohmann GmbH & Co. KG, Bisingen
  4. Anwendungsentwickler (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Schnell, aber ungenau

    Roboter springt im Explosionsschritt

  2. Urteil

    Foxconn-Arbeiter wegen iPhone-6-Diebstahl verhaftet

  3. Weniger Consumer-Notebooks

    Toshiba baut 900 Arbeitsplätze in der PC-Sparte ab

  4. XSS

    Cross-Site-Scripting über DNS-Records

  5. Venue 8 7000

    6-mm-Tablet wird mit Dell Cast zum Desktop

  6. HTML5-Videostreaming

    Netflix arbeitet an Linux-Unterstützung

  7. iPhone 6 und iPhone 6 Plus im Test

    Aus klein mach groß und größer

  8. Cloudflare

    TLS-Verbindungen ohne Schlüssel sollen Banken schützen

  9. Kein britisches Modell

    Medienrat will Pornofilter ohne Voraktivierung

  10. Telecom Billing

    Bundesnetzagentur schaltet eine SMS-Abzocke ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel: Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel
Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
  1. Zoobotics Vier- und sechsbeinige Pappkameraden
  2. Miraisens Virtuelle Objekte werden ertastbar
  3. Autodesk Pteromys konstruiert Papiergleiter am Computer

Test Destiny: Schicksal voller Widersprüche
Test Destiny
Schicksal voller Widersprüche
  1. Destiny 500 Millionen US-Dollar Umsatz mit "steriler Welt"
  2. Destiny "Größter Unterschied sind sehr pixelige Schatten"
  3. Bungie Kostenloses Upgrade von Old- zu Current-Gen-Konsolen

Rezension What If: Ein Highlight der Nerdkultur vom XKCD-Autor
Rezension What If
Ein Highlight der Nerdkultur vom XKCD-Autor
  1. Transistoren Rechnen nach dem Schmetterlingsflügel-Prinzip
  2. MIT-Algorithmus Wie rotiert Schrott in Schwerelosigkeit?
  3. Neues Verfahren Yale-Forscher formt Smartphone-Hüllen aus metallischem Glas

    •  / 
    Zum Artikel