XML-Patentstreit

Microsoft verliert Prozess gegen i4i

Microsoft muss im Patentstreit um Custom-XML-Funktionen in Word eine Rekordstrafe an i4i zahlen. Das Oberste Gericht der USA lehnte eine Erleichterung der Anfechtung von Patenten ab, was auch eine Niederlage für die Electronic Frontier Foundation und die Apache Software Foundation ist.

Microsoft hat den Patentstreit mit i4i verloren und muss 290 Millionen US-Dollar zahlen. Der Oberste Gerichtshof der USA bestätigte am 9. Juni 2011 ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz. Microsoft wollte erreichen, dass Anfechtungen der Gültigkeit von Patenten erleichtert werden, was die Richter einstimmig ablehnten (PDF). Mehrere große Branchenunternehmen wie Apple, Google, Facebook und Cisco hatten Microsoft dabei unterstützt. Auch die digitalen Bürgerrechtler der Electronic Frontier Foundation (EFF) hatten sich mit einem Unterstützerbrief an den Gerichtshof gewandt. Die Apache Software Foundation unterstützte ebenfalls den gescheiterten Vorstoß Microsofts.

Loudon Owen, Chef des kleinen kanadischen Unternehmens i4i, sagte: "Microsoft hat versucht, den Wert der Patente nichtig zu machen. Es ist jetzt hundertprozentig klar, dass ein Patent nur aufgrund von 'klaren und überzeugenden Beweisen' für ungültig erklärt werden kann. Dies ist einer der bedeutendsten Fälle, die das Gericht in den letzten Jahrzehnten entschieden hat."

I4i-Gründer Michel Vulpe sagte: "Es war eine 16-jährige Reise. Es war ein wichtiges Sprungbrett für i4i, und wir können unser Unternehmen jetzt so gestalten, wie wir wollen."

Im Patentrechtsstreit zwischen Microsoft und der kanadischen Firma hatte ein texanisches Gericht am 11. August 2009 ein Verkaufsverbot für die Textverarbeitung Word verhängt und Microsoft zur Zahlung der Geldstrafe verurteilt. Ein Berufungsverfahren gegen i4i am 22. Dezember 2009 verlor Microsoft. Der XML-Spezialist beschuldigte Microsoft, seine Patente vorsätzlich zu verletzen. Microsoft wies dies zurück und bestritt die Gültigkeit der Patente von i4i. Das Unternehmen stellt XML-basierte Content-Management-Software her und bietet ein Programm, das Microsoft Word um Custom-XML-Funktionen erweitert.