Anzeige
Fehlendes Impressum: Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt
(Bild: Kino.to)

Fehlendes Impressum

Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt

Das Kulturmagazin Cineastentreff hat das sächsische Innenministerium wegen der Abschaltung von Kino.to abgemahnt. Dort prangt derzeit nur ein Hinweis der Kriminalpolizei und ein Impressum fehlt, lautet die Begründung.

Anzeige

Unter der Überschrift "Abmahnirrsinn abgemahnt" meldet Cineastentreff, man habe das sächsische Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt. Die sächsische Polizei verletze die Impressumpflicht, weil seit der Abschaltung des Angebots auf der Seite nur noch ein Hinweis der Kriminalpolizei prange. Ein Impressum aber fehle der Seite, so dass für Nutzer derzeit nicht ersichtlich sei, wer aktueller Betreiber von Kino.to ist, meint Cineastentreff.

Das Onlinemagazin will mit der Aktion in erster Linie eine Diskussion "über Abmahnwahn und Rechte-Wirrwar" anschieben: "Wir wollen klarstellen, dass wir Kino.to nicht gutheißen und die Schließung der Seite begrüßen", sagt Michael Babilinski, einer der beiden Betreiber von Cineastentreff.

In der Abmahnung gibt Cineastentreff dem Ministerium bis zum 22. Juni 2011 Zeit, um zu reagieren und fordert gleichzeitig die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Übernahme der Anwaltskosten in Höhe von 411,30 Euro.

Ob die Warnseite der Polizei aber nun überhaupt impressumspflichtig ist und wenn ja, ob sie dann im Wettbewerb mit Cineastentreff steht, darf angezweifelt werden. Das tut auch Andrian Schneider beim Juraportal Telemedicus und kommt zu dem Schluss: "Zumindest aber ist die Abmahnung auf Basis des Wettbewerbsrechts juristisch nicht haltbar. Viel mehr als eine nett gemeinte Protestaktion gegen das Abmahnwesen kann man in der Aktion von cineastentreff.de also wohl nicht sehen."


mitch123 17. Jun 2011

Quelle des ganzen war ja immernoch... http://www.critch.de/blog/2011/06/15/kino-to...

tingelchen 17. Jun 2011

Eine Beschlagnahmung überträgt nicht den Eigentümer eines Objektes. Der Inhaber der...

tingelchen 17. Jun 2011

Du hast das Wörtchen "noch" vergessen ;)

tingelchen 17. Jun 2011

Jetzt mußte ich mir die auch mal ansehen.... ich muss noch immer lachen :D Soviel...

GodsBoss 17. Jun 2011

Das sächsische Innenministerium hat sich durch das Weglassen des Impressums einen den...

Kommentieren


digitalCodez / 18. Jun 2011

Abmahnung wegen fehlendem Impressum



Anzeige

  1. Information Security Architect (m/w) - Car IT-Umfänge
    Daimler AG, Stuttgart
  2. Systemadministrator (m/w)
    Stadt Regensburg, Regensburg
  3. Softwareentwickler (m/w) Test Information Management Software
    AVL Deutschland GmbH, München
  4. Specialist (m/w) Technology Operation & Administration Schwerpunkt: Kommunikationstechnik der Auslandsbüros
    KfW Bankengruppe, Frankfurt am Main

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. EVGA GeForce GTX 980 Ti Hybrid
    739,00€ statt 849,95€
  2. NEU: VTX3D Radeon R9 390, 8GB GDDR5
    279,99€
  3. NEU: Lenovo YOGA 300 29,5 cm (11,6 Zoll HD LED) Convertible Notebook (Intel Celeron N2940, 2,2GHz, 2GB RAM, 32GB SSD, Intel H
    199,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Erneuerbare Energien

    Brennstoffzelle produziert Strom oder Wasserstoff

  2. Fitness-Apps

    Asics kauft Runkeeper

  3. Silicon Photonics

    Nanodraht-Laser sollen optische Chips wirtschaftlich machen

  4. Fallout 4

    Überarbeiteter Überlebensmodus und größere Sichtweite

  5. Gesetz beschlossen

    US-Kongress verbietet Steuer auf Internetzugang

  6. 1 GBit/s

    Deutsche Telekom will Glasfaser über Holzmasten ausbauen

  7. Streaming

    Beide aktuellen Chromecasts im Paket für 55 Euro

  8. Rosetta

    Tschüss, Philae!

  9. BSD

    Lumina Desktop rüstet sich für FreeBSD 11.0

  10. Deep Sea Mining

    Die Tiefsee ist die Zukunft der Technik



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Unravel im Test: Feinwollig schön und frustig schwer
Unravel im Test
Feinwollig schön und frustig schwer
  1. The Witness im Test Die Insel der tausend Labyrinthe
  2. Oxenfree im Test Urlaub auf der Gruselinsel
  3. Amplitude im Test Beats und Groove auf Knopfdruck

VBB-Fahrcard: Der Fehler steckt im System
VBB-Fahrcard
Der Fehler steckt im System
  1. VBB-Fahrcard Busse speichern seit mindestens April 2015 Bewegungspunkte
  2. VBB-Fahrcard Berlins elektronische Fahrkarte speichert Bewegungsprofile

Galaxy View im Test: Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
Galaxy View im Test
Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
  1. Lehrer IT-Ausstattung an Schulen weiterhin nicht gut
  2. Huawei Mediapad M2 10.0 Gut ausgestattetes 10-Zoll-Tablet mit Stylus für 500 Euro
  3. Oberschule Weiter zu wenig Computer an den Schulen

  1. Re: Preis gerechtfertigt

    Sebbi | 17:01

  2. Re: Meine Lieblingscodezeile stammt auch von...

    tingelchen | 16:59

  3. Ist wie beim Fracking

    Netzweltler | 16:58

  4. Re: Ehemalig Xbox One Exclusive...

    Hotohori | 16:57

  5. Re: durchrechnen

    Sebbi | 16:57


  1. 17:07

  2. 16:21

  3. 15:16

  4. 15:00

  5. 14:51

  6. 14:14

  7. 13:49

  8. 13:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel