Fehlendes Impressum: Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt
(Bild: Kino.to)

Fehlendes Impressum

Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt

Das Kulturmagazin Cineastentreff hat das sächsische Innenministerium wegen der Abschaltung von Kino.to abgemahnt. Dort prangt derzeit nur ein Hinweis der Kriminalpolizei und ein Impressum fehlt, lautet die Begründung.

Anzeige

Unter der Überschrift "Abmahnirrsinn abgemahnt" meldet Cineastentreff, man habe das sächsische Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt. Die sächsische Polizei verletze die Impressumpflicht, weil seit der Abschaltung des Angebots auf der Seite nur noch ein Hinweis der Kriminalpolizei prange. Ein Impressum aber fehle der Seite, so dass für Nutzer derzeit nicht ersichtlich sei, wer aktueller Betreiber von Kino.to ist, meint Cineastentreff.

Das Onlinemagazin will mit der Aktion in erster Linie eine Diskussion "über Abmahnwahn und Rechte-Wirrwar" anschieben: "Wir wollen klarstellen, dass wir Kino.to nicht gutheißen und die Schließung der Seite begrüßen", sagt Michael Babilinski, einer der beiden Betreiber von Cineastentreff.

In der Abmahnung gibt Cineastentreff dem Ministerium bis zum 22. Juni 2011 Zeit, um zu reagieren und fordert gleichzeitig die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Übernahme der Anwaltskosten in Höhe von 411,30 Euro.

Ob die Warnseite der Polizei aber nun überhaupt impressumspflichtig ist und wenn ja, ob sie dann im Wettbewerb mit Cineastentreff steht, darf angezweifelt werden. Das tut auch Andrian Schneider beim Juraportal Telemedicus und kommt zu dem Schluss: "Zumindest aber ist die Abmahnung auf Basis des Wettbewerbsrechts juristisch nicht haltbar. Viel mehr als eine nett gemeinte Protestaktion gegen das Abmahnwesen kann man in der Aktion von cineastentreff.de also wohl nicht sehen."


mitch123 17. Jun 2011

Quelle des ganzen war ja immernoch... http://www.critch.de/blog/2011/06/15/kino-to...

tingelchen 17. Jun 2011

Eine Beschlagnahmung überträgt nicht den Eigentümer eines Objektes. Der Inhaber der...

tingelchen 17. Jun 2011

Du hast das Wörtchen "noch" vergessen ;)

tingelchen 17. Jun 2011

Jetzt mußte ich mir die auch mal ansehen.... ich muss noch immer lachen :D Soviel...

GodsBoss 17. Jun 2011

Das sächsische Innenministerium hat sich durch das Weglassen des Impressums einen den...

Kommentieren


digitalCodez / 18. Jun 2011

Abmahnung wegen fehlendem Impressum



Anzeige

  1. IT Security Manager (m/w)
    SITA Deutschland GmbH, Köln
  2. IT-Anwendungsbetreuer (m/w) medizinische Systeme
    DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg gGmbH, Ratzeburg
  3. (Lead) Analytics Engineer (m/w)
    Deutsche Bank | Eschborn, Eschborn
  4. Projektmanager/in Personalwesen Zeitwirtschaft
    Universitätsklinikum Bonn AöR, Bonn

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. EXKLUSIV BEI MICROSOFT: Halo 5: Guardians Limited Collector's Edition für Xbox One
    249,99€
  2. Xbox One The Witcher: Wild Hunt Bundle
    399,00€
  3. Xbox One Limited Edition Halo 5: Guardians Bundle
    499,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. TV-Kabelnetzbetreiber

    Tele Columbus startet Mobilfunktarif für 20 Euro

  2. Projekt Airbos

    Nasa fotografiert Überschall-Druckwellen

  3. IP-Spoofing

    Bittorrent schließt DRDoS-Schwachstelle

  4. Berlin

    Schüler muss wegen Whatsapp-Sexting Schmerzensgeld zahlen

  5. Star Citizen

    Entwickler veröffentlichen Social Module

  6. Serious Games

    Empörung über "Sklaven-Tetris"

  7. Generationen-Fernsehen

    Sony-Lautsprecher ist zugleich Fernbedienung fürs TV

  8. Miaow

    Offene GPGPU-Architektur vorgestellt

  9. Satellit

    Neuer 4K-Demokanal bei SES Astra

  10. Test Lost Horizon 2

    Agenten, Artefakte - und technische Probleme



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Windows 10 im Upgrade-Test: Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
Windows 10 im Upgrade-Test
Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
  1. Windows 10 Erfolgreicher als das angeblich erfolgreiche Windows 8
  2. Windows 10 Updates lassen sich unter Umständen 12 Monate aufschieben
  3. Windows-10-Updates Microsoft intensiviert die Geheimniskrämerei

Game Writer: Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
Game Writer
Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
  1. This War of Mine Krieg mit The Little Ones auf Konsole
  2. Swapster Deutsche Börse plant Handelsplattform für Spieler
  3. Ninja Theory Hellblade und eine Heldin mit Trauma

Uberchord ausprobiert: Besser spielen statt Highscore jagen
Uberchord ausprobiert
Besser spielen statt Highscore jagen
  1. Play Music Googles Musikdienst bekommt kuratierte Playlisten
  2. GTA 5 Rockstar-Editor bald für PS4 und Xbox One
  3. DAB+ WDR schaltet seine Mittelwellensender ab

  1. Usenet

    Adurethor | 01:38

  2. Re: Fixie - Vorteile?

    aLpenbog | 01:28

  3. Re: Politisch korrekte Hysterie

    Kaygeebee | 01:26

  4. Re: Aktualität

    grorg | 01:24

  5. Re: Gekauft (kt)

    x2k | 01:23


  1. 18:54

  2. 18:48

  3. 18:35

  4. 18:11

  5. 17:54

  6. 17:28

  7. 16:57

  8. 16:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel