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Islands neue Verfassung entsteht im Internet

Island hat eines der ältesten Parlamente Europas. Schon im 10. Jahrhundert hielten die Bürger des Landes gesetzgebende Versammlungen ab. Heute können ihre Nachfahren über das Internet an der neuen Verfassung des Landes mitarbeiten.

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Nach dem wirtschaftlichen Zusammenbruch im Zuge der Finanzkrise will sich Island jetzt eine neue Verfassung geben. Über das Internet können alle Bürger des Landes an dem Gesetzeswerk mitarbeiten, berichtet die britische Tageszeitung The Guardian.

Transparente Arbeit

Die Verfassung wird vom Stjórnlagaráð ausgearbeitet. Dessen Arbeit ist komplett transparent: Die Mitglieder des 25-köpfigen Gremiums wurden vom Volk gewählt. Seine Sitzungen sind öffentlich und werden im Internet übertragen. Die Entwürfe der Verfassung sind auf der Webseite einsehbar.

Die Bürger können sich außerdem über den Fortgang der Arbeit und über die Präsenzen des Gremiums bei Facebook, Twitter, Flickr und Youtube informieren. Bei Youtube etwa werden regelmäßig Interviews mit Stjórnlagaráð-Mitgliedern veröffentlicht. Über Facebook können die Isländer Kommentare zu den Gesetzen abgeben.

Offene Kommunikation

"Auf diese Weise betont die verfassungsgebende Versammlung eine offene Kommunikation mit der isländischen Nation und gibt dem Volk eine Möglichkeit, an der Bildung einer neuen Verfassung der Republik Island mitzuwirken", schreibt der Stjórnlagaráð auf seiner Webseite. Das sei etwas anderes als in früheren Zeiten, als sich die Autoren zurückzogen, um in aller Stille eine Verfassung auszuarbeiten, sagte Stjórnlagaráð-Mitglied Thorvaldur Gylfason dem Guardian. "Die Öffentlichkeit kann dabei zuschauen wie die Verfassung entsteht."

Bis Ende Juli soll der Entwurf fertig sein. Dann wird das Volk darüber abstimmen. Das Parlament wird sich diesem Referendum beugen und die Verfassung in dieser Fassung annehmen.

Dänische Verfassung

Island ist seit 1944 ein eigener Staat. In dem Jahr erklärte sich die Insel im Nordatlantik von Dänemark unabhängig, zu dem Island seit dem 14. Jahrhundert gehört hatte. Die Republik Island wurde am 17. Juni 1944 in Þingvellir ausgerufen. Seinerzeit übernahm Island die dänische Verfassung mit nur geringen Änderungen. Seither stand eine Überarbeitung auf der Tagesordnung, wurde aber immer wieder verschoben.

Eine solche Form der Mitbestimmung ist in Island gar nicht so ungewöhnlich: Die Skandinavier, die das Land im 9. Jahrhundert besiedelten, gaben sich eine demokratische Verfassung. Ab dem 10. Jahrhundert trafen sich die Bürger in Þingvellir, im Südwesten des Landes, zum Althing, der Parlamentsversammlung. Die Form der direkten Demokratie ist unter anderem deshalb machbar, weil die Zahl der Isländer überschaubar ist: Island hat nur knapp 320.000 Einwohner.


zilti 16. Jun 2011

Ich. Das Ding nennt sich Schweizerische Eidgenossenschaft und funktioniert in der...

Baron Münchhausen. 11. Jun 2011

Deutschland hat eine Verfassung und die hat sogar einen Namen, wie sie in vielen Staaten...

bernstein 10. Jun 2011

@author hier in der schweiz ghet direkte demokratie auch mit 7.8 millionen einwohnern...

Kommentieren


Carsten Neumann / 25. Jun 2011

Was tun wenn die Demokratie zusammenbricht?

Kanzlerblog: Medien, Kommunikation, Informationsgesellschaft / 14. Jun 2011

Mehr Demokratie wagen im Internet – Island macht es vor



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