Fehlendes Impressum: Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt
(Bild: Kino.to)

Fehlendes Impressum

Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt

Das Kulturmagazin Cineastentreff hat das sächsische Innenministerium wegen der Abschaltung von Kino.to abgemahnt. Dort prangt derzeit nur ein Hinweis der Kriminalpolizei und ein Impressum fehlt, lautet die Begründung.

Anzeige

Unter der Überschrift "Abmahnirrsinn abgemahnt" meldet Cineastentreff, man habe das sächsische Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt. Die sächsische Polizei verletze die Impressumpflicht, weil seit der Abschaltung des Angebots auf der Seite nur noch ein Hinweis der Kriminalpolizei prange. Ein Impressum aber fehle der Seite, so dass für Nutzer derzeit nicht ersichtlich sei, wer aktueller Betreiber von Kino.to ist, meint Cineastentreff.

Das Onlinemagazin will mit der Aktion in erster Linie eine Diskussion "über Abmahnwahn und Rechte-Wirrwar" anschieben: "Wir wollen klarstellen, dass wir Kino.to nicht gutheißen und die Schließung der Seite begrüßen", sagt Michael Babilinski, einer der beiden Betreiber von Cineastentreff.

In der Abmahnung gibt Cineastentreff dem Ministerium bis zum 22. Juni 2011 Zeit, um zu reagieren und fordert gleichzeitig die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Übernahme der Anwaltskosten in Höhe von 411,30 Euro.

Ob die Warnseite der Polizei aber nun überhaupt impressumspflichtig ist und wenn ja, ob sie dann im Wettbewerb mit Cineastentreff steht, darf angezweifelt werden. Das tut auch Andrian Schneider beim Juraportal Telemedicus und kommt zu dem Schluss: "Zumindest aber ist die Abmahnung auf Basis des Wettbewerbsrechts juristisch nicht haltbar. Viel mehr als eine nett gemeinte Protestaktion gegen das Abmahnwesen kann man in der Aktion von cineastentreff.de also wohl nicht sehen."


mitch123 17. Jun 2011

Quelle des ganzen war ja immernoch... http://www.critch.de/blog/2011/06/15/kino-to...

tingelchen 17. Jun 2011

Eine Beschlagnahmung überträgt nicht den Eigentümer eines Objektes. Der Inhaber der...

tingelchen 17. Jun 2011

Du hast das Wörtchen "noch" vergessen ;)

tingelchen 17. Jun 2011

Jetzt mußte ich mir die auch mal ansehen.... ich muss noch immer lachen :D Soviel...

GodsBoss 17. Jun 2011

Das sächsische Innenministerium hat sich durch das Weglassen des Impressums einen den...

Kommentieren


digitalCodez / 18. Jun 2011

Abmahnung wegen fehlendem Impressum



Anzeige

  1. IT-Teamleitungen (m/w) für Betreute Lokale Netze an beruflichen Schulen
    Landeshauptstadt München, München
  2. Abteilungsleiter IT-Systemtechnik (m/w)
    LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH, Bingen bei Mainz
  3. Ad Manager (m/w)
    Heise Medien Gruppe GmbH & Co. KG, Hannover oder München
  4. Web-Entwickler (m/w)
    PROJECT PI Immobilien AG, Nürnberg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Versatel

    United Internet kauft Glasfasernetz für 586 Millionen Euro

  2. Android Wear

    Google will die Smartwatch klüger machen

  3. Flir One

    PIN-Ausspähung per Wärmesensor

  4. Dolby Atmos probegehört

    Klang aus der Decke kommt fürs Heimkino

  5. Air Food One

    Post liefert online bestelltes Lufthansa-Essen nach Hause

  6. Threshold

    Microsoft China scherzt über Startmenü in Windows 9

  7. Lieferdrohnen

    Nasa entwickelt Leitsystem für Flugroboter

  8. Radeon R9 285

    Die schnellste Grafikkarte mit nur zwei 6-Pol-Anschlüssen

  9. Bitcoin

    Charles Shrem will sich schuldig bekennen

  10. Mozilla

    Firefox 32 verbessert Werkzeuge und Leistung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Kinkobox angeschaut: E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
Kinkobox angeschaut
E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
  1. IT-Sicherheitsgesetz Telekomfirmen müssen Nutzer über Cyberangriffe informieren
  2. IT-Sicherheitsgesetz Unternehmen dürfen ungefährliche Angriffe anonym melden
  3. Cryptophone Telekom mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Smartphones

Neues Instrument Holometer: Ist unser Universum zweidimensional?
Neues Instrument Holometer
Ist unser Universum zweidimensional?
  1. Gehirnforschung Licht programmiert Gedächtnis um
  2. Audio aus Video Gefilmte Topfpflanze verrät Gespräche
  3. Nahrungsmittel Trinken statt Essen

Alienware Alpha ausprobiert: Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
Alienware Alpha ausprobiert
Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
  1. Deutschland E-Sport ist mehr als eine Randerscheinung
  2. Crytek Ryse für PC mit 4K-Videos belegt über 120 GByte
  3. Wirtschaftssimulation Golem Labs entwickelt die Gilde 3

    •  / 
    Zum Artikel